Trumps blinde Fahrt in die Katastrophe

Krieg herrscht bei den Republikanern nach der Obamacare-Blamage. Und wehe, auch die nächsten Projekte werden abstürzen!

Der Präsident mit Gesundheitsminister Tom Price und Vize Mike Pence nach der peinlichen Niederlage, deren Folgen gravierend sein dürften. Foto: Carlos Barria (Reuters)

Der Präsident mit Gesundheitsminister Tom Price und Vize Mike Pence nach der peinlichen Niederlage, deren Folgen gravierend sein dürften. Foto: Carlos Barria (Reuters)

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Eigentlich sollte die Woche für Präsident Donald Trump und seine Republikaner grossartig enden, nein – triumphal. Seit sieben Jahren zetert und motzt und hetzt die Partei gegen die Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama. In jedem Wahlkampf haben die Republikaner versprochen, Obamacare wieder einzustampfen, wenn sie erst an der Macht sind. Vier Dutzend Mal haben sie im Abgeordnetenhaus für die Abschaffung von Obamacare gestimmt, immer mit satter Mehrheit, nur um dann an den Demokraten im Senat oder am Veto von Präsident Obama zu scheitern.

Letzte Woche sollte es so weit sein. Die Republikaner waren endlich richtig an der Macht. Sie hatten die Mehrheit im Abgeordnetenhaus: 237 zu 193 Sitze. Sie hatten die Mehrheit im Senat: 52 zu 48 Sitze. Sie hatten einen Republikaner im Weissen Haus, der Obamacare als «Desaster» bezeichnete und die sofortige Rücknahme dieses sozialistischen Machwerks versprochen hatte. Steht alles bei Twitter. Und die Republikaner hatten ein fertiges Gesetz, um Obamacare zu tilgen. Sie mussten nur darüber abstimmen. Und dann feiern. Wahlversprechen? Gehalten! Trumps erste grosse legislative Schlacht? Gewonnen! Obama und die Demokraten? Gedemütigt! America? Great again!

Was also sollte schiefgehen?

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Deftige Schlappe für Trump beim Obamacare-Ersatz

US-Präsident Donald Trump scheiterte mit seinem Gesetzentwurf gegen Obamacare an der eigenen Partei. Videos: Reuters

Seit Freitagnachmittag weiss man, dass praktisch alles schiefgegangen ist. Das Gesetz, das Trump als wunderbar und grossartig angepriesen hatte, taugte nichts. Zuerst meuterten die rechten Hardliner in der republikanischen Fraktion. Sie waren wütend, weil Trump Obamacare mit all den verhassten Zuschüssen für Arme und Regeln für die Versicherungskonzerne eben doch nicht rundweg abschaffen, sondern «abschaffen und ersetzen» wollte. Auch das Ersatzgesetz des Präsidenten enthielt immer noch Milliarden Dollar an Subventionen und anderem Teufelszeug.

Wähler verlieren Versicherung

Dann meuterten die gemässigten Mittepolitiker unter den Republikanern. Sie befürchteten, dass das eintreten könnte, was das Haushaltsbüro des Kongresses bei der Prüfung von Trumps Gesetz vorhergesagt hatte: 24 Millionen Menschen würden in den nächsten zehn Jahren ihre Krankenversicherung verlieren, darunter viele ihrer Wähler. Anstatt mehr Menschen billiger und besser zu versichern, würde Trumpcare Millionen Bürgern den Versicherungsschutz rauben.

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Was ist Trumps Problem in seinen ersten Amtsmonaten?





Ein Kompromiss war unmöglich, und so rebellierten am Ende beide Lager gegen ihren Präsidenten. Um 15.30 Uhr Washingtoner Zeit sollte die Abstimmung am Freitag beginnen. Um 15.35 Uhr zog die Fraktionsführung um Paul Ryan, den Republikanerchef im Repräsentantenhaus, den Gesetzentwurf zurück. Schon ein paar Stunden zuvor war Ryan zerknirscht bei Trump im Weissen Haus angetreten und hatte gebeichtet: Es reicht nicht. Zu viele Aufständische. Wir schaffen es nicht über die Schwelle von 216 Stimmen. Wenn wir abstimmen lassen, verlieren wir.

So etwas kann passieren. Gerade in den USA wollen die Parlamentarier gelegentlich nicht so, wie der Präsident will, auch wenn alle zur gleichen Partei gehören. Dann redet man und verhandelt, man gibt diesem Abgeordneten etwas, möglichst ohne einem anderen etwas zu nehmen, man lässt sich etwas Zeit. So, wie man eine steile, kurvige Alpenstrasse bei Nebel hinabfährt – mit Feingefühl, mit dem Fuss auf der Kupplung, immer bereit, zu bremsen und herunterzuschalten. Hauptsache, man schafft es ins Tal, da steht der Gasthof. Man beschleunigt jedenfalls nicht in die undurchsichtige graue Suppe hinein.

Aber genau das hat Trump getan.

