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Atompoker geht in die heisse Phase

Endspiel in Lausanne: Zu den Verhandlungen sind zwei weitere Aussenminister gekommen. Das Fristende naht.

Gute Miene zu zähen Verhandlungen: US-Aussenminister John Kerry (l.) und sein iranischer Amtskollege Mohammed Javad Sarif (r.) mit ihren Delegationen. (28. März 2015)
Gute Miene zu zähen Verhandlungen: US-Aussenminister John Kerry (l.) und sein iranischer Amtskollege Mohammed Javad Sarif (r.) mit ihren Delegationen. (28. März 2015)
Keystone

Bislang verhandelten vor allem die USA und der Iran über Teherans Atomprogramm. Jetzt haben sich auch die Aussenminister der anderen beteiligten Länder angekündigt. Ob es einen Durchbruch gibt, ist völlig offen.

Wenige Tage vor Fristende für ein Rahmenabkommen über das iranische Atomprogramm haben die Verhandlungspartner die Hoffnungen auf einen Durchbruch gedämpft. Der französische Aussenminister Laurent Fabius sagte am Samstag: «Wir sind in einigen Fragen weiter gekommen, bei anderen nicht weit genug.» Irans Unterhändler Madschid Tacht-e Ravanchi wies Presseberichte zurück, beide Seiten stünden kurz vor einer Vereinbarung. Die Eckpunkte sollen bis 31. März stehen.

Am Samstag war neben Fabius auch Aussenminister Frank-Walter Steinmeier bei den Verhandlungen in der Schweiz eingetroffen. Die Tage zuvor hatten bereits US-Aussenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif über die Zukunft von Teherans Atomprogramm verhandelt. Am Sonntag werden dann auch die Aussenminister Chinas, Russlands und Grossbritanniens in Lausanne erwartet. Diese Länder sind neben den USA und Frankreich Vetomächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Diplomaten erklärten jedoch, deren Ankunft bedeute nicht zwingend, dass der Abschluss des Abkommens so gut wie sicher sei. Es gebe immer noch Hindernisse. Steinmeier liess sich zu keinen Prognosen hinreissen. Er sagte bei seiner Ankunft nur, das Endspiel der langen Verhandlungen habe begonnen.

Sarif sagte, die Schuld für irgendwelche Sackgassen liege bei den USA und ihren Partnern. Auf Twitter schrieb er: «Bei Verhandlungen müssen beide Seiten Flexibilität zeigen. Wir machten das und sind bereit für den Abschluss eines guten Abkommens für alle. Wir erwarten die Bereitschaft unserer Kontrahenten.» Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, sprach von ein oder zwei verzwickten Problemen. Beide Seiten versuchten, die Schwierigkeiten zu überwinden.

Der stellvertretende russische Aussenminister Sergej Ryabkow sagte: «Wir stehen nun an der Schwelle für eine politische Resolution und einem gemeinsamen politischen Anstoss. Ich denke, die Chancen (für ein Abkommen) übertreffen 50 Prozent deutlich.»

Kompromisslinie: 6000 Zentrifugen

Als eines der schwierigsten Probleme gilt die Regelung der Uran-Anreicherung. Diese erfolgt in Zentrifugen, die allerdings nicht nur Kernbrennstoff für Reaktoren, sondern auch waffenfähiges Material herstellen können. Streitpunkt ist hier, wie viele Zentrifugen der Iran betreiben darf. Das Land verfügt derzeit über 10'000 solcher Geräte. Die USA wollten Teheran zunächst nur gut ein Zehntel davon belassen. Die Kompromisslinie liegt jetzt bei 6000.

Uneinigkeit gibt es auch über die Frage, wie die Einhaltung eines Abkommens kontrolliert werden kann. Fabius sagte, Frankreich sei mit dem Stand der Verhandlungen in dieser Frage noch nicht zufrieden.

Der Iran und seine Verhandlungspartner – die fünf UN-Vetomächte und Deutschland – verhandeln seit 15 Monaten darüber, zu welchen Bedingungen der Iran sein Atomprogramm für mindestens zehn Jahre einfrieren würde. Ziel des Westens ist es, auf Dauer auszuschliessen, dass der Iran eine Atombombe bauen kann.

Der Iran beharrt darauf, dass sein Atomprogramm rein zivilen Zwecken dient, will aber durch die Gespräche seinerseits erreichen, dass die internationale Gemeinschaft die harten Sanktionen aufhebt. Die endgültige Vereinbarung soll dann bis Ende Juni stehen.

AP/spu

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