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Kagame feiert Erdrutschsieg

Amtsinhaber Paul Kagame ist aus der Präsidentenwahl in Ruanda als klarer Sieger hervorgegangen. Kritiker werfen ein, er habe die Opposition eingeschüchtert.

Der Sieger von Kigali: Paul Kagame.
Der Sieger von Kigali: Paul Kagame.
Keystone

Erste Resultate deuteten darauf hin, dass Kagame mit über 90 Prozent der Stimmen einen Erdrutschsieg eingefahren habe, teilte die amtliche Wahlkommission am Dienstag mit. Kagame feierte mit Zehntausenden Anhängern seinen Sieg bis in die frühen Morgenstunden. Menschenrechtsgruppen und Kritiker haben Kagame die Einschüchterung der Opposition vor der Wahl am Montag vorgeworfen.

Das US-Aussenministerium äusserte sich zufrieden mit dem offenkundig friedlichen Verlauf der Wahl. Kagame wird die Stabilisierung des zentralafrikanischen Staates nach dem Völkermord von 1994 und die wirtschaftliche Erholung zugutegehalten. Kagame hatte bei der Stimmabgabe Vorwürfe, er habe die Opposition eingeschüchtert, zurückgewiesen.

Einige Oppositionspolitiker haben erklärt, sie seien vor der Wahl massiv eingeschüchtert worden. Der Vorsitzende der nicht registrierten Grünen Partei, Frank Habineza, sagte am 14. Juli, der Vizepräsident seiner Partei sei tot aufgefunden worden. Die Leiche von Andre Kagwa Rwisereka habe Folterspuren aufgewiesen, und er glaube nicht den Angaben der Polizei, sein Parteifreund sei in einem geschäftlichen Streit getötet worden. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat eine Aufklärung des Falles gefordert. Zuvor waren zwei weitere regierungskritische Personen getötet worden.

dapd/sam

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