Libyen droht das Bