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«Ich entschuldige mich beim syrischen Volk»

Nicht einmal 30 Minuten dauerte das letzte Gespräch in Genf: Die zweite Runde der Syrien-Friedenskonferenz endet ergebnislos. Vor allem die Assad-Regierung zeigte sich wenig kooperativ.

Konnte keine konkreten Ergebnisse erwirken: Syrien-Vermittler Lakhdar Barhimi in Genf. (15. Februar 2014)
Konnte keine konkreten Ergebnisse erwirken: Syrien-Vermittler Lakhdar Barhimi in Genf. (15. Februar 2014)
Salvatore Di Nolfi

Die zweite Runde der Friedensgespräche für Syrien ist ergebnislos und ohne Plan für eine Fortsetzung zu Ende gegangen. Die Delegationen der Regierung und der Opposition trennten sich heute in Genf nach sechs schleppenden Verhandlungstagen. Die syrische Regierung lehnte einen Fahrplan für weitere Gespräche ab, den der UN-Sondervermittler Lakhdar Brahimi einbrachte. Daher sei es nicht gut für den Friedensprozess, sich umgehend für eine weitere Runde zur treffen, entschied er.

«Es tut mir sehr leid und ich entschuldige mich beim syrischen Volk», erklärte Brahimi. Das letzte Gespräch zwischen Regierung und Opposition hatte keine halbe Stunde gedauert.

«Leider hat die Regierung abgelehnt»

Brahimi sagte, er habe vorgeschlagen, bei einem weiteren Treffen zunächst ein Ende der Gewalt anzustreben und danach über die Bildung einer Übergangsregierung zu verhandeln. «Leider hat die Regierung abgelehnt», sagte er. Das werfe den Verdacht auf, dass die Regierung gar nicht an einer Diskussion über eine Übergangsregierung interessiert sei, folgerte Brahimi. Daher sei es besser, dass jede Partei zurückkehre und über ihre Verantwortung nachdenke, den Konflikt zu beenden.

Somit ist ungewiss, wie die Suche nach einem Ausweg aus der fast drei Jahre währenden Krise weitergehen soll. Brahimi sagte, er wolle sich nun mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Aussenminister John Kerry und dessen russischem Kollegen Sergej Lawrow über das weitere Vorgehen beraten.

Oppositionsunterhändler Anas al-Abdeh sagte, seine Gruppe sei für eine Fortsetzung der Verhandlungen. Der Stillstand liege darin begründet, dass sich die Regierung weigere, über eine Übergangsregierung zu sprechen.

Opposition spricht von «Sackgasse»

Der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari sagte indes, seine Regierung sei für Brahimis vorgeschlagene Agenda gewesen, doch sei ein Problem aufgekommen, als die Opposition ihre eigene Interpretation des Ablaufs erläutert habe. Die Regierung sei bereit und habe es dem eigenen Volk versprochen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um das Blutvergiessen zu beenden, sagte er.

Die zweite Runde der Friedensgespräche hatte am Montag begonnen, doch hat es nach Brahimis Angaben keine bedeutenden Fortschritte gegeben. Auch die Opposition sprach von einer «Sackgasse» und hatte bereits gedroht, die Verhandlungen abzubrechen.

Ohne Ergebnis wie «Genf 1»

Es ist bereits die zweite UN-Friedenskonferenz für Syrien und wird daher auch als «Genf 2» bezeichnet. Im Rahmen von «Genf 2» trafen sich die Konfliktparteien vom 22. bis 31. Januar und vom 10. bis 15 Februar. Die erste Friedenskonferenz, «Genf 1», fand im Juni 2012 statt. Ihr Ergebnis war ein Fahrplan für den Frieden in Syrien, der nicht eingehalten wurde.

In Syrien gingen die Kämpfe ungeachtet der Genfer Gespräche weiter. Inzwischen ist die Zahl der Toten im Bürgerkrieg auf 140'000 gestiegen, wie das oppositionsnahe Syrische Beobachtungszentrum für Menschenrechte mitteilte. Die Zahl erfasse Zivilisten, Rebellenkämpfer, Soldaten, regierungstreue Milizen und ausländische Kämpfer, hiess es. Allein diesen Monat seien mehr als 3400 Menschen bei Kämpfen getötet worden.

AFP/AP/sda/mw

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