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Genfer Justiz will 380 Millionen Dollar an Nigeria zurückgeben

Die Genfer Staatsanwälte haben ihre Untersuchung gegen einen Sohn des Despoten Sani Abacha eingestellt. Im Hintergrund steht ein vertraulicher Deal des Staates Nigeria mit der Familie des verstorbenen Diktators.

Seit dem Tod von Sani Abacha im Jahr 1998 hatten sich die Söhne mit der späteren nigerianischen Regierung um die eingefrorenen Gelder gestritten. Hier ein Foto von Sani Abacha aus dem Jahr 1998.
Seit dem Tod von Sani Abacha im Jahr 1998 hatten sich die Söhne mit der späteren nigerianischen Regierung um die eingefrorenen Gelder gestritten. Hier ein Foto von Sani Abacha aus dem Jahr 1998.
Keystone

Der Fall Abacha: eine Betrugs- und Korruptionsaffäre von gigantischem Ausmass. Zwischen 1993 und 1998 plünderte der damalige nigerianische Militärdiktator die Staatskassen. 2,2 Milliarden Dollar an öffentlichen Geldern liess er beiseiteschaffen – und in komplizierten Konstrukten in zehn Ländern verstecken. Seit inzwischen über fünfzehn Jahren streiten sich die Söhne des 1998 verstorbenen Despoten und die späteren nigerianischen Regierungen um diese Gelder. Der Staat versuchte, sie einzufrieren und zurückzuholen, die Abachas hintertrieben diese Bemühungen mit einer Heerschar von Anwälten.

Rund 380 Millionen Dollar waren bei Tarnfirmen in Luxemburg gelandet. Dieses Geld hatte die Genfer Justiz 2006 eingefroren. Die dortigen Staatsanwälte führten nach Anzeige von Nigeria ein Strafverfahren gegen Abba Abacha, einen Sohn des Diktators. Nun ist Bewegung in den Fall gekommen. Die 380 Millionen sollen zurück nach Nigeria, die Genfer Justiz will die Gelder zurückerstatten. Die Summe soll unter der Aufsicht der Weltbank zurückgegeben werden, wie die Staatsanwaltschaft heute mitteilt. Die Rückerstattung erfolgt im Rahmen eines vertraulichen Deals, den Nigeria und die Familie Abacha im Juli 2014 abgeschlossen hatten.

Dieses Abkommen sieht die Rückerstattung der Gelder an Nigeria vor. Die Diktatorensöhne verpflichten sich, die komplexen Rückgabeverfahren, die rund um den Globus laufen, nicht länger zu bekämpfen. Im Gegenzug rehabilitiert Nigeria die Abacha-Nachkommen. Dazu gehört auch, das Strafverfahren gegen Abba Abacha in Genf fallen zu lassen. Dies ist inzwischen bereits geschehen: Am 12. Februar 2015 wurde die Untersuchung eingestellt. Abba Abacha kommt somit um eine Verurteilung herum. (ms/sda)

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