Ohne den «Kleinscheiss»

Der erste Nebel zog am Donnerstag auf. Nach dem ursprünglichen Zeitplan sollte das Abgeordnetenhaus bereits an diesem Tag über das Gesetz abstimmen. Ryan war klar, dass es eng werden könnte. Deswegen wurde Trump eingespannt. Der Präsident traf sich mit renitenten Parlamentariern beider Lager. Viele Männer und einige wenige Frauen, die informellen Gruppen mit absonderlichen Namen angehörten, mit denen Trump nicht viel anfangen konnte. Freedom Caucus, das sind die harten Rechten. Tuesday Group, das sind die Moderaten. Trump hörte zu, er war charmant, er schmeichelte, ein bisschen drohte er auch. Aber eigentlich hatte der Präsident keine Lust auf die Details. Was genau in diesem Gesetz stand, das Leben und Gesundheit von zig Millionen Amerikanern betreffen würde, war Trump eigentlich wurscht.

«Vergessen wir den Kleinscheiss», habe er die Parlamentarier angeraunzt, schrieb die Internetsite «Politico». «Wir müssen an das grosse Bild denken.» Das grosse Bild: Trump wollte ein Gesetz, ­irgendeins, damit er etwas unterschreiben konnte und die Leute im Land denken, er regiere. Deshalb sollte das Abgeordnetenhaus abstimmen. «Wir werden eine grossartige Abstimmung haben», sagte Trump bei einem öffentlichen Auftritt mit Truckern am Donnerstagnachmittag. Dass Paul Ryan da schon die Stimmen nachgezählt, ein zu grosses Defizit entdeckt und das Votum auf Freitag verschoben hatte, wusste der Präsident offenbar gar nicht.

Er wollte irgendein Gesetz, damit die Leute denken, er regiere.

Gekränkt trat Trump am Donnerstagabend aufs Gaspedal. Er forderte von Ryan ultimativ eine Abstimmung am Freitag – egal, wie das Ergebnis aussehen würde. Das war insofern ungewöhnlich, als der Präsident dem Speaker des Repräsentantenhauses nichts zu befehlen hat. Aber es war auch typisch Trump. Der Präsident prahlt gern damit, in schwierigen Verhandlungen aufs Ganze zu gehen. Er hat diese Taktik in seinem Buch «The Art of the Deal» beschrieben: Sei immer bereit, aufzustehen, «Fuck it!» zu sagen und den Verhandlungstisch zu verlassen. So werde man in Manhattan Immobilienmilliardär. Vorige Woche versuchte Trump, diese Taktik in Washington anzuwenden. Keine Sicht, steiles Gefälle, Haar­nadelschleifen – Fuck it! Zu wenig Stimmen, eine Niederlage vor Augen – Fuck it!

Der Freedom Caucus wurde herzitiert, aber dieses Mal gab es kein nettes Treffen mit dem Präsidenten im Westflügel des Weissen Hauses. Die unwilligen Abgeordneten wurden von Trumps ruppigem Chefstrategen Stephen Bannon im Eisenhower Executive Office Building empfangen, einem hässlichen Nebengebäude. «Das hier ist keine Diskussion», sagte Bannon den Volksvertretern. «Sie haben keine andere Wahl, als für das ­Gesetz zu stimmen.»

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Trump albert auch mal herum

Vielleicht hatte Trump erwartet, dass die Abgeordneten, die er jahrelang als Versager und Nichtstuer verspottet hatte, einfach einknicken. Und vielleicht hoffte Bannon, sein Ton würde den Parlamentariern ebenso imponieren wie den 20-jährigen Redaktoren der rechten Internetsite «Breitbart News», die er früher geleitet hatte. Aber Abgeordnete in Washington sind sehr empfindlich. «Das letzte Mal, als mir jemand etwas befohlen hatte, war ich 18», entrüstete sich einer der Parlamentarier. «Das war mein Daddy. Und auf den hab ich auch nicht gehört.» Die Republikaner fuhren wütend zurück zum Capitol. Fuck it!

Gegen Obama – für sein Gesetz

«Trump glaubt, Politik funktioniere wie seine Geschäfte», sagt ein kluger Washingtoner Beobachter. «Aber das ist falsch. Wenn man ein Hochhaus bauen will, kann man aufstehen und rausgehen. Aber nicht in der Politik. Eine Stadt braucht vielleicht kein weiteres Hochhaus. Aber ein Land braucht eine Gesundheitspolitik, eine Sicherheitspolitik, Infrastruktur, all dieses Zeug. Davor kann man nicht weglaufen.»

Am Freitagnachmittag, wenige Minuten vor dem geplanten Beginn der Abstimmung, fehlten Trump und Ryan noch mehr als 30 Ja-Stimmen aus der eigenen Fraktion – neun mehr, als sie sich leisten konnten. Kurz bevor sie in die Wand krachten, gaben sie auf.

