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So umgehen Russlands Journalisten die Verfolgung

Überwacht, attackiert, verhaftet: Neue Gesetze erhöhen den Druck auf Journalisten in Russland. Erstaunlich viele lassen sich davon nicht aufhalten

Riskiert seine Freiheit: Der «Meduza»-Reporter Iwan Golunow spricht nach seiner Freilassung zu den Medien in Moskau. Foto: Keystone
Riskiert seine Freiheit: Der «Meduza»-Reporter Iwan Golunow spricht nach seiner Freilassung zu den Medien in Moskau. Foto: Keystone

Sie arbeiten hinter einer dünnen Holzwand. Um etwas Ruhe zu haben in diesem Grossraumbüro. Co-Working in Moskau sieht aus wie überall: Sitzinseln, Caffè-Latte-Ecke und in der Mitte ein Pingpongtisch. Hinter der Wand haben sich die Korrespondenten von «Meduza» in einen fensterlosen Raum geflüchtet. Die russische Internetzeitung hat ihren Sitz eigentlich in Lettland, sicherheitshalber. Die Moskauer Mitarbeiter trafen sich manchmal versteckt in der Wohnung eines Freundes. Doch die hat der russische ­Geheimdienst im Sommer gefilzt. Kurz zuvor hatte die Polizei den «Meduza»-Reporter Iwan ­Golunow festgenommen.

Iwan Golunow kommt ins Büro, er trägt einen cremefarbenen Mantel und eine Sonnenbrille auf der Nase; in der Hand hält er einen Becher. Der 36-Jährige ist seit seiner Festnahme noch prominenter. Der Rummel war ihm von Anfang an unangenehm, erzählen Kollegen. Seine Arbeit, erzählt Golunow jetzt, fällt ihm schwerer als zuvor. Die Leute misstrauen dem Journalisten, vermuten hinter jeder Frage einen Trick. Wenn er ­wissen möchte, wie spät es ist, krempeln nun manche die Ärmel runter, damit er ihre teuren Uhren nicht sieht.

Die Berichterstatter suchen sich neue Wege

Seine Bekanntheit ist nicht das grösste Hindernis. Iwan Golunow kann sich bis heute nicht frei bewegen. Denn nun wird gegen ­diejenigen ermittelt, die ihm im Sommer Drogen untergeschoben haben. Als Zeuge muss er sich an besondere Sicherheitsmassnahmen halten, über die er nicht reden darf. Klar ist, dass er überwacht wird. Für jemanden, der seine Themen häufig auf der Strasse findet, ist das ein Problem: «Weil ich nicht frei unterwegs sein darf, verstehe und sehe ich weniger, was passiert», sagt er.

Die Freiräume für russische Journalisten werden zusehends kleiner. Die unabhängige Berichterstattung verschwindet deswegen aber nicht, sie sucht sich neue Wege. Es gibt sie noch, die Zeitung «Nowaja Gaseta» mit ihren regierungskritischen Recherchen, es gibt den TV-Sender Doschd, der inzwischen ins Internet ausweichen musste. Auch «Meduza» erscheint ausschliesslich im Netz. Dort nimmt die Zahl kritischer Medien zu. Gleichzeitig erhöht sich auch der Druck auf sie.

Die Grenzen zwischen kritischem Journalismus und Opposition verschwimmen oft.

Im Sommer recherchierte Iwan Golunow für «Meduza» über das korrupte Moskauer Beerdigungsgeschäft und brachte beteiligte ­Geheimdienstler gegen sich auf. Jemand schmuggelte Drogen in seinen Rucksack und in seine Wohnung. Er sollte für mehrere Jahre wegen Rauschgifthandels im Gefängnis verschwinden. Die Vorwürfe waren absurd, in Russland und im Ausland gab es Proteste. Nach ­wenigen Tagen kam Golunow überraschend frei.

Sein Fall ist ­besonders – einerseits. Denn Iwan Golunow ist niemand, der durch Kremlkritik auffällt. Zwar deckt er immer wieder korrupte Geschäfte auf, aber er kommentiert nicht. Deswegen gilt Golunow vielen als Unparteiischer in einem Land, in dem die Grenzen zwischen kritischem Journalismus und Opposition oft verschwimmen.

Die Rechtslage im Land ist unberechenbar

Andererseits aber ist der Fall beispielhaft für die Situation kritischer Journalisten in Russland. Sie müssen sich nicht mit dem Kreml anlegen, um ihre Freiheit, ihr Einkommen, manchmal ihr Leben zu riskieren. Der Druck kommt von vielen Seiten. Vetternwirtschaft, Geheimdienstmethoden, Machtkämpfe zwischen diversen Behörden können auch unterhalb der höchsten Ebene gefährlich werden für den, der zu viel weiss, der stört.

