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Iran hat Uran-Auflagen erfüllt – Verhandlung bis 7. Juli verlängert

Das Atom-Abkommen zwischen den USA und dem Iran ist einen wichtigen Schritt weiter. Der Iran erfüllt seine Uran-Reduzierungs-Auflagen.

Gemäss Aussagen von Diplomaten hat der Iran die Auflagen zur Reduzierung seines Urans erfüllt: US-Aussenminister John Kerry schüttelt Ali Akbar Salehi, Vizedirektor der iranischen Atombehörde vor dem Treffen in Wien die Hand.
Gemäss Aussagen von Diplomaten hat der Iran die Auflagen zur Reduzierung seines Urans erfüllt: US-Aussenminister John Kerry schüttelt Ali Akbar Salehi, Vizedirektor der iranischen Atombehörde vor dem Treffen in Wien die Hand.
EPA

Die Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen wird nach Angaben diplomatischer Kreise in Wien bestätigen, dass der Iran Auflagen zur Reduzierung seines Uran-Vorrats erfüllt hat. Das war im Zwischenabkommen imNovember 2013 vereinbart worden. Dem Iran soll es damit technisch unmöglich gemacht werden, eine Atomwaffe zu bauen. Angereichertes Uran ist ein wesentlicher Bestandteil von Atombomben und -sprengköpfen.

Iran hat demnach mehrere tausend Kilogramm angereichertes Uran in eine Form umgewandelt, die nicht atomwaffenfähig ist. Das werde der IAEA-Bericht bestätigen, sagten die Diplomaten.

Verhandlungsfrist um eine Woche verlängert

Die Frist für die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist um eine Woche verlängert worden. Der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hätten entschieden, ihr Interimsabkommen bis zum 7. Juli zu verlängern, um mehr Zeit für die Gespräche über eine langfristige Lösung zu geben, teilte das US-Aussenministerium am Dienstag mit.

Das im November 2013 in Genf beschlossene Interimsabkommen läuft eigentlich in der Nacht zu Mittwoch aus. In dem Abkommen hatte sich der Iran verpflichtet, verschärfte Kontrolle seiner Atomanlagen zuzulassen und sein Atomprogramm einzufrieren. Im Gegenzug wurden Teile der in dem Streit verhängten Sanktionen gelockert. Das Abkommen galt zunächst für sechs Monate, wurde aber wiederholt verlängert, um Zeit für eine Einigung zu geben.

EU verlängert Sanktionserleichterungen ebenfalls

Die Europäische Union teilte am Dienstag ihrerseits mit, die in dem Interimsabkommen gewährten Sanktionserleichterungen würden um eine Woche verlängert. Ziel sei es, «mehr Zeit für die andauernden Verhandlungen über eine langfristige Lösung in der iranischen Atomfrage zu schaffen», erklärte der Europäische Rat. Es war bereits am Wochenende mitgeteilt worden, dass die Verhandlungen in Wien über die ursprüngliche Frist hinaus fortgesetzt würden.

Am Dienstag kehrte auch der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif, der vorübergehend zu Konsultationen nach Teheran gereist war, an den Verhandlungsort in Wien zurück. Nach offiziellen iranischen Angaben wurde Sarif begleitet vom Leiter der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, und dem Bruder von Präsident Hassan Rohani, Hussein Ferejdun. Am Dienstag wollte Sarif unter anderem US-Aussenminister John Kerry treffen.

Die Verhandlungen sind bereits weit fortgeschritten, doch bleiben noch Differenzen bei einigen der schwierigsten Fragen. Für Diskussionen sorgt insbesondere der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen. Teheran will die schmerzhaften Finanz- und Handelssanktionen sofort bei Unterzeichnung des Abkommens aufgehoben sehen. Die 5+1-Gruppe will dies dagegen erst tun, wenn der Iran seine wichtigsten Verpflichtungen erfüllt hat. Dies könnte einige Monate dauern.

Das Abkommen soll den jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm dauerhaft beilegen. Es soll dem Iran die Nutzung der zivilen Atomtechnologie ermöglichen, ihn zugleich aber an der Entwicklung von Atomwaffen hindern.

SDA

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