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Leon Panetta zu Gast in Tripolis – UNO gibt libysche Konten frei

Leon Panetta ist in Tripolis eingetroffen. Er ist der erste US-Verteidigungsminister, der Libyen besucht. Derweil haben die USA und die UNO ihre Sanktionen gegen das Land fast vollständig aufgehoben.

Lobt den Mut der Libyer: US-Verteidigungsminister Leon Panetta begrüsst am Flughafen in Tripolis die libysche Delegation.
Lobt den Mut der Libyer: US-Verteidigungsminister Leon Panetta begrüsst am Flughafen in Tripolis die libysche Delegation.
Keystone

US-Verteidigungsminister Leon Panetta ist zu einem Überraschungsbesuch in Libyen eingetroffen. Er wolle sich in Tripolis selbst ein Bild von der Lage machen, sagte Panetta. Die US-Regierung hatte zuvor eingefrorene libysche Vermögen in Höhe von mehr als 30 Milliarden Dollar freigegeben. Washington reagierte damit umgehend auf einen Entscheidung des Weltsicherheitsrates, der die UNO-Sanktionen gegen die libysche Zentralbank und die libysche Auslandsbank am Freitag aufgehoben hatte.

Damit können Milliardenbeträge, die das Ghadhafi-Regime im Ausland angelegt hatte, nach Bedarf in das weitgehend zerstörte Land zurückfliessen. Pentagon-Chef Panetta hatte schon vor der Reise angekündigt, er wolle dem libyschen Volk Anerkennung zollen, dass es den Langzeitdespoten Muammar al-Ghadhafi zu Fall gebracht habe.

Libyen vor «schwierigen Herausforderungen»

«Sie werden zweifellos schwierige Herausforderungen erleben um alle revolutionären Kräfte zusammenzubringen», sagte Panetta bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Interims- Ministerpräsidenten Abdulrahim al-Kib. «Der Übergang wird schwierig, aber ich bin sicher, dass sie Erfolg haben werden.» Panetta kam aus Ankara. Davor hatte er in Bagdad an einem Festakt zum bevorstehenden Abzug der letzten US-Truppen aus dem Irak teilgenommen.

Panetta ist nicht der erste westliche Politiker, der das neue Libyen besucht. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon war Anfang November da. Zuvor hatten auch US-Aussenministerin Hillary Clinton, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier David Cameron das nordafrikanische Land besucht.

Kein Widerspruch gegen Ende der Sanktion

Der Nationale Übergangsrat in Tripolis hatte die Freigabe der Gelder diese Woche beim Sanktionskomitee des Rates in New York beantragt. Nachdem kein Widerspruch von einem seiner 15 Mitglieder erfolgt war, strich der Rat die beiden Banken von der Sanktionsliste für Libyen.

Die internationalen Strafmassnahmen waren im Februar im Zusammenhang mit dem Aufstand gegen Ghadhafis 42-jährige Herrschaft und dessen brutales Vorgehen gegen die Bevölkerung verhängt worden. Ein halbes Jahr später floh Ghadhafi aus der Hauptstadt. Ende Oktober wurde er bei der Einnahme seiner Heimatstadt Sirte durch die Truppen des Übergangsrates getötet. Seit dem Ende des Regimes wartete die Übergangsregierung auf die Gelder, die beim Wiederaufbau des Landes nach den schweren Kämpfen helfen sollen.

AFP/sda/wid/miw

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