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Blitzwahl der Briten – warum May jetzt zur Urne ruft

Der Zeitpunkt für diese Neuwahlen ist klug gewählt. Aber die Premierministerin geht auch ein Risiko ein.

Will in England Neuwahlen am 8. Juni: Die Premierministerin Theresa May.

Seit sie in Downing Street einzog im letzten Sommer, hat sie beharrlich abgestritten, vorgezogene Neuwahlen zu planen. Noch kurz vor Ostern erklärte Theresa May, zwei Jahre nach den letzten Parlamentswahlen und ein Jahr nach dem Brexit-Referendum würden Neuwahlen zum Unterhaus nur «neue Unruhe, neue Ungewissheit» schaffen.

Am Tag nach dem Osterwochenende aber überraschte die britische Premierministerin und Vorsitzende der Konservativen Partei die Nation mit ihrer Ankündigung, sie wolle jetzt doch – am 8. Juni – Neuwahlen abhalten. Erwartet worden war diese Entscheidung nicht zu diesem Zeitpunkt. Aber für May war sie natürlich vollkommen logisch.

Ihre Partei liegt in allen Umfragen so weit vor der oppositionellen Labour Party, dass die Regierungschefin davon ausgehen kann, sich mit einer Blitzwahl eine weitaus festere Regierungsbasis als bisher zu sichern. Und das für die Dauer von fünf Jahren, ein gutes Stück ins nächste Jahrzehnt hinein.

Ausserdem sucht May ein Mandat für «ihren» harten Brexit bei den kommenden Austrittsverhandlungen mit den EU-Partnern. Da sie selbst ohne persönliches Mandat ins Amt gerutscht war, nach dem Brexit-Referendum, war dies immer ihr schwacher Punkt.

Zeitpunkt gut gewählt

Nun will sie sich bei den kommenden Wahlen als «Mrs Brexit» positionieren und sich mit einer entsprechenden Klausel im Wahlkampfprogramm zusätzliche Legitimität für ihre Position verschaffen. Freie Hand will sie haben, was den Bruch mit der EU und was die Art dieses Bruches betrifft. Der EU will sie als frisch gewählte britische Regierungschefin entgegentreten. Und daheim soll ihr bei den weiteren Brexit-Manövern in Westminster niemand im Wege stehen.

Verantwortung für die «Unruhe», die diese Neuwahlen nun auslösen, schiebt May bereits den Oppositionsparteien zu, die sich ihrer Meinung nach weigern, den Brexit-Beschluss proper durchzusetzen. Für die Labour Party, die Partei der linken Mitte auf der Insel, ist das eine Katastrophe. Völlig uneins, auch in der Brexit-Frage, und mit einem Parteichef, der nicht einmal in der eigenen Wählerschaft Respekt geniesst, muss Labour das niederschmetterndste Ergebnis der ganzen Nachkriegsgeschichte befürchten.

Die konsequent proeuropäischen Liberaldemokraten werden mit ihrer Anti-Brexit-Position dagegen einigen Boden gutmachen. Sie werden die kommenden Labour-Einbussen aber nicht wettmachen können. Die Rechtspopulisten unter Ukip, selbst zerstritten, haben wegen des britischen Mehrheitswahlrechts nur begrenzte Aussichten auf einen Durchbruch. Mays Tories haben, mit ihrem Drängen auf scharfe Einwanderungskontrollen und klare Absetzung von der EU, Ukip eines Grossteils ihrer alten Dynamik beraubt. Der Zeitpunkt für diese Wahlen ist klug gewählt.

Überzeugte May

Ein gewisses Risiko geht Theresa May natürlich trotzdem ein. In Schottland stärkt sie durch einen neuen Wahlgang eher die Hand der schottischen Nationalisten. Und in England sehen sich traditionelle Tory-Wähler, die beim Referendum für den Verbleib in der EU stimmten, vor einem Problem.

Werden sie den Konservativen die Treue halten, obwohl der Brexit nun sehr viel härter ausfallen soll, als es viele ursprünglich dachten? Am Ende scheint May von einem klaren Wahlsieg jedenfalls überzeugt zu sein: Sonst hätte sie, die kühl Kalkulierende, diesen Schritt nicht gewagt.

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