Muss sich Europa vor Obama II fürchten?

Analyse

Auf dem alten Kontinent hat man sich die Wiederwahl von Barack Obama gewünscht. Doch der dürfte in den nächsten vier Jahren noch weniger Rücksicht auf Europa nehmen – und noch mehr fordern.

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Stephan Israel@StephanIsrael

In den europäischen Hauptstädten heisst es heute aufatmen. So klar hat sich zwar kaum ein Regierungspolitiker öffentlich festgelegt. Dazu waren die Prognosen über den Ausgang zu knapp. Doch privat und hinter den Kulissen war die klare Präferenz kein Geheimnis. Konservative und linke Regierungen quer durch den alten Kontinent unterschieden sich da kaum, Barack Obama war eindeutiger Favorit.

Obama stehe den europäischen Wertvorstellungen näher, brachte es EU-Parlamentspräsident Martin Schulz noch am Vorabend der Wahl diplomatisch vorsichtig auf den Punkt. Zwar ist die Euphorie weg, doch wie schon 2008 hätten auch die Wählerinnen und Wähler in Europa Obama laut Umfragen klar den Vorzug gegeben.

Angst vor der Rückkehr der neokonservativen Strategen

Es war nicht zuletzt Mitt Romney, der die Europäer in ihrer entschlossenen Präferenz bestärkte. Ein Wahlsieg des konservativen Herausforderers galt schon fast als Angstszenario. Wenn Europa in seinem Wahlkampf überhaupt vorkam, dann als letzter Hort des Sozialismus. Europäische Diplomaten fürchteten einen Wahlsieg des unberechenbaren Neulings auf dem internationalen Parkett. Manche rechneten mit der Rückkehr der neokonservativen Strategen der Bush-Ära mit ihrem Schwarzweissblick auf die Welt.

Die Ängste haben sich nun nicht bestätigt. Der Wunschpartner der Europäer bleibt im Amt. Es ist der vertraute Partner, den man kennt. Doch zu grosse Hoffnungen darf man sich in den Hauptstädten auf dem alten Kontinent nicht machen. Barack Obama hat es schon zu Beginn seiner ersten Amtszeit gezeigt, dass er der erste «pazifische» Präsident der USA ist. Obama II wird den Fokus noch stärker Richtung Asien richten. Die Zukunft liegt in den Schwellenländern, während auf dem alten Kontinent die Bevölkerung schrumpft und die Wirtschaft nur mühsam wieder in Gang kommt.

Rauft euch zusammen

Die transatlantischen Beziehungen dürften für Washington weiter an Bedeutung verlieren. Dass sich die Gewichte verlagern werden, ist unbestritten, die Frage ist nur, wie schnell. Die Europäer haben es in der Hand, den eigenen Bedeutungsverlust abzubremsen oder zu beschleunigen. Klar ist, dass die neue US-Administration nicht mehr so viel Zeit haben wird, sich mit Europas Problemen bei der Bewältigung der Eurokrise zu beschäftigen. Die Europäer haben mit ihrer Kakophonie und der zögerlichen Reaktion auf die Eurokrise die Geduld der US-Administration schon genug strapaziert.

Obamas Team wird nach den Wahlen frisch gestärkt gegenüber den zögerlichen Europäern noch mehr Klartext reden. Die Message wird sein: Rauft euch zusammen oder ihr werdet für uns als Partner irrelevant. Die Zeit ist längst vorbei, als die Amerikaner ein starkes Europa fürchteten und den Integrationsprozess argwöhnisch beobachteten. Heute drängt man in Washington die Europäer förmlich, den Worten Taten folgen zu lassen und endlich geschlossen aufzutreten.

Europa darf den Wunschpartner nicht mehr enttäuschen

Ein Partner, der voller Selbstzweifel mit sich selber beschäftigt ist, nützt den Amerikanern nichts. Sie brauchen einen Partner, auf den sie sich verlassen können. Das gilt noch mehr für die Zusammenarbeit bei der Nato, wo der nächste US-Verteidigungsminister den Europäern noch deutlicher die Leviten lesen wird als seine Vorgänger. Die Amerikaner wollen und können die Hauptlast im Militärbündnis nicht auf ewige Zeiten alleine tragen. Die Ermahnungen haben jedoch bisher wenig bewirkt. Die Europäer streichen ihre Militärausgaben zusammen, tun sich aber gleichzeitig schwer, Verteidigungskapazitäten zusammenzulegen. Im letzten Jahr in Libyen wurden die Schwächen der Europäer im Militärbündnis offensichtlich. Ohne die Logistik der Amerikaner im Hintergrund hätte die Nato den Sturz des Ghadhafi-Regimes nicht erreicht. Eine ähnliche Intervention in Syrien ist derzeit noch tabu, doch bei einer Eskalation könnte sich dies rasch ändern. Obama wird dann nicht zögern, Solidarität einzufordern. In den Hauptstädten fürchtet man den Anruf schon. Allzu oft dürfen die Europäer ihren Wunschpartner in Washington nicht mehr enttäuschen. Sonst dürfte Barack Obama in vier Jahren als US-Präsident in die Geschichte eingehen, der Europa abgeschrieben hat.

DerBund.ch/Newsnet

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