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Assad zieht Verhandlungen in Betracht

Laut dem UNO-Sondergesandten Kofi Annan ist eine Übergangsregierung für den syrischen Präsidenten kein Tabuthema mehr. Er soll einen möglichen Verhandlungspartner genannt haben.

Ein Schritt auf die Opposition und die internationale Gemeinschaft zu? Assad während eines Interviews mit der türkischen Zeitung Cumhuriyet. (2. Juli 2012)
Ein Schritt auf die Opposition und die internationale Gemeinschaft zu? Assad während eines Interviews mit der türkischen Zeitung Cumhuriyet. (2. Juli 2012)
Keystone

Der syrische Präsident Baschar Assad hat nach Aussage des internationalen Sondergesandten Kofi Annan über die Möglichkeit zur Bildung einer syrischen Übergangsregierung gesprochen und dabei einen möglichen Verhandlungspartner benannt. Dies meldet die Agentur dapd.

Während seiner Gespräche mit Assad habe dieser den Namen einer Person genannt, die dem Regime als Gesprächspartners dienen könnte, während diese die Möglichkeiten für die Bildung einer Übergangsregierung mit der Opposition auslote, sagte Annan in Genf. Den Namen der Person nannte der Sondergesandte nicht.

Die internationale Gemeinschaft hatte sich vergangene Woche bei einer Konferenz in Genf dafür ausgesprochen, sich für die Einsetzung einer entsprechenden Regierung stark zu machen.

Von «sehr schlecht» zu «schlimmer»

Ansonsten zeigte sich Annan pessimistisch. «Die Lage hat sich von «sehr schlecht» in «schlimmer» verwandelt», sagte Annan nach Angaben von Teilnehmern heute an einer geschlossenen Sitzung des UNO-Sicherheitsrates in New York. Von Seiten der Regierung Assad sei derzeit kein Ende des Einsatzes schwerer Waffen zu erkennen, sagte Annan nach diesen Angaben. Auch eine nennenswerte Freilassung politischer Gefangener gebe es nicht.

Er habe bei seinem Gespräch mit Assad auch über mögliche lokale Waffenstillstände gesprochen. Die müssten aber in einen nationalen Prozess des politischen Wandels eingebettet werden. Annan habe den Rat erneut aufgefordert, seinem Sechs-Punkte-Plan zur Durchsetzung zu verhelfen.

Annan fordert Konsequenzen

Zudem habe Annan den Sicherheitsrat dazu aufgerufen, den beiden Konfliktparteien mit «Konsequenzen» zu drohen, sollten sie Forderungen nach einer Waffenruhe nicht nachkommen. Eine entsprechende Botschaft solle der Rat an Regierung und Opposition in Syrien senden, forderte Annan nach Angaben der Diplomaten.

Erneut ranghoher Überläufer gemeldet

Erneut melden Assads Gegner derweil die Abkehr eines hohen Regimevertreters von Damaskus. Der syrische Botschafter im Irak soll sich nach Angaben eines Oppositionellen abgesetzt haben und auf dem Weg in die Türkei befinden. Sollte sich der Bericht bestätigen, würde es sich bei Nawaf Fares um einen der ranghöchsten Überläufer in dem seit 16 Monaten andauernden Konflikt handeln.

«Es ist gewiss. Er ist übergelaufen. Er hat seine Lossagung erklärt», sagte Khaled Khodscha, ein Mitglied des Syrischen Nationalrats. Er selbst habe die Information von seinen eigenen Informanten aus Syrien erhalten, sagte der in Istanbul ansässige Khodscha.

Ein Telefonist in der syrischen Vertretung in Bagdad sagte, dass sich niemand in der Botschaft befände. Auf die Frage, ob der Botschafter sich gegenwärtig im Irak aufhalte, antwortete der Telefonist, dass er dies nicht wisse.

USA: «Willkommene Entwicklung»

Der Sprecher des Weissen Hauses, Jay Carney, hatte heute ebenfalls keine Bestätigung für die Lossagung des syrischen Botschafters. Doch seien weitere ranghohe Überläufer vom Assad-Regime «eine willkommene Entwicklung», sagte Carney.

In der vergangenen Woche hatte Frankreich mitgeteilt, dass der syrische Brigadegeneral Manaf Tlass desertiert sei. Es war der bislang ranghöchste Vertreter, der dem syrischen Regime den Rücken kehrte. Zuvor waren bereits tausende rangniedere Soldaten desertiert und hatten sich den Rebellen angeschlossen.

dapd/ami

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