Speeddating der Mächtigen

Beim Treffen der G-20 in Buenos Aires fehlt der konstruktive Gedanke, der Wille zum Kompromiss.

Im Zentrum der Aufmerksamkeit: Argentiniens Präsident Mauricio Macri (links) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem Weg zur Pressekonferenz des G-20-Gipfels in Buenos Aires. Foto: Juan Ignacio Roncoroni (Keystone)

Im Zentrum der Aufmerksamkeit: Argentiniens Präsident Mauricio Macri (links) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem Weg zur Pressekonferenz des G-20-Gipfels in Buenos Aires. Foto: Juan Ignacio Roncoroni (Keystone)

Stefan Kornelius

Buenos Aires an diesem Wochenende, die G-20, ein Charaktertreffen, wie es Anton Tschechow nicht besser hätte inszenieren können: Hier der mutmassliche Drahtzieher eines Auftragsmordes, dort ein realitätsentrückter Palast-Potentat, dann der Impulskommunikator mit dem grössten Atomknopf, schliesslich der vom Kontrollwahn befallene Alleinherrscher. Der Club der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde veranstaltet sein Jahrestreffen, aber in Wahrheit versammeln sich Autokraten und Unilateralisten, Populisten und Verschwörer – der Spiegel einer halt- und hemmungslosen Welt.

Die Fantasie einer benevolenten Weltregierung hat die Menschen schon immer fasziniert. Kocht man die gutgläubige Naivität ein und würzt die Reduktion mit dem nüchternen Realismus, der etwa auf den Gewürzfeldern der Vereinten Nationen und neuerdings auch bei der Gruppe der sieben wichtigsten westlichen Industrienationen (G-7) wächst, dann könnte es immer noch mehr als sinnvoll sein, wenn sich die Staaten der Welt in der einen oder anderen Formation zusammentun, um ihre Probleme zu besprechen. Für Europa hat die EU ein einmaliges Vorbild geschaffen, aber auch in Asien oder Afrika zeigen Staatentreffen, dass Regierungen gemeinsam einen Mehrwert schaffen können.

Als 2008 die Märkte kollabierten und die Finanzkrise in eine globale Beschäftigungs- und auch Währungskrise mutierte, stand die G-20 für eine neue Weltordnung, in der das nationale Interesse zwar durchaus regierte (warum auch nicht), in der aber auch eine Sprache für die gemeinsamen Probleme gesucht wurde.

Die Gipfelagenda ist sekundär, wichtig ist die Bühne für das Ego. 

2018 markiert eine Zäsur in der Arithmetik der Gipfeldiplomatie. Es ist das Jahr, in dem die USA ihren Führungsanspruch aufgegeben haben und in dem sich die Grundzüge der neuen Unordnung einschleifen: Internationale Abkommen wie der Klimavertrag oder das Iran-Abkommen werden missachtet oder gekündigt, die persönliche Unversehrtheit im Sanctum einer diplomatischen Vertretung ist nicht mehr garantiert, unverfroren mischen sich Staaten in demokratische Wahlen ein, Menschen werden einer bisher nicht gekannten Überwachung und sozialen Kontrolle unterworfen, durch populistische Parolen entstehen neue Feindbilder. Kurzum: Die Freiheit schwindet, die Unfreiheit wächst, was integriert werden soll, löst sich auf, was in guter Absicht begründet wurde, wird in schlechten Absichten missbraucht.

Nun war Aussenpolitik niemals eine Gutwetterveranstaltung. Frustration und fragwürdige Kompromisse sind der Normalzustand im Staatengeschäft. Aber selten ist die destruktive Dynamik der Weltpolitik so plastisch sichtbar wie nun auf dem Treffen der G-20-Staaten in Buenos Aires. US-Präsident Trump spricht gerne und verächtlich von den Globalisten, wenn er seine Rolle als Sachwalter allein der amerikanischen Interessen rühmen will. Es ist diese Haltung, die jetzt den Charakter der G-20 ausmacht: Es fehlt der konstruktive Gedanke, es fehlt der Wille zum Kompromiss.

Gipfeltreffen wie jenes in Buenos Aires werden zur schnelleren Gesprächsabwicklung wahrgenommen. Speeddating unter den Wichtigen der Welt. Immerhin: Es wird geredet, aber die Gipfelagenda ist sekundär, wichtig ist die Bühne für das Ego. Buenos Aires wird geprägt sein von den Pogo-Tänzen zwischen Trump und Xi, Merkel und Trump, den protokollarischen Verrenkungen zur Vermeidung einer persönlichen Begegnung der Herren Erdogan und bin Salman.

Es sind diese Nervenspiele, die sich inzwischen auf die Psyche ganzer Gesellschaften niederschlagen.

Das ist zu wenig, um den Anschein guter Politik aufrechtzuerhalten. Beispiel Welthandel: Der destruktive Sog aus Washington und Peking liess sich in allen Vorverhandlungen nicht bremsen, auch die EU ist der trumpschen Willkür weiter ausgesetzt. Es sind diese Nervenspiele, die sich inzwischen auf die Psyche ganzer Gesellschaften niederschlagen und zu einem deprimierenden Gefühl beitragen.

Wenn also 64 Prozent der Weltbevölkerung und 80 Prozent der globalen Kaufkraft an einem Tisch vertreten sind, dann ist die Gelegenheit zu günstig, um sie für oft folgenlose Communiqué-Debatten zu vergeben. Von den 20 Akteuren glauben noch mindestens neun an die Kraft des Multilateralismus und der Zusammenarbeit – weil sie es müssen. Wenn sich diese Gruppe im nächsten Jahr in Osaka trifft, dann sollte sie symbolisch zusammenstehen, aber auch mit einer konkreten Gipfelagenda zeigen, was die Idee der Staatentreffen tatsächlich leisten kann.

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