Ein entscheidendes Jahr

Brexit und Trump haben ein europäisches Momentum erschaffen. Das gilt es nun richtig zu nutzen.

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Sechzig Jahre nach den Römischen Verträgen erlebt Europa eine Stunde der Wahrheit. Das verbesserte Wirtschaftsklima eröffnet die Möglichkeit einer Umwandlung. Zeitlich begrenzt wird sie allerdings durch den Amtsantritt der neuen Regierung in Deutschland, der möglicherweise nicht vor April 2018 stattfinden wird, sowie die Europawahl im Mai 2019.

Der Brexit und die Wahl von Donald Trump in den USA haben paradoxerweise mit dazu beigetragen, ein wahres europäisches Momentum zu erschaffen. Europa erlebt einen progressiven, aber soliden Aufschwung.

Auf politischer Ebene steht Europa zwar unter dem Druck des Populismus, der sich von den Folgen der Rezession ernährt, von der Desin­tegration der Mittelschicht, der Angst vor der Globalisierung und der digitalen Revolution, von Einwanderungswellen und auftauchenden Sicherheitsrisiken. Der Durchbruch der Demagogen in Deutschland, Österreich und der Tschechischen Republik wird von ihrer Niederlage in Frankreich und Holland ausgeglichen. Ausserdem bietet die Union, die weit davon entfernt ist, auseinanderzufallen oder einen Austritt von Mitgliedsstaaten zu begünstigen, genau im richtigen Moment eine einheitliche und schlüssige Antwort auf den Brexit und den katalanischen Separatismus.

«Gefordert sind nun Antworten auf die Fragen der Bürger.»

Dennoch bleibt das Dilemma der Renovation oder einer Implosion bestehen. Die Grundlagen, auf denen die Union aufgebaut wurde, sind längst überholt. Die wirtschaftlichen Risiken sind nach wie vor sehr hoch aufgrund der schwachen Produktivität und mangelnder Investitionen, der Konkurrenz durch Schwellenländer, der Anfälligkeit angesichts aufblühender Spekulationsblasen und einer unzureichenden Widerstandsfähigkeit. Die Gefahr durch die Populisten ist ebenfalls noch längst nicht ausgeräumt, wie die starke Position der Bewegung Cinque Stelle in der Wahlkampagne in Italien zeigt oder auch die Neigung der Länder der Visegrad-Gruppe zum Modell «illiberale Demokratie», die Viktor Orban in Ungarn fördert. Ausserdem verstärkt die Niederlage des Islamischen Staates im Morgenland die terroristische Bedrohung in Europa, während die russischen und türkischen Demokratien ihren Druck auf den Kontinent ausbauen.

Für Europa besteht nun die Dringlichkeit nicht mehr darin, neue Abkommen auszuhandeln oder sich institutionelle Konstruktionen zu überlegen, sondern in konkreten Antworten auf die Fragen seiner Bürger. Der Countdown läuft, und der Druck ist erheblich. Das Vereinigte Königreich wird gänzlich vom Brexit in Anspruch genommen. Italien ist damit beschäftigt, Beppe Grillo und seine Anhänger in Schach zu halten. Spanien mobilisiert sich, um seine Einheit zu retten, gegen das katalanische Unabhängigkeitsstreben.

Zentral- und Osteuropa sind wie besessen von der Verteidigung ihrer eigenen Identität gegen die Einwanderer. Alles hängt also vom französisch-deutschen Duo ab, das doch eigentlich durch den Wahlzyklus 2017 wieder gestärkt wurde: Jetzt ist Deutschland destabilisiert und Angela Merkel sowohl im eigenen Land als auch in Europa in einer schwächeren Position. Frankreich dagegen ist wieder obenauf, und Emmanuel Macron verfügt über die Aura und den politischen Freiraum, um bei einer Umwandlung Europas die Führung zu übernehmen. Wirklich etwas bewirken kann er allerdings nur dann, wenn er nicht allein bleibt und seine Legitimität in Europa durch eine Wiederbelebung Frankreichs untermauern kann, die zwar begonnen hat, aber noch abgeschlossen werden muss.

Aus dem Französischen von Bettina Schneider. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.01.2018, 20:13 Uhr

Nicolas Baverez

Der Essayist und Historiker schreibt als Kolumnist für die französische Zeitung «Le Figaro».

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