Und was jetzt? In Washington begann zunächst einmal, wie immer, wenn eine peinliche Niederlage festzustellen ist, das sogenannte Blame Game, also das Spielchen darum, wem man die Schuld zuschieben kann. Hat Paul Ryan ein schlechtes Gesetz gemacht? Hat Trump zu wenig oder zu viel getan, um zu helfen? Ist vielleicht Trumps Stabschef Reince Priebus der Depp, weil er den ganzen Gesetzgebungsprozess verpfuscht hat? Oder der rabiate Stephen Bannon? Und wo, verdammt, war eigentlich Jared Kushner, der Schwiegersohn des Präsidenten, Wunderkind und Einflüsterer, die ganze Woche über?

Es gibt nichts Wichtigeres als Trumps Nimbus, dass er immer gewinnt.

Nun, Kushner war vorige Woche beim Skifahren in Colorado, im schönen, teuren Aspen, fantastischer Pulverschnee. Und wie man inzwischen weiss, hat er seinem Schwiegervater schon vor Wochen geraten, sich von diesem Gesetz fernzuhalten, das jetzt so spektakulär gescheitert ist. Vielleicht hatte er als Einziger die Bloomberg-Umfrage gelesen, die für das Gesetz den sagenhaft niedrigen Beliebtheitswert von 17 Prozent ermittelt hatte. Gerade viele Trump-Wähler aus der unteren Mittelschicht, die Obamacare zwar nicht mögen, weil sie Obama hassen, aber trotzdem froh sind, eine Obamacare-Versicherung zu haben, lehnten das Gesetz ab.

Donald Trump hat nun ein Problem: Er persönlich hat diese Vorlage unterstützt, er hat sehr öffentlich sehr viel politisches Kapital investiert, damit es durchkommt. Und es gibt nichts Wichtigeres als Trumps Nimbus, dass er immer gewinnt. Immer. Das ist der Grund, warum Investoren sich den Namen «Trump» an ihre Wohnhochhäuser schrauben lassen. Von diesem Image lebt Trump auch als Politiker. Seine bankrotten Casinos in New Jersey, die un­bezahlten Handwerkerrechnungen, die dubiosen Deals – all das haben seine Anhänger während des Wahlkampfs willentlich übersehen, weil sie an den Sieger Trump glauben wollten. Und Trump hat ja auch gesiegt.

Und noch mehr: Trump war immer der «Closer». Der Begriff stammt aus dem Baseball und hat einen mythischen Beiklang: Der Closer ist der Werfer, der am Ende des Spiels aufs Feld geschickt wird, wenn es ganz eng ist. Wenn es um Schmach oder Triumph geht. Wenn man jemanden mit guten Nerven und starkem Arm braucht, der die letzten Schläger des Gegners auswirft und das Spiel und den Sieg heimschaukelt. Closer sind die, die den Gegner rundmachen, die den Deal festzurren. Aber am Freitag hat Donald Trump verloren. Er war am Ende auf dem Feld, er hat Bälle geworfen, aber er hat nichts festgezurrt. Und er hat auch nicht nur ein bisschen ver­loren, sondern richtig. Ryan hat zuge­geben, dass Obamacare «auf absehbare Zeit geltendes Recht» bleiben werde. Auf Twitter kursierte kurz danach ein Foto: Barack Obama, der herzhaft lacht.

«Sorgt euch nicht!»

Trump nahm die Niederlage zunächst erstaunlich gelassen, zumindest äusserlich. Noch bevor Ryan am Freitag die Fraktion über die Absage der Abstimmung informiert hatte, hängte der Präsident sich ans Telefon. Trump liess sich mit der Presse verbinden. Nicht mit «Breitbart» oder seinem Freund Sean Hannity bei Fox, sondern mit der Lügenpresse, den Fake-News-Fabrikanten.

Zuerst plauderte Donald Trump mit Bob Costa von der «Washington Post», dann rief er Maggie Haberman von der «New York Times» an. Beiden Journalisten erzählte er, wie froh er sei, den Gesundheitskrempel endlich vom Tisch zu haben. Jetzt könne er sich um die Steuern und den Handel und die Sachen kümmern, die ihn wirklich interessierten. Später ein einzelner Tweet: «Obamacare wird explodieren, und wir werden zusammenkommen und eine grossartige Gesundheitspolitik für das Volk machen. Sorgt euch nicht!»

Doch so leicht wird Trump die Niederlage nicht loswerden. So wie er offenbar überhaupt nicht verstanden hat, wie und warum er gescheitert ist, versteht er anscheinend nicht, dass dieses Scheitern einen Preis haben wird. Bei den Republikanern herrscht offener Bürgerkrieg, jeder misstraut jedem, alle sind depressiv – wo sollen da jetzt Mehrheiten für Steuersenkungen und Infrastrukturpakete herkommen? Stephen Bannon jedenfalls ist, nach allem, was man liest, deutlich weniger sonnig gelaunt als der Präsident. Angeblich hat er eine «Feindesliste» gefordert, auf der alle ­Republikaner stehen, die Trump gegenüber illoyal waren. Der Stratege fürchtet, dass Trumps Präsidentschaft einen irreparablen Schaden erlitten hat – und er will Rache.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 27.03.2017, 06:21 Uhr

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