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Friedensgipfel soll Lage in Nord-Kivu entspannen

Nachdem die Staatschefs von Kongo und Ruanda zu einem Friedensgipfel in Nairobi zugesagt haben, wächst die Hoffnung auf Entspannung in der Krisenprovinz Nord-Kivu.

(Video: Reuters)

EU-Entwicklungskommissar Louis Michel gab am Freitagabend in Kinshasa bekannt, dass Präsident Joseph Kabila und sein ruandischer Kollege Paul Kagame einem Gipfel in Kenia zugestimmt hätten.

Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Nord-Kivu an der Grenze zu Ruanda haben nach UN-Angaben seit August rund 220'000 Menschen in die Flucht getrieben. Insgesamt werden in der Region mehr als eine Million Flüchtlinge vermutet.

Im umkämpften Gebiet droht eine humanitäre Katastrophe, wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bereits am Freitag erklärte. Viele Menschen, die in die Wälder geflohen seien, seien für die Hilfsorganisationen unerreichbar.

Nach UNO-Angaben wurden selbst Flüchtlingslager geplündert und niedergebrannt. Nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen ist zudem in einem Flüchtlingslager die Cholera ausgebrochen.

Gegenseitige Vorwürfe

In Nord-Kivu stehen sich Soldaten mit Kämpfern des abtrünnigen Generals Laurent Nkunda gegenüber. Der Rebellenführer aus der Volksgruppe der Tutsi wirft der kongolesischen Regierung vor, die Tutsi im Kongo nicht vor Milizen der Hutu zu schützen, die in den Völkermord in Ruanda 1994 verwickelt waren und sich dann über die Grenze in den Kongo absetzten. Die Regierung in Kinshasa wiederum hat dem Nachbarland Ruanda vorgeworfen, die Tutsi-Rebellen militärisch zu unterstützen.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon rief die Konfliktparteien zu Friedensgesprächen an einem neutralen Ort auf. Die Aussenminister von Grossbritannien und Frankreich, David Miliband und Bernard Kouchner, bemühten sich am Samstag ebenfalls um Vermittlung in Nord-Kivu.

Entsendung von EU-Friedenstruppen umstritten

Die britische Regierung schloss unterdessen die Entsendung von Soldaten für eine EU-Friedenstruppe nicht aus. Sollten alle anderen Bemühungen um eine Befriedung der Region fehlschlagen, müsse ein Notfallplan auf dem Tisch liegen, erklärte der für Afrika zuständige Minister Mark Malloch-Brown am Samstag im BBC-Rundfunk.

Die EU hatte am Freitag entschieden, vorerst keine Truppen in den Kongo zu schicken. Forderungen Frankreichs nach einer EU-Friedenstruppe für das zentralafrikanische Land hatte auch die Bundesregierung in Berlin zuvor eine Absage erteilt. Für Frankreich, das derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, ist das Thema aber noch nicht endgültig vom Tisch. Für die Zukunft sei «nichts ausgeschlossen», sagte ein französischer Diplomat in Brüssel.

AP/mbr

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