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Öl und Gas locken Rice nach Libyen

Mit einem Besuch beim libyschen Machthaber Qadhafi hat US-Aussenministerin Rice ein neues, spannendes Kapitel für den Wüstenstaat aufgeschlagen. Auch wirtschaftlich.

Lieblingsfrau von Oberst Qadhafi (r.): Condoleezza Rice.
Lieblingsfrau von Oberst Qadhafi (r.): Condoleezza Rice.
Keystone

Die amerikanische Aussenministerin traf am Freitag in Libyen ein und war damit die erste Top-Politikerin ihres Landes, die seit 1957 dem lange Zeit geächteten Land die Reverenz erwies. Condoleezza Rice sprach bei einem Zwischenhalt in Lissabon von einem «historischen Augenblick». Libyen wolle sich ändern, und «ich will mit ihnen besprechen, wie dieser Wandel vor sich gehen soll».

Der Besuch wurde möglich, so Rice, weil Libyen sein Atomwaffenprogramm eingestellt und dem staatlich unterstützten Terrorismus abgeschworen habe. Die USA sind die letzte westlichen Macht, die ihre Beziehungen mit Libyen normalisiert. Im vergangenen Jahr hatten die Ministerpräsidenten Frankreichs und Grossbritanniens Moammar al-Qadhafi einen Antrittsbesuch abgestattet. Letztes Wochenende war die Reihe am italienischen Premier Silvio Berlusconi. Das Interesse der Industrieländer richtet sich in erster Linie auf Libyens Erdöl- und Gasvorräte sowie auf die Modernisierung der Infrastruktur.

Qadhafi mag Rice

Oberst Qadhafi scheint von Rice besonders angetan. In einem Interview mit dem Fernsehsender al-Jazeera lobte er sie letztes Jahr in den höchsten Tönen. «Ich unterstützte meine schwarze afrikanische Lieblingsfrau. Ich bewundere sie und bin sehr stolz darauf, wie sie sich zurücklehnt und den arabischen Führern ihre Befehle erteilt.» Diese Woche fügte der Libyer an, die Konflikte zwischen beiden Ländern seien ein für alle Mal gelöst. «Es wird keine Kriege, keine Raubzüge oder terroristische Akte mehr geben», versprach der Machthaber in Tripolis, der 1969 durch einen Coup an die Macht gekommen war und einer der unberechenbarsten Führer im arabischen Raum ist. Ronald Reagan nannte ihn deswegen einmal «den verrückten Hund des Nahen Ostens».

Der Besuch von Condoleezza Rice bildet formell den letzten Akt, mit dem beide Länder ihre Feindschaft begraben. Den Tiefpunkt hatten die bilateralen Beziehungen mit den Terroranschlägen 1988 auf ein eine Pan-Am-Maschine über dem schottischen Lockerbie sowie dem Brandanschlag auf die Diskothek La Belle in Berlin erreicht. Die USA führten Libyen 27 Jahre lang auf der Liste der Länder mit einem staatlich geförderten Terrorismus.

Doch 1999 setzte eine Kehrtwende ein. Qadhafi willigte ein, die Lockerbie-Attentäter an einen Strafgerichtshof in Holland zu überstellen und die Angehörigen der Opfer zu entschädigen. Der Fonds sollte mir 3 Milliarden Dollar geäufnet werden, wovon bisher jedoch nur etwa ein Drittel eingezahlt worden ist. Ein Ziel von Rice ist, Qadhafi auf der vollen Begleichung seiner Schulden zu behaften.

Eine weiteren Schritt zur Entspannung tat der libysche Oberst 2003, als er die Arbeiten an einem Atomwaffenprogramm einstellte. Dieses war mithilfe des pakistanischen «Vaters der Atombombe» A. Q. Khan gestartet und unter anderem von Vater und zwei Söhnen Tinner - drei Schweizer Ingenieuren - mit Know-how versorgt worden, bevor sie sich von der CIA als Gegenspione anwerben liessen und zur Aufdeckung von Qadhafis Nuklearprogramm beitrugen. Ebenfalls 2003 hob die Uno die Sanktionen gegen Libyen auf; die USA folgten ein Jahr später.

Den Investitionen amerikanischer Ölfirmen stand bisher indes die Ungewissheit entgegen, ob und wann Qadhafi den Entschädigungsfonds für die Attentatsopfer füllen würde. Die US-Firmen Conoco Phillips, Marathon und Hess gehörten 1955 zu den führenden Förderunternehmen in Libyen. Sie dürften nun auch als erste von den verbesserten Wirtschaftsbedingungen profitieren. Die amerikanischen Unternehmen hatten das Land während der Sanktionen verlassen - dies im Unterschied zu europäischen Konzernen wie Total, Eni und Repsol.

Breites Feld für Investitionen

Es sei keine Frage, dass der Besuch von Condoleezza Rice den Start intensiverer Handelsbeziehungen markiere, sagte Jomaa al-Osta, Direktor des libyschen Handels- und Industrieverbandes. Ihm zufolge erkundeten letztes Jahr mindestens vier US-Delegationen die Investitionsmöglichkeiten im Land, neben der Energiewirtschaft auch in der Finanz-, Pharma-, Telekommunikations- und Flugzeugindustrie. Rice will daneben auch das Schicksal der politischen Häftlinge des Landes zur Sprache bringen. Und sie sollte die Rückkehr der 21 verbliebenen Guantánamo-Häftlinge libyscher Herkunft erwirken, wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Freitag mitteilte.

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