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Khamenei: Iran löscht bei Angriff Israels Tel Aviv aus

US-Präsident Barack Obama hat am zweiten Tag seiner Nahostreise Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas getroffen. Der Iran reagierte derweil auf die amerikanischen-israelischen Warnungen vom Vortag.

Eine Umarmung zum Abschluss: Obama verabschiedet sich am Flughafen Tel Aviv vom israelischen Premierminister Netanyahu und dem Präsidenten Shimon Peres (links). (22. März 2013)
Eine Umarmung zum Abschluss: Obama verabschiedet sich am Flughafen Tel Aviv vom israelischen Premierminister Netanyahu und dem Präsidenten Shimon Peres (links). (22. März 2013)
Reuters
Getrübte Aussichten: Am letzten Tag des Besuchs tobt in Jerusalem ein Sandsturm. (22. März 2013)
Getrübte Aussichten: Am letzten Tag des Besuchs tobt in Jerusalem ein Sandsturm. (22. März 2013)
Reuters
In Israel wird Obama bereits erwartet: Ein Jude geht an einem Plakat vorbei, das den US-Präsidenten auffordert, einen Aktivisten aus einem US-Gefängnis freizulassen. (20. März 2013)
In Israel wird Obama bereits erwartet: Ein Jude geht an einem Plakat vorbei, das den US-Präsidenten auffordert, einen Aktivisten aus einem US-Gefängnis freizulassen. (20. März 2013)
Reuters
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Das geistliche Oberhaupt im Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat für den Fall eines israelischen Angriffs auf sein Land mit Vergeltung gedroht. Der Iran werde in einem solchen Fall die israelischen Städte Tel Aviv und Haifa «auslöschen», sagte Khamenei in einer vom iranischen Staatsfernsehen übertragenen Rede in der heiligen Stadt Meshed.

Zugleich zeigte er sich erstmals zu einem Dialog mit den USA über das iranische Atomprogramm bereit. Wenn die US-Regierung direkte Verhandlungen anstrebe, sehe er diesen zwar «nicht zuversichtlich» entgegen, sei aber auch «nicht dagegen».

Zweiter Tag von Obamas Nahostreise

US-Präsident Barack Obama hatte am Mittwoch in Jerusalem erklärt, Israel müsse vor einem solchen Angriff nicht die Zustimmung Washingtons einholen. Heute besuchte Obama nun das Westjordanland. Dabei bekräftigte er das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat.

Auf Basis der Gespräche, die er mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geführt habe, sei er der Meinung, dass die Möglichkeit der Zwei-Staaten-Lösung weiterhin bestehe, sagte Obama am zweiten Tag seiner Nahostreise.

Nach einem Treffen mit Abbas betonte Obama, die Palästinenser verdienten «ihren eigenen Staat». Er sei deshalb ins Westjordanland gereist, «weil die USA zutiefst hinter der Schaffung eines unabhängigen und souveränen palästinensischen Staates» stünden. Das palästinensische Volk verdiene ein «Ende der Besatzung und der damit einhergehenden täglichen Demütigungen».

Kritik an Siedlungsbau

Zugleich übte der US-Präsident Kritik am anhaltenden Bau von Israels völkerrechtswidrigen Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten. Dies bringe «den Frieden nicht voran». Dennoch müsse diese Frage aber durch Verhandlungen und nicht durch ein Einfrieren des Siedlungsbaus geklärt werden, wie dies von den Palästinensern gefordert wird.

Obamas Israel-Kritik fiel damit deutlich vorsichtiger aus als in seiner ersten Amtszeit. In seiner Kairoer Rede hatte er 2009 erklärt, die USA akzeptierten nicht die Legitimität des fortgesetzten Siedlungsbaus. Zudem hatte er offen für einen Baustopp in den besetzten Gebieten plädiert.

Abbas versicherte, die Palästinenser seien bereit, ihre Verpflichtungen im Friedensprozess einzuhalten, um eine Zwei-Staaten-Lösung zu ermöglichen. Der israelische Siedlungsbau stelle jedoch ein «katastrophales» Hindernis auf dem Weg zum Frieden dar.

Abbas bekräftigte seine Haltung, dass eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen ohne einen Stopp des Siedlungsbaus für ihn ausgeschlossen sei.

Zwei-Staaten-Lösung nicht über die UNO

Obama ist der ranghöchste Politiker, der sich seit der Aufnahme der Palästinenser als Beobachterstaat bei der UNO im November in die Palästinensergebiete begab. Die USA hatten die Aufwertung der Palästinensergebiete bei der UNO abgelehnt und dies damit begründet, dass der Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung nicht über die UNO führe.

Der US-Präsident war am Mittwoch in Israel eingetroffen und reiste nun weiter ins Westjordanland. Während seines Besuchs wurden aus dem Gazastreifen auf den Süden Israels zwei Raketen abgefeuert. Niemand wurde verletzt dabei.

Der Raketenangriff war der zweite seit den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im November, die mit einer von Ägypten ausgehandelten Waffenruhe geendet hatten. Diese wurde bisher weitgehend eingehalten. Bereits Ende Februar war allerdings eine Rakete aus dem Gazastreifen in Israel eingeschlagen.

Obama verurteilte den heutigen Raketenbeschuss. Auch die im Gazastreifen regierende Hamas habe die Aufgabe, einen Bruch des Waffenstillstands zu verhindern. Abbas liess über einen Berater mitteilen, er verurteile jegliche Gewalt gegen Zivilisten, «darunter Raketenangriffe».

Roboter und Schriftrollen

Am zweiten Tag seines Besuchs traf Obama sich bei Ramallah auch mit palästinensischen Jugendlichen, die ihm selbst gebaute Roboter vorstellten.

In Israel hatte er am Vormittag zunächst die jahrtausendealten Schriftrollen vom Toten Meer im Israel-Museum in Jerusalem besichtigt. Er wurde dabei von dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu begleitet. Anschliessend wurden dem US-Präsidenten in einer Ausstellung Errungenschaften der israelischen Hochtechnologie vorgeführt.

sda/AFP/mw

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