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Widerstand gegen Olmerts Friedensplan

Israels Ministerpräsident drängt auf eine Vereinbarung mit den Palästinensern – aber selbst im eigenen Lager gibts Vorbehalte.

Ehud Olmert will offenbar in den nächsten Wochen die Grundzüge eines Nahst-Friedensabkommens festklopfen. Mit diesem Vorhaben stösst er jedoch in Israel und bei den Palästinensern auf Ablehnung.

Weiteres Gespräch mit Abbas

Olmert traf am Wochenende zum zweiten Mal innerhalb eines Monats mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen. Bei den Gesprächen in Jerusalem wollte er für den Abschluss eines Teilabkommens noch in den letzten Wochen seiner Amtszeit werben.

Der unter Korruptionsverdacht stehende Ministerpräsident wird nach Wahlen in der Regierungspartei Kadima am 17. September als Parteivorsitzender abgelöst. Gemäss Olmerts Vorschlag soll das besonders strittige Thema Jerusalem vorerst ausgeklammert und dann innerhalb von fünf Jahren gelöst werden.

Olmert schwebt nach einem Bericht der Zeitung «Haaretz» vor, dritte Parteien in die Gespräche über die Hoheit und die Kontrolle der religiösen Stätten in Jerusalem als Berater einzubeziehen. Dazu sollen das Nahost-Quartett aus USA, Russland, der EU und der Uno sowie der Vatikan und eine Reihe islamischer Länder gehören.

Einigung kaum zu erwarten

Palästinenserpräsident Abbas hatte in der vergangenen Woche bereits ein Teilabkommen abgelehnt. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte am Samstag, er rechne nicht mit der Einigung auf ein gemeinsames Dokument im September.

Auch Olmerts mögliche Nachfolgerin, die bisherige Aussenministerin Zipi Liwni, ging zum Regierungschef auf Distanz. Zeitzwänge dürften nicht dazu führen, etwas zu überstürzen und schwere Fehler dabei zu machen, die grossen Meinungsunterschiede zu überbrücken, sagte Liwni am Sonntag in Jerusalem.

SDA/vin

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