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Nordkorea wollte Waffen an Syrien liefern

Laut des UN-Sicherheitsrats hat Nordkorea versucht, Sanktionen zu umgehen und Waffen sowie Munition an Bashar al-Assad zu liefern. Dieser wiederum wettert gegen die Beobachter der Vereinten Nationen.

Durch den Iran unterstützt: Ein Panzer der syrischen Armee ausserhalb von Homs.
Durch den Iran unterstützt: Ein Panzer der syrischen Armee ausserhalb von Homs.
Keystone

Nordkorea hat nach Angaben von UNO-Diplomaten versucht, Rüstungsmaterial an Syrien zu liefern. Dies gehe aus einem Bericht des Sanktionsausschusses hervor, über den vom Sicherheitsrat in einer vertraulichen Sitzung in New York beraten worden sei. Demnach habe Nordkorea versucht, die Sanktionen der Vereinten Nationen zu umgehen und Material zur Herstellung von Waffen und Munition zu liefern. Der Transport sei aber von den Behörden eines UNO-Mitgliedslandes abgefangen worden.

Gegen Syrien gibt es trotz der etwa 10'000 Toten kein Waffenembargo der Vereinten Nationen, Nordkorea ist solch ein Handel jedoch per Resolution des Sicherheitsrates untersagt. Das mächtigste UNO-Gremium hatte das stalinistische Land zweimal nach Atomtests mit Strafen belegt.

Lieferungen aus dem Iran

Mit Blick auf den jüngsten Raketentest Nordkoreas warnten westliche Diplomaten Pyongyang vor weiteren Provokationen. Es sei im Interesse des Landes, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft wiederzuerlangen. Ein wichtiger Schritt wäre die Zustimmung zu Inspektionen der internationalen Atomenergiebehörde IAEA.

Zuvor war bekannt geworden, dass UNO-Experten von Waffenlieferungen aus dem Iran nach Syrien erfahren hatten. Unter anderem sei der Verkauf von Sturmgewehren, Munition, Mörsergranaten, Sprengstoffen und Zündern aufgedeckt worden.

Assad kritisiert Beobachter

Die ersten UNO-Militärbeobachter hatte die syrische Führung im April noch willkommen geheissen, doch jetzt verschärft sich der Ton. In einem Interview mit dem russischen Fernsehen erklärte Präsident Bashar al-Assad, die Vereinten Nationen ignorierten die Gewalt der «Terroristen» und «ausländischen Söldner».

«Sie sprechen nur über die Gewalt der Regierung. Es fällt kein Wort über die Terroristen», beklagte sich Assad. Die staatliche Tageszeitung «Al-Thawra» schrieb am Donnerstag, die Beobachter müssten den Terror der Regimegegner korrekt darstellen und die Schuldigen in diesem Konflikt klar benennen.

In Syrien geht das Regime seit März 2011 mit brachialer Gewalt gegen eine Protestbewegung vor. Regimegegner meldeten, am Mittwoch seien landesweit 39 Menschen von den Regierungstruppen getötet worden. Am Donnerstag berichteten sie von Artillerieattacken in der Provinz Homs. Sie zählten sechs Todesopfer, darunter zwei Soldaten.

Rebellenhochburg Rastan unter Beschuss

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London nahm die Armee die Rebellenhochburg Rastan am Donnerstagmorgen unter Beschuss. Die Artillerie habe «drei Geschosse pro Minute» auf die Stadt in der Provinz Homs abgeschossen, hiess es.

Die UNO-Beobachter wurden aufgerufen, sich umgehend in die seit Wochen von der Armee belagerte Stadt zu begeben, in der sich zahlreiche Rebellenführer befinden sollen.

Opposition vor der Zerreissprobe

Während die Gewalt in Syrien weiter anhält, stellt ein interner Streit die Opposition vor eine Zerreissprobe: Eine wichtige Mitgliedsorganisation des Syrischen Nationalrats hat am Donnerstag mit dem Ausstieg gedroht. Für den Kampf der Dachorganisation der Gegner der syrischen Regierung von Präsident Bashar al-Assad wäre diese Spaltung ein schwerer Rückschlag. Wie unsicher die Lage im Land weiterhin ist, verdeutlichte ein Anschlag auf ein Team von UN-Beobachtern. Erst nach einer Nacht bei den Rebellen konnten die sechs Beobachter am Mittwoch aus einer Stadt in Nordsyrien in Sicherheit gebracht werden.

Die UN-Beobachter sollen die Einhaltung des Friedensplans des UN-Sondergesandten Kofi Annan überwachen. Zehn von ihnen könnten demnächst auch aus Deutschland kommen. Die Bundesregierung gab bekannt, die UN-Mission in Syrien mit bis zu zehn unbewaffneten Militärbeobachtern zu unterstützen. «Dies ist Teil unserer internationalen Verantwortung», sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Je mehr Länder sich an der Mission beteiligten, desto grösser werde der Einfluss auf Präsident Bashar al-Assad sein.

Insgesamt sollen 300 Beobachter entsandt werden, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin erläuterte. Es gebe bereits Zusagen aus 41 Ländern. Bis Ende Mai solle die Mission in voller Stärke stehen. Da keine bewaffneten Streitkräfte entsandt würden, sei auch keine Mandatierung durch den Bundestag nötig.

(SDA)

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