Jeden Tag eine Pöbelei

Italien und die EU streiten sich wie nie zuvor. Die Populisten von Cinque Stelle und Lega erhoffen sich davon noch mehr Zuspruch.

Immer laut und deutlich: Italiens Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini.

Immer laut und deutlich: Italiens Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini.

(Bild: Reuters Alessandro Bianchi)

Oliver Meiler@tagesanzeiger

Jeden Tag eine Injurie, eine Pöbelei, eine Provokation. Rom und Brüssel streiten sich mit einer Vehemenz, wie man sie nicht einmal zu Zeiten registrierte, da in Italien Silvio Berlusconi regierte. Und das will etwas heissen. Matteo Salvini etwa, der Chef der rechten Lega und Innenminister, liess dem Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ausrichten, er rede nur mit «nüchternen Herrschaften». Als man ihn darauf hinwies, dass er damit gegen jede diplomatische Etikette verstosse, sagte Salvini, man brauche nur Junckers Namen zu googeln, es gebe da Videos. «Eindrücklich, wie er torkelt.» Sein Koalitionspartner Luigi Di Maio, «Capo politico» der Cinque Stelle und Arbeitsminister, warf den europäischen Kommissaren vor, sie würden die Finanzmärkte «terrorisieren», um Italien zu schaden. Terrorismus? Es sind dies denkwürdige Zeiten.

Der Streit dreht sich um den italienischen Haushalt. Nach turbulenten Tagen an der Börse hat Italiens populistische Regierung ihre Defizitziele für die kommenden Jahre etwas korrigiert – allerdings nur für 2020 und 2021. Für 2019 will Rom an einer Neuverschuldung von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts festhalten. Das ist dreimal so viel, wie einst mit der Europäischen Union ausgemacht worden war. Beharren die beiden Regierungsparteien Cinque Stelle und Lega auf dieser Quote, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass Brüssel Ende Monat den Haushaltsplan der Italiener ablehnen wird.

«Schaut euch doch die Videos im Netz an: Eindrücklich, wie er torkelt.»Italiens Innenminister Matteo Salvini über Jean-Claude Juncker, den EU-Kommissionspräsidenten

Bekannt wurde der halbe Schwenk am Mittwochabend, als die Tagesschau lief. Da traten Italiens zumeist stiller Premier Giuseppe Conte, der zuletzt desavouierte Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria sowie die beiden mächtigen Vizepremiers Di Maio und Salvini vor die Medien. Es war ein sonderbarer Auftritt. Vor allem Di Maio und Salvini waren bemüht, den Eindruck zu entkräften, sie würden nachgeben, obschon sie ebendies taten. «Das ist kein Rückzieher», sagte Salvini. Di Maio wiederholt seit Tagen, die Regierung weiche «keinen Millimeter». Kurios war die Präsentation auch deshalb, weil nicht klar wurde, wie viel Geld genau nun für welches Wahlversprechen bereitgestellt werden soll. Alles Nachhaken brachte nichts: Journalistenfragen wurden keine zugelassen.

Selbst die beiden Koalitionspartner scheinen nicht von denselben Zahlen auszugehen. Die Cinque Stelle etwa glauben, dass sie bald 10 Milliarden Euro zur Verfügung haben werden, die sie dann in Form eines Grundeinkommens, des sogenannten «Reddito di cittadinanza», an Bedürftige und Arbeitslose weitergeben können – ab dem kommendem März schon. Doch Salvini, dessen Lega das Bürgergeld für eine verfehlte Massnahme hält, korrigierte den Bündnispartner: Kollege Di Maio, sagte er, habe das wohl falsch verstanden, dafür gebe es nur 8 Milliarden. Worauf Di Maio wiederum sagte, der Kollege Vizepremier von der Lega bringe da die Zahlen durcheinander: «Es sind sehr wohl 10 Milliarden.»

Stichtag 15. Oktober

So kann das noch einige Tage weitergehen, samt neuen Kapriolen: Die Regierung hat Zeit bis zum 15. Oktober, dann muss der Etat in Brüssel liegen. Die Turiner Zeitung «La Stampa» schreibt, die Fünf Sterne und die Lega hätten sich darauf geeinigt, dass sie nur dann von der geplanten Neuverschuldung abkommen würden, wenn die Risikoaufschläge auf italienische Staatsanleihen noch stärker ansteigen. Es soll gar eine genaue Schwelle geben: Sollte der Spread, also die Zinsdifferenz zu den deutschen Staatsanleihen, über die Marke von 400 Punkten steigen, würde man noch einmal über die Bücher gehen. Dieser Tage erreichte er mal 311.

In der Zwischenzeit hofft man aber, dass die Pöbeleien mit den «Eurobürokraten» etwas weitergehen, offenbar steigern sie die Gunst im Volk. Am liebsten balgen sich die Populisten mit dem Franzosen Pierre Moscovici, dem Finanzkommissar. Der sagt, leider hätten die Italiener eine «euroskeptische und fremdenfeindliche Regierung» gewählt. Ein Satz wie eine Einladung – zum Gegenschlag.

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