Zum Hauptinhalt springen

Araber nehmen neuen Anlauf in der Syrien-Frage

Nachdem Russland, der Verbündete des syrischen Regimes von Bashar al-Assad, einen Resolutionsentwurf vorgelegt hat, will nun auch die Arabische Liga einen Syrien-Plan in den UN-Sicherheitsrat einbringen.

Die Araber verlieren die Geduld mit dem Regime in Syrien: Die Arabische Liga hat der Regierung bis Mittwoch Zeit gegeben, um Beobachter ins Land zu lassen. Andernfalls werde sich die Liga wahrscheinlich an den UNO- Sicherheitsrat wenden.

Dies sagte der katarische Regierungschef Jassim al-Thani nach einem Treffen des Syrien-Komitees der Liga in Doha. Die arabischen Aussenminister würden am Mittwoch in Kairo über eine Anrufung des Sicherheitsrats entscheiden. Thani zufolge sind die arabischen Staaten nahezu einstimmig dafür, die Angelegenheit vor die UNO zu bringen. Zuvor hatte Syrien den Vorschlag zum Ende der Gewalt abgelehnt.

Nach dem arabischen Friedensplan sollte die Regierung von Präsident Bashar al-Assad die Niederschlagung der Proteste beenden und Beobachter ins Land lassen. Syrien hatte Änderungen am Plan verlangt, die die Arbeit der Beobachter betrafen.

Keine militärisches Eingreifen

Thani sagte dazu, Damaskus habe eine Einigung bewusst verschleppt. Er betonte, der Beschluss des Komitees sei keine Forderung nach einer Militärintervention. Die Arabische Liga setzte wegen des Konflikts bereits die Mitgliedschaft Syriens aus. Zudem verhängte sie Sanktionen gegen das Assad-Regime. Allerdings waren sich die Mitgliedsstaaten bislang darüber uneinig, ob sie die internationale Gemeinschaft um Hilfe bitten sollten. Zudem haben nicht alle Mitgliedsstaaten die Sanktionen mitgetragen, allen voran der Irak.

Thani sagte, der Sicherheitsrat solle «besser die arabischen Beschlüsse annehmen als andere». Damit spielte er auf den am Donnerstag von Russland eingebrachten Entwurf zu einer Syrien- Resolution des Sicherheitsrats an. Der Vorschlag geht dem Westen zu wenig weit, denn darin wird der Assad-Regierung und ihren Gegnern mehr oder weniger zu gleichen Teilen die Verantwortung für die Gewalt gegeben.

Irak vermittelt

In Damaskus beriet am Samstag eine Delegation der irakischen Regierung mit Vertretern des Regimes über die Krise. Die Iraker, die nach eigenen Angaben vermitteln wollen, berichteten von «positiven Gesprächen» mit Assad.

Die irakische Initiative sieht einen Dialog zwischen Regierung und deren Gegnern vor. Die syrische Opposition, die vor allem von Sunniten getragen wird, misstraut der von Schiiten dominierten Regierung des Iraks. Sie vermuten, dass diese zum alawitischen Assad- Regime hält. Die Alawiten sehen sich selbst als schiitische Abspaltung.

Die Regierung in Bagdad hat zugleich ein Interesse daran, dass der Konflikt in Syrien beigelegt wird. Sie fürchtet, dass dieser die Spannungen zwischen den muslimischen Gruppen der Sunniten und Schiiten im eigenen Land anheizt. Der Aufstand gegen das Assad-Regime dauert inzwischen neun Monate. Gemäss UNO-Angaben wurden bislang mindestens 5000 Menschen getötet, die allermeisten von Sicherheitskräften.

AFP/sda/miw

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch