China reagiert scharf auf Kritik an Uiguren-Verfolgung

22 Länder haben China aufgefordert die Internierung von Muslimen zu beenden. Peking will diese «Einmischung» nicht dulden.

Für die Rechte der Uiguren auf der Strasse: Demonstrationsteilnehmerinnen in istanbul.

Für die Rechte der Uiguren auf der Strasse: Demonstrationsteilnehmerinnen in istanbul.

China hat die Kritik von 22 Ländern an der Verfolgung von Uiguren in der Provinz Xinjiang scharf als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen. Der Sprecher des Aussenamtes, Geng Shuang, warf ihnen am Donnerstag vor der Presse in Peking «unberechtigte Anschuldigungen» sowie eine «Politisierung der Menschenrechte» vor.

Er reagierte damit auf einen Brief der 22 Länder an den Präsidenten des Uno-Menschenrechtsrats in Genf, indem sie China aufforderten, Massenverhaftungen und Überwachung von Minderheiten in der Region Xinjiang im chinesischen Nordwesten zu beenden. China solle sich an seine eigenen Gesetze und internationalen Verpflichtungen halten sowie die Menschenrechte und Religionsfreiheit wahren.

Unterschrieben haben in Genf unter anderen Diplomaten der Schweiz, Deutschlands, Australiens, Japans und Frankreich. Das Vorgehen ist ungewöhnlich. Normalerweise bringen Länder Resolutionen ein, über die die Ratsmitglieder beraten und abstimmen. Wegen der befürchteten chinesischen Proteste habe man einen anderen Weg gewählt, hiess es.

Eine Million in Umerziehungslagern

China hatte Vorwürfe über eine massenhafte Internierung der Uiguren und anderer Muslime zu Beginn der Sitzung des Uno-Menschenrechtsrats Ende Juni zurückgewiesen. Die Umerziehungslager werden als berufliche «Ausbildungszentren» beschrieben. Doch wird auch eingeräumt, dass die Internierten von extremistischen Gedanken abgebracht werden sollen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch geht davon aus, dass eine Million Menschen in Xinjiang in Umerziehungslagern sind, die meisten von ihnen Uiguren. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt.

Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.

sda/red

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