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Israel warnt vor «gravierenden Konsequenzen»

Die Palästinenser wollen kommende Woche bei der UNO ihre Aufnahme als Staat beantragen. Das macht Israel grosse Sorgen. Mit drastischen Worten versucht das Land nun das wohl Unausweichliche zu verhindern.

Symbolische Aktion: Palästinensische Aktivisten montieren einen Stuhl für die UNO.
Symbolische Aktion: Palästinensische Aktivisten montieren einen Stuhl für die UNO.
Keystone

Der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman hat vor «harschen und gravierenden Konsequenzen» gewarnt, sollten die Palästinenser wie geplant kommende Woche bei der UNO ihre Aufnahme als Staat beantragen. Wie diese Konsequenzen genau aussehen sollten, sagte Lieberman bei seiner Rede im Süden Israels nicht. Die «Zeit für Details» sei noch nicht reif. Seine Äusserung wollte Lieberman nicht als Drohung verstanden wissen. Er hoffe, dass es nicht so weit komme und «Koexistenz und Fortschritt bei den Verhandlungen» möglich sei.

Im Anschluss an die Rede will Lieberman mit EU-Aussenministerin Catherine Ashton zusammenkommen. Bei seinem letzten Treffen mit Ashton hatte Lieberman gedroht, alle Abkommen mit den Palästinensern der vergangenen 18 Jahre aufzukündigen. Ashton hatte am Morgen bereits Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Ehud Barak in Jerusalem getroffen.

Eigenständiger Staat gefordert

Details der Gespräche wurden zunächst nicht bekannt. Ashton hatte vor ihrem Besuch in Jerusalem in Kairo mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und Vertretern der Arabischen Liga gesprochen.

Die Palästinenser streben einseitig die Aufnahme als eigenständiger Staat bei der UNO an. Kommende Woche wollen sie einen entsprechenden Antrag bei der UNO einbringen. Die Forderung nach einem eigenen Staat erheben sie bereits seit Jahrzehnten. Israel und die USA wollen dies verhindern. Russland und China signalisierten ihre Zustimmung, die EU ist in der Frage gespalten. Die Bundesregierung in Berlin ist gegen einen palästinensischen Alleingang.

AFP/bru

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