Zu diesen unberechenbaren Fallstricken kommt die unberechenbare Rechtslage. Ein dichter werdendes Netz aus Gesetzen und ­Gesetzesanhängen schränkt die Meinungsfreiheit ein. Es scheint so, als wolle der Kreml die ­gesamte Kommunikation im Land kontrollieren: das Fernsehen, die Printmedien und das Internet.

Auch zehn ausländische Medien stehen auf der Agentenliste des Justizministeriums.

Im Dezember hat die Regierung dafür wieder ein Gesetz erweitert: jenes über «ausländische ­Agenten». (Wir berichteten.)Als solche müssen sich Nichtregierungsorganisationen registrieren, die Geld aus dem Ausland erhalten. In der Öffentlichkeit werden sie in dieselbe Ecke gestellt wie ­Extremisten, Spione, Verräter. Sie müssen sich an spezielle Regeln halten, die ihre Arbeit erschweren.

Auch zehn ausländische Medien stehen auf der Agentenliste des Justizministeriums, darunter der US-Radiosender Voice of ­America und Radio Free Europe. Seit Dezember können Einzelpersonen als «ausländische Agenten» registriert werden – etwa wenn sie für diese Medien arbeiten oder ihre Beiträge im Internet teilen.

Das Fernsehen ist längst eine Propagandamaschine

Es ist ein Mittel von vielen, um kritische Onlinemedien quasi mundtot zu machen. Das russische Internet ist voll von Regierungskritik. Man findet Berichte darüber, wie in russischen Gefängnissen gefoltert wird, wie Putins Vertraute sich bereichern, wie die Regierung das Militär verdeckt einsetzt.

Beim «Kommersant» mussten zwei Politikredaktoren nach einem Artikel über die mächtige Vorsitzende des Föderationsrats gehen.

Die etablierten Medien dagegen haben sich immer weiter ­angepasst, oft notgedrungen. Das Fernsehen ist längst eine Pro­pagandamaschine. Viele Verlage ­gehören inzwischen kremlnahen ­Oligarchen. Die Tageszeitung «Kommersant» und die Wirtschaftszeitungen «RBK» und «Wedomosti» zweifelten die Darstellungen des Kremls früher häufiger an. Inzwischen haben ihre Verleger gewechselt, die Chefredaktionen wurden ausgetauscht. Beim «Kommersant» mussten zwei Politikredaktoren nach einem Artikel über die mächtige Vorsitzende des Föderationsrats gehen. Aus Protest folgte ihnen die gesamte innen­politische Redaktion.

Eine grossartige Zeit für Investigationen

Die kritischen Stimmen verschwinden aber nicht. Sie ziehen um. Eine frühere «RBK»-Chefredaktorin gründete den Wirtschaftsnews­letter «The Bell», ein Kollege startete das Onlineportal «Projekt», beide arbeiten auch investigativ. Der Journalist und Aktivist Roman Dobrochotow hat die Seite «The Insider» erschaffen, gemeinsam mit dem Recherchenetzwerk Bellingcat hat er die Geheimdienstmitarbeiter hinter dem Giftanschlag auf Sergei Skripal und Beteiligte am Abschuss der Boeing MH17 entlarvt. «The Insider» ist wie ­«Meduza» in Lettland registriert.

Der Wirbel um seinen Fall werde andere Journalisten vielleicht davor schützen, «dass Beamte, die ihre Artikel nicht gut ­finden, auch ihnen Drogen ­unterschieben».

Iwan Golunow

Auch Iwan Golunow macht weiter. Mit seinem Anwalt hat er Beschwerde eingereicht, weil kein Verfahren gegen die Polizisten läuft, die ihn damals festgenommen und geschlagen haben. Golunow will wegen Amtsmissbrauchs klagen. «Ich bin teilweise froh, dass ich in diese Situation geraten bin», sagt er. Der Wirbel um seinen Fall werde andere Journalisten vielleicht davor schützen, «dass Beamte, die ihre Artikel nicht gut ­finden, auch ihnen Drogen ­unterschieben». Golunow weiss, wer ihn ins Gefängnis bringen wollte, wer hinter der ganzen Sache steckt. Er hofft nun trotz allem auf das Rechtssystem. «Ich weiss, dass es gute Polizisten gibt», sagt er.

Sein Team bei «Meduza» wächst derweil. Es sei eine grossartige Zeit für Investigativjournalisten in Russland, sagt Golunows Redaktor Alexei Kowalew. Im Sommer hatte er mit Golunow einen investigativen Reporter, jetzt hat er drei. Er sei nicht pessimistisch, sagt er, was die Zukunft des russischen Journalismus angehe.

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Dieser Text stammt aus der aktuellen Ausgabe. Jetzt alle Artikel im E-Paper der SonntagsZeitung lesen: App für iOS – App für Android – Web-App
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