Beweise sammeln gegen Bashar al-Assad

Der Diktator hat den Bürgerkrieg in Syrien mit äusserster Brutalität gewonnen. Den Opfern bleibt eine letzte Hoffnung.

Folterkammer im syrischen Douma: Manche mutmasslichen Kriegsverbrecher könnten in Europa leben. Foto: AFP

Folterkammer im syrischen Douma: Manche mutmasslichen Kriegsverbrecher könnten in Europa leben. Foto: AFP

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Es muss einen Mann gegeben haben in dieser Abteilung des syrischen Geheimdienstes, der beim Verüben von Gewalt geradezu penibel vorging. Seine Opfer peitschte er mit Kabeln aus, wie in vielen staatlichen Verliesen in Damaskus üblich. Dieser Folterknecht jedoch hinterliess Striemen auf den Körpern seiner Opfer, die in präzisen Abständen zueinander lagen, gleichmässig verteilt vom Hals bis zur Hüfte. Wie ein geometrisches Muster.

Gewalttaten dieser Art sind auf Fotos dokumentiert; 53'275 dieser Bilder wurden aus Syrien herausgeschmuggelt. Ein Militärfotograf mit dem Decknamen Caesar war dort nach zwei Jahren Bürgerkrieg seinem Gewissen gefolgt. Er verliess das Land und wurde zum Whistleblower, spielte seine Bilder westlichen Diplomaten zu. Die Fotos sollen belegen, was die Schergen des Diktators Bashar al-Assad mit den vielen Tausend Oppositionellen tun, die in Polizeiwachen und Militärgefängnissen verschwinden. 6786 Leichen hat Caesar aus verschiedenen Blickwinkeln fotografiert, 6785 Männer und eine Frau. Immer wieder blickt man in abgemagerte, schmerzverzerrte, kreidebleiche Gesichter.

Aber es ist ein Glück, dass es diese Bilddokumente gibt. Denn seit mehr als zwei Jahren liegen sie nun auf den Festplatten auch europäischer Strafer­mittler, seit dem vergangenen Herbst in höherer Auflösung. Mittlerweile erkennen die Ermittler immer mehr Muster, sie identifizieren immer mehr «Handschriften» einzelner Folterer. Je länger sie die grausigen Bilder studieren, desto mehr Geheimnisse geben diese ­Dokumente preis.

Inkognito, getarnt als Flüchtlinge

Der Krieg in Syrien scheint in diesen Tagen zu Ende zu gehen. Er dauert schon bald siebeneinhalb Jahre, und nach Lage der Dinge hat Assad ihn gewonnen – mit kaum vorstellbarer Gewalt. Wird sein Regime jemals büssen für all seine Verbrechen? Die Hoffnung darauf ist, in Syrien jedenfalls, gering – dafür gibt es viele politische und juristische Gründe. In 4000 Kilometern Entfernung aber, in Europa, fügen sich die schauderhaften Erkenntnisse aus Syrien allmählich zusammen zur Grundlage einer aussichtsreichen juristischen Strategie.

In Deutschland sind es – zum Beispiel – nur neun Staatsanwälte, die die sogenannte War Crimes Unit bilden. Assads Folterer zu enttarnen, das sei «das dickste Brett», sagt ein Ermittler. Inzwischen sei man sich aber sicher, dass einige von ihnen in westeuropäischen Staaten untergekommen seien. «Auch höherrangige.» Inkognito, getarnt als Flüchtlinge. Also Seite an Seite mit ihren ehemaligen Opfern. Unter den Ermittlern wächst deshalb die Entschlossenheit.

Die UNO hat es schon vergeblich versucht. Die syrische Diktatur verfügt über die tiefsten Folterkeller im Nahen Osten. «Sie sind schlimmer als alles, was ich auf dem Balkan erlebt habe», hat Carla Del Ponte, die ehemalige Chefanklägerin des UNO-Jugoslawientribunals in Den Haag gesagt. «Die Folter des syrischen Regimes ist kühler, systematischer.» Del Ponte (71) hatte einen Auftrag: Sie sollte für die UNO Beweise gegen Assads Schergen sammeln. Aber sie hat entnervt hingeworfen. Ihre Mission sei bloss eine «Alibiübung» gewesen, ätzte sie. Die UNO sei in Wahrheit unwillig, Assads Verbrechen aufzuklären.

Der Folterknecht hinterliess Striemen auf den Körpern seiner Opfer.

Del Ponte sah keine realistische Chance, erfolgreich zu sein: Der Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag blieb ihr verwehrt, da Syrien kein Vertragsstaat ist. Der UNO-Sicherheitsrat wollte auch nicht helfen, ihr den Weg zu ebnen, denn die Vetomacht Russland hielt ihre schützende Hand über Assad. Eine Zeit lang hatte Del Ponte dem syrischen Regime gedroht: Sie besitze die Namen der Befehlshaber für das Folterprogramm, sie werde alles veröffentlichen. In einem Buch, das im Mai erschienen ist, gestand sie nun: «Wir haben geblufft.» Umso mehr richtet sich der Blick auf Staaten wie Deutschland. Hier haben besonders viele Folteropfer Zuflucht gefunden, das heisst potenziell auch, dass besonders viele Zeugen anwesend sind.

Immer wieder gehen Beamte der Landeskriminalämter in Flüchtlingsheime, klopfen an Türen, hören Geschichten wie die des Mannes, der eines Nachts aus seiner Wohnung in Syrien abgeholt wurde wegen regimekritischer Äusserungen bei Facebook. Im Verhörraum trieben die Uniformierten ihm einen Plastikstock in den After, schnürten ihm die Hände auf dem Rücken zusammen und hängten ihn an einen Haken. Nachdem sie ihn dazu gebracht hatten, sich fälschlich als Terrorhelfer zu bezichtigen, warfen sie ihn in eine Sammelzelle mit hundert weiteren Gefolterten. Die Wärter schlossen die Luftzufuhr, bald sanken Gefangene tot zu Boden. Immer wieder lassen sich deutsche Ermittler auch Details erklären, um die Caesar-Fotos entschlüsseln zu können. Daran arbeitet vor allem das Bundeskriminalamt (BKA): Anhand der Häftlingsnummer, die mit einem dicken Filzstift auf die Leiche geschmiert wurde oder auf einem Zettel steht, lässt sich teilweise zuordnen, welche Abteilung welchen Geheimdienstes für den Menschen verantwortlich war.

Parallel dazu analysiert eine Gruppe von Rechtsmedizinern die Bilder. Bis Jahresende wollen sie fertig sein. Sie sollen folgende Fragen beantworten: Können sie ausschliessen, dass es gestellte Fotos sind, die Leichen nur Schauspieler, wie das syrische Regime behauptet? Was war die Todesursache? Herzversagen, so wie es auf vielen Totenscheinen vermerkt ist, die sie von syrischen Angehörigen erhalten haben?


Bildstrecke: Eine halbe Million Tote seit Beginn des Syrien-Kriegs


Die Toten, eingeliefert in die Leichenhallen der Spitäler in den Damaszener Stadtteilen Mezzeh und Tishreen, hat Caesar immer nach demselben Schema fotografiert: Man sieht ihren Rumpf, danach stets auch die Genitalien, die Unterhose ist heruntergezogen. Die Genitalien sind oft gezeichnet von Schlägen, immer wieder haben die Rechtsmediziner zudem Gewalt gegen offene Wunden festgestellt, bisweilen wurden anscheinend sogar Chemikalien hineingeträufelt.

Das deckt sich mit Aussagen von Zeugen, die zu Protokoll gaben, einige Opfer seien auf den Krankenstationen zusammengeflickt worden, damit man sie weiterfoltern könne. Dann wurden ihre frischen Operationsnarben traktiert.

Aus Erkenntnissen wie diesen lassen sich Anklagepunkte formulieren: Mord, Körperverletzung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Erschossen wurden die wenigsten Opfer. Ertränkt wurden offenbar mehr. In einer bestimmten Einheit des Assad-Geheimdienstes, so haben die Experten gerade festgestellt, seien 40 Prozent der umgekommenen Häftlinge an Hunger gestorben.

Der erste Versuch weltweit

Nach Syrien reisen können die deutschen Ermittler für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten natürlich nicht. Fortschritte machen die Ermittler trotzdem. Jüngst sind sie damit schon zum ersten Mal an die Öffentlichkeit gegangen: Gegen den Chef des syrischen Luftwaffengeheimdienstes, Jamil Hassan (64), wurde Anfang Juni ein Haftbefehl erlassen. Das war der erste Versuch weltweit, ein Mitglied der syrischen Führung strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Mit richterlichem Beschluss.

Der historische erste Haftbefehl, der an 193 Mitgliedsstaaten von Interpol hinausging, trug nicht das Weltkugel-Logo der UNO. Auch nicht die Insignien eines internationalen Strafgerichtshofs. Sondern einen kleinen deutschen Bundesadler, darunter die Anschrift des Generalbundesanwalts, Brauerstrasse 30, Karlsruhe. Das ist derzeit die beste Hoffnung, die Assads Opfer haben.

Dieser Haftbefehl dürfte den syrischen Luftwaffengeneral vorerst zwar kaum beeinträchtigen. Er sitzt in Damaskus, die Strafverfolger haben keinen Zugriff auf ihn, solange er nicht in ein Land reist, das ihn an Deutschland ausliefern würde. Aber das ist auch nur ein erstes Signal gewesen, ein erster Hinweis auf eine juristische Strategie, die auf viele Jahre angelegt ist. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.09.2018, 09:33 Uhr

Frankreich droht mit Militärschlag

Vor der erwarteten Offensive gegen die letzte Rebellenhochburg in Syrien droht Frankreich Staatschef Bashar al-Assad mit einem Militärschlag, sollten Chemiewaffen zum Einsatz kommen. Frankreich könne allein handeln, aber sei an möglichst vielen Partnern bei einem etwaigen Vergeltungsangriff interessiert, sagte Armeechef François Lecointre am Donnerstag. Nach Angaben zweier regierungsunabhängiger Organisationen in Syrien wurden Teile der Region Idlib im Nordwesten des Landes aus der Luft angegriffen. Nach UNO-Angaben leben in dem Landstrich drei Millionen Menschen, darunter anderthalb Millionen Menschen, die vor den Assad-Truppen nach Idlib ausgewichen sind.

Um die Zukunft Idlibs geht es heute Freitag bei einem Treffen der Vertreter Russlands, der Türkei und des Iran in Teheran. Der Präsident des Parlaments in Teheran äusserte während einer Moskau-Visite die Hoffnung, dass die Präsidenten der drei Länder ein Einvernehmen über das Vorgehen erzielen könnten. Der stellvertretende russische Aussenminister Sergei Rjabkow hat angekündigt, danach werde die Situation in Idlib klarer sein.

Die Türkei unterstützt in Idlib Rebellengruppen, die sich zur Allianz Nationale Befreiungsfront zusammengeschlossen haben. Ankara ist seit Wochen in intensiven Verhandlungen, um eine Offensive der syrischen Regierungstruppen noch abzuwenden. Ein Angriff auf Idlib könnte 800000 Menschen zur Flucht zwingen, erste Familien flohen bereits. Da Idlib die letzte Rebellenbastion in Syrien ist, gibt es kein Gebiet, wohin die Kämpfer ausweichen könnten. (Reuters, red)

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