Wir drohen abzustumpfen

Vier Jahre Krieg in Syrien, 200'000 Tote, die halbe Bevölkerung auf der Flucht. Was tut die UNO?

Mitglieder der Hussein-Brigade beim Häuserkampf in der Nähe von Damaskus. Foto: Jaber al-Helo (AP, Keystone)

Mitglieder der Hussein-Brigade beim Häuserkampf in der Nähe von Damaskus. Foto: Jaber al-Helo (AP, Keystone)

Als ich unlängst durch die Korridore des UNO-Gebäudes in New York an eine Sitzung eilte, kam ich an einer neuen Fotoausstellung vorbei, sie zeigt die Opfer des Syrienkonflikts. Selbst wenn die schlimmsten Stellen verpixelt wurden, sah ich verstümmelte Körper, Leiber mit halben Köpfen und tote Kinder. Ich kann diese Bilder nicht vergessen.

Das fünfte Jahr des Syrienkonflikts bricht an, 200'000 Menschen sind tot, praktisch die Hälfte der Bevölkerung ist auf der Flucht, fast 4 Millionen Flüchtlinge im Ausland, und es ist kein Ende abzusehen. Dabei fehlt es nicht an Bemühungen. Doch ein von Kofi Annan entwickelter Friedensplan wurde nie umgesetzt, die Genfer Verhandlungen von 2014 endeten ohne Ergebnis, und Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats scheiterten viermal am russisch-chinesischen Veto. In einem kürzlich veröffentlichten Brief kritisierten 21 Hilfsorganisationen den Sicherheitsrat scharf für seine Untätigkeit. Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon richtete dieser Tage einen deutlichen Appell an den Rat, seine Verantwortung wahrzunehmen. Tatsächlich gibt es nichts zu beschönigen: Der Sicherheitsrat hat in der Syrienkrise weitgehend versagt.

Abbild der Weltpolitik

Der Fall Syrien bestätigt zwei Dinge: Erstens ist der Sicherheitsrat das Abbild der realen Weltpolitik. Ohne Bereitschaft zum Konsens wird es schwierig. Zweitens ist der Gebrauch des Vetos problematisch. Gerade wo es um die Verhinderung schwerster Verbrechen geht, sollte es kein Veto geben dürfen. Die Schweiz setzt sich dagegen ein.

Die UNO wegen der Syrienkrise pauschal als unfähig und unnütz zu verdammen, hilft den Flüchtlingen nicht weiter. Ohne die UNO-Hilfsorganisationen hätten Hunderttausende von Vertriebenen keine Nahrung und kein Obdach. Die Weltorganisation dokumentiert zudem die syrischen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen. Dadurch werden die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können.

Was tut die Schweiz? Sie ist vor allem auf drei Ebenen aktiv: im Kampf gegen die Straflosigkeit, mit humanitären Aktionen und mit Guten Diensten. Schon im Januar 2013 reichte unser Land eine von 58 Staaten unterzeichnete Petition an den Sicherheitsrat ein, die Verbrechen in Syrien zur Beurteilung an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen. Der Brief war eine Warnung an die Mörder, gleich welcher Herkunft, dass sie nicht davonkommen würden, aber auch ein Zeichen der Gerechtigkeit für die Opfer. In der Folge unterbreitete Frankreich eine Sicherheitsratsresolution, welche aber am Veto scheiterte. Im humanitären Bereich hilft die Schweiz vor allem mit Geld und der Aufnahme von Flüchtlingen. Während mehrere Millionen Vertriebene in den meist armen Nachbarländern Zuflucht fanden, beschloss der Bundesrat vor kurzem, weitere 3000 Syrer vorläufig aufzunehmen. Parallel dazu führen wir trilaterale Gespräche mit Syrien und dem Iran, um die humanitäre Situation vor Ort zu verbessern. Schliesslich stellt die Schweiz ihre Guten Dienste für eine politische Lösung zur Verfügung.

In Zeiten, wo Videos über Massenenthauptungen und dem Verbrennen bei lebendigem Leib die Brutalität in neue Abgründe geführt haben, wirken Fassbomben auf Schulkinder in Aleppo schon fast alltäglich. Es besteht die Gefahr, dass wir abstumpfen und die Krise nur noch verwalten. Alle wissen: Militärisch ist der Konflikt nicht zu bewältigen. Wenn die jüngsten Appelle einen neuen Anlauf für eine Friedenslösung bewirken, dann hat sich der Weckruf gelohnt. Die Andeutung von US-Aussenminister Kerry, direkt mit dem syrischen Regime verhandeln zu wollen, lässt hoffen.

Die UNO-Generalversammlung ist alphabetisch geordnet, Syrien ist neben der Schweiz platziert. Früher hatte ich mit meinem syrischen Kollegen einen guten Kontakt, wir kannten uns von Genf her. Seit Ausbruch der Krise sehe ich ihn nur noch selten. Ich vertrete ein Land, dessen Bürger gleichberechtigt, friedlich und frei leben können. Das Gleiche wünsche ich meinem Sitznachbarn – und all den Menschen, die er vertritt.

* Paul Seger ist Schweizer UNO-Botschafter in New York .

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