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Schweiz will Sanktionen gegen libysche Banken aufheben

Nachdem der UNO-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen das nordafrikanische Land beendet hat, zieht die Schweiz nach. Noch sind aber 265 Millionen Franken libysche Gelder blockiert.

Zerbombt, zerlassen: Die Stadt Sirte im Oktober 2011. Die Aufhebung der Sanktionen gegen Libyen dürfte dem Wiederaufbau des Landes zugute kommen.
Zerbombt, zerlassen: Die Stadt Sirte im Oktober 2011. Die Aufhebung der Sanktionen gegen Libyen dürfte dem Wiederaufbau des Landes zugute kommen.
Reuters

Die Schweiz will «so rasch wie möglich» ihre Sanktionen gegen die Zentralbank und die Auslandsbank Libyens aufheben. Dies schrieb das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco am Samstagabend in einer Stellungnahme.

Am Freitag hatte der UNO-Sicherheitsrat in New York auf Drängen der libyschen Übergangsregierung die Sanktionen gegen die beiden Banken aufgehoben. Bereits Mitte September hatte das höchste UNO- Gremium die Sanktionen gegen die Nationalbank, die Auslandsbank sowie zwei weitere libysche Finanzinstitute gelockert. Ende Oktober hatte der Bundesrat diese Lockerungen nachvollzogen.

Gelder libyscher Staatsunternehmen

Mit dem Entscheid vom Freitag könnten nun «die im Eigentum oder unter Kontrolle dieser Banken stehenden und aufgrund der UNO- Resolutionen blockierten Auslandvermögen» freigegeben werden, schrieb Antje Baertschi, Leiterin Kommunikation beim Seco.

Insgesamt seien noch rund 265 Millionen Franken an libyschen Vermögenswerten in der Schweiz blockiert. Es handele sich dabei zu über 90 Prozent um Gelder libyscher Staatsunternehmen, schrieb Baertschi. Über die Verhängung oder Aufhebung von Sanktionen entscheidet der Bundesrat. Wann der Entscheid zu Libyen ansteht, teilte das Seco nicht mit.

SDA/miw

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