Wie das System Trump die USA nachhaltig schädigt

Selbst ein Wahlsieg der Demokraten im Herbst wird wenig ändern: Die Demokratie in den USA ist bereits schwer angeschlagen.

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Es gibt in Pennsylvania viele schöne Ecken: grüne Hügel, Städte voller Geschichte, ein majestätischer Fluss. Politisch aber war der Westen des Bundesstaats für die Demokraten eine Wüste. Kaum eine andere Gegend steht so sinnbildlich für die Enttäuschung der Arbeiterschaft über die Partei, die sie einst alle wählten. Diese Woche hat nun ausgerechnet dort ein demokratischer Kandidat bei einer Nachwahl für das Parlament den Herausforderer der Republikaner geschlagen. Nichts in der jüngeren Geschichte hatte für den Demokraten gesprochen, alles für seinen Gegner. Die Freude war gross.

Das Resultat von Pennsylvania reiht sich in eine Serie von Erfolgen der Demokraten, die schon bald nach dem Einzug Donald Trumps ins Weisse Haus begann. Fast überall, wo die Opposition zu Wahlen antrat, hat sie Wähler gewonnen. Das lässt sie nun von einer «blauen Welle» träumen, die das Land erfassen soll, wenn im Herbst das Parlament neu gewählt wird.

Möglicherweise werden die Gewinne nicht so hoch ausfallen, wie die Demokraten hoffen. Dafür läuft die Wirtschaft zu gut. 

Möglicherweise werden die Gewinne nicht so hoch ausfallen, wie die Demokraten hoffen. Dafür läuft die Wirtschaft zu gut. Doch die Chancen stehen gut, dass die Partei zumindest in einer Parlamentskammer die Mehrheit erobert. Sie könnte dann den Präsidenten in vieler Hinsicht bremsen. Es ist deshalb verständlich, dass sich die Demokraten an jedem ihrer Siege aufrichten. Und doch sind sie nur Kleinigkeiten im Vergleich zu dem, was unter Trump gerade mit der politischen Kultur des Landes passiert.

Das beginnt bei der einst stolzen Republikanischen Partei. Sie hat bisher noch zu jeder Grenzüberschreitung des Präsidenten geschwiegen, trägt jede seiner Kehrtwenden mit. Sie tut es auch dann, wenn Trump konservative Prinzipien über den Haufen wirft. Viele Abgeordnete werden zwar mit Sitzverlusten dafür bezahlen müssen, dass Trumps Beliebtheitswerte so schlecht sind. So ist das immer in den Zwischenwahlen. Aber das heisst nicht, dass sich die übrigen emanzipieren. Viel eher werden sie vor den nächsten Präsidentschaftswahlen aus Angst vor Trumps aufgepeitschter Basis noch näher zu ihm rücken, wie Geiseln, die sich freiwillig an ihren Peiniger ketten.

Die Spaltung des Landes, die es nicht erst seit Trump gibt, wird so nicht kleiner. Ein Problem ist das, weil der Präsident der amerikanischen Demokratie weitere Schäden zufügen wird, solange er im Amt ist. Viele dieser Schäden könnten bleibend sein. Der konservative Essayist David Brooks zog kürzlich den Vergleich mit Italien nach der Zeit von Silvio Berlusconi. Der tat als Ministerpräsident alles, was Gott, Gesetze und Anstand verboten hatten. Das Land habe sich davon nicht mehr erholt, schreibt Brooks: «Sind die Normen für akzeptiertes Verhalten erst einmal verletzt, wird es sehr schwierig, sie wiederherzustellen.»

 Der Präsident wird der amerikanischen Demokratie weitere Schäden zufügen, solange er im Amt ist. 

Berlusconi hat im Amt nichts dafür getan, die Ursachen der Wut anzugehen, die ihn überhaupt an die Macht brachten. Stattdessen hat er alle Normen weggefegt, die den Ausdruck dieser Wut hemmten, und so einen fatalen Kreislauf in Gang gesetzt: Die politische Mitte kollabierte. Auf die Bühne traten neue Politiker, verrückter als alles zuvor. Und einer wie Berlusconi gilt inzwischen schon als ausgleichende Kraft.

Bei Trump, schreibt Brooks, werde es einmal ähnlich sein.

Gerade weil die Macht des US-Präsidenten so gross ist, ist neben der formellen Gewaltenteilung die Selbstbeschränkung des Amtsinhabers entscheidend. Damit ist es bei Trump nicht weit her. Er hat schon so viele Normen gebrochen und Grenzen überschritten, dass kaum noch Protest zu hören ist.

Nach der Präsidentschaft John F. Kennedys, der seinen Bruder zum Justizminister gemacht hatte, wurde die Ämtervergabe an Familienmitglieder gesetzlich verboten. Auch für sonstige Patronage galten schärfere Standards: Als George H. W. Bush einst der Tochter eines guten Bekannten eine Stelle als Sekretärin im Weissen Haus verschaffte, beschäftigte das die Medien tagelang. Bei Trump hat man sich dagegen längst daran gewöhnt, dass seine Kinder und deren Gatten wichtige Posten in der Regierung bekleiden und dabei unverhohlen ihren eigenen Geschäften nachgehen. Es gibt dafür einen Begriff, der viel zu selten fällt: Korruption.

Es gibt dafür einen Begriff, der viel zu selten fällt: Korruption.

Man hat sich auch daran gewöhnt, dass der Präsident persönliche Loyalität über alles andere setzt. Seine Personalentscheide dieser Woche unterstreichen das. Der Aussenminister ist schon gefeuert. Der nationale Sicherheitsberater wird wohl der Nächste sein – und bestimmt nicht der Letzte. Die Hälfte aller Spitzenbeamten, die vor einem Jahr noch da waren, ist weg, und in Washington suchen Beobachter angestrengt ein Muster: Setzen sich in der Regierung die Nationalisten durch? Die Militärs? Oder doch die Internationalisten?

Die wahrscheinlichste Antwort ist, dass gar kein politisches System dahintersteckt. Trump schart Leute um sich, die er mag, die ihm schmeicheln und die ihn unterhalten. Trump ist das System. Das einzige.

Die Demokratie verliert Freunde

Damit trägt er dazu bei, dass das Vertrauen in die Art und Weise, wie Amerika regiert wird, weiter schwindet. Und das fügt sich ein in ein grösseres Bild: Der Harvard-Politologe Yascha Mounk zeichnet in seinem neuen Buch nach, wie der Glaube an die Demokratie mit jeder Generation schwächer wird. Für sieben von zehn Menschen im Westen, die in den 30er-Jahren geboren wurden, ist es wichtig, in einer Demokratie zu leben. Bei jenen mit Geburtsjahr in den 80ern sind es noch drei von zehn. Ein Viertel der amerikanischen Millennials ist der Ansicht, Demokratie sei ein schlechter Weg, um ein Land zu führen. Nur noch ein Bruchteil der Amerikaner glaubt heute noch daran, dass die Regierung im Zweifel das Richtige tue.

Die Dinge sind schon länger ins Rutschen geraten. Unter Trump rutschen sie noch schneller. Um das zu stoppen, wird es mehr brauchen als ein paar glückliche Tage in Pennsylvania.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 17.03.2018, 10:08 Uhr

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