Russland baut das Kreml-Net

Die Russen sollen sich nur noch im eigenen Internet bewegen. Ein Testlauf ist schon geplant.

Dürften an den jüngsten Zensurbemühungen des Kreml keine Freude haben: Junge Russinnen in Jekaterinenburg mit ihren Smartphones. (24. Mai 2018)

Dürften an den jüngsten Zensurbemühungen des Kreml keine Freude haben: Junge Russinnen in Jekaterinenburg mit ihren Smartphones. (24. Mai 2018)

(Bild: Mladen Antonov/AFP)

Zita Affentranger@tagesanzeiger

Das Internet ist den Abgeordneten nicht geheuer: Russische Soldaten dürfen per sofort keine Smartphones, Tablets oder andere Geräte mehr auf sich tragen, mit denen man ins Internet kommt. Die letzten Jahre waren im Netz immer wieder Selfies von Soldaten kursiert, die Rückschlüsse auf Truppenbewegungen oder den Dienstort der Betroffenen zuliessen – zum Beispiel in der Ukraine. Doch das ist erst der Anfang: Das russische Parlament will der Freiheit im Internet generell zu Leibe rücken.

Die Parlamentarier sagen, es sei eine Massnahme zum Schutze Russlands vor einer amerikanischen Aggression: Ein neues Gesetz soll dafür sorgen, dass das russische Internet auch dann funktioniert, wenn der Zugang zu Servern im Ausland unterbrochen ist. Washington beschuldige Russland ohne jeden Grund, Cyberattacken auszuführen, sagte der Parlamentarier Andrei Lugowoi, den Grossbritannien beschuldigt, in die Ermordung des russischen Ex-Spions Alexander Litwinenko durch Polonium in London verwickelt zu sein. Diese «aggressive» Strategie müsse Moskau nun kontern.

Im Visier sind die USA, weil dort viel Infrastruktur steht, die es braucht, damit das Netz funktioniert. Wenn die Amerikaner die Russen vom Internet abhängen, so die Argumentation der Parlamentarier, soll Moskau auf Runet, den russischen Teil des Internets, umschalten können. Das Gesetz sieht vor, dass Runet nur noch über eigene Server läuft, die von Roskomnadzor kontrolliert werden, der russischen Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz. «Souveränes Internet», heisst das. Viele Länder achteten darauf, dass ihre Abhängigkeit im World Wide Web nicht zu gross werde und die nationale Sicherheit gewährleistet bleibe, sagen Cyberexperten. Und dies sei auch sinnvoll.

Kulturminister hält Internet für «übermässig frei»

Im Falle Russlands haben allerdings viele den Verdacht, dass es dem Kreml nicht um einen Notfallplan geht, sondern um Kontrolle darüber, was die eigenen Bürger im Internet treiben. Im Visier sind vor allem die jungen Russen, die sich kaum noch steuern lassen, weil sie ihre Informationen aus dem Netz statt vom staatlich gesteuerten Fernsehen beziehen. Das Internet sei «übermässig frei», beklagte kürzlich Kulturminister Wladimir Medinski.

Über diesem Problem brütet der Kreml schon lange. Vor fünf Jahren hat schon einmal ein Parlamentarierer den Aufbau eines eigenen, russischen Internets vorgeschlagen. Er hatte sogar schon einen Namen für das Konstrukt: Tscheburaschka. Das Tscheburaschka ist ein liebenswertes, kleines, pelziges Wesen mit grossen Ohren, das aus einem sowjetischen Trickfilm stammt. Die russische Mickey Mouse sozusagen. Damals wurde das Ansinnen noch belächelt, nun wurde die Vorlage in erster Lesung vom Parlament mit 334 zu 47 Stimmen angenommen. Kein Zweifel also, diesmal ist es dem Kreml ernst. In den nächsten Wochen soll es sogar einen Probedurchlauf geben: Russland wird vorübergehend vom globalen Internet abgekoppelt werden. Etwa Ähnliches wurde offenbar schon 2014 versucht. Mit dem Ergebnis, dass das Land innert 30 Minuten wieder online war.

Eingriffe ins Internet sind in Russland unpopulär

Damals versuchte Moskau noch, das Problem international anzugehen. Russland verlangte «internationale Normen und Regeln» für das Internet, das unter Aufsicht von UNO-Institutionen gestellt werden müsse. Die Argumentation tönte wie die aussenpolitische Doktrin des Kreml: «Nichteinmischung in innere Angelegenheiten eines Staates» und das «souveräne Recht, das Internet im eigenen nationalen Informationsraum zu steuern». Auf einer internationalen Konferenz hatte Moskau 2014 auch Länder wie China, den Iran, Saudiarabien oder Algerien hinter sich. Doch der Westen blockte jede Kontrolle resolut ab.

Mit dem «souveränen Internet» scheint der russische Plan für die Zukunft nun zu stehen. Experten sind sich allerdings nicht sicher, ob Moskau dieses Ziel auch erreichen wird. Technisch sei es wohl möglich, sagen sie. Das grössere Problem könnte sein, dass sich die Russen schon viel zu sehr an die Freiheit im Internet gewöhnt haben. Und Eingriffe ins Netz sind in Russland nicht populär. Das Verbot des Messenger-Dienstes Telegram hat wütende Reaktionen und sogar Demonstrationen ausgelöst. Die Russen betrachten das Internet als ihre Privatsache, in die sie sich nicht reinreden lassen.

Schwarze Liste wächst und wächst

Ein anderes Problem ist die internationale Verflechtung der eigenen Anbieter. Zwar sind russische Sites wie VKontakte ungleich populärer als das westliche Pendant Facebook. Doch die Verzahnung ist sehr hoch. Russische Internetgiganten wie Yandex, der in Russland die Rolle von Google spielt, oder Mail.ru stellen sich zwar hinter den Gesetzesentwurf. Doch obwohl Russland ihr Hauptmarkt ist, haben sie auch Wirtschaftsinteressen und Ableger im Ausland.

Der Weg zum Tscheburaschka-Internet, da sind sich Gegner und Befürworter einig, dürfte lang und kompliziert werden. Russland wird bis dahin jene Massnahmen ausbauen, die es die letzten Jahre eingeführt hat und die ihm von Menschenrechtsorganisationen das Label «nicht frei» eingebracht haben. Zentrales Mittel ist dabei die schwarze Liste. Anfänglich hatten diese Sites mit Selbstmord, Glücksspiel oder Pornografie zu tun. Doch 2013 kamen Tatbestände wie «Extremismus», «Aufruf zu illegalen Versammlungen» und «Verbreitung von Hass» hinzu, die leicht für politische Zwecke missbraucht werden können.

Google macht mit

Und die Massnahmen zeigen Wirkung: Die Plattform Linkedin wurde blockiert, weil sie die Daten ihrer Kunden nicht speicherte. Telegram wurde verboten, weil der Messenger-Dienst dem Geheimdienst den Zugang zu den Chats verweigerte. Google wurde ebenfalls mit der Schliessung gedroht. Deshalb hat das amerikanische Unternehmen damit begonnen, Websites auf der schwarzen Liste zu blockieren. Rund 70 Prozent dieser Seiten würden von Google in Russland nicht mehr angezeigt, schreibt die russische Zeitung «Wedomosti». Der Internetgigant bekomme jeden Tag eine aktualisierte Liste mit verbotenen Internetsites, die es abzuarbeiten gelte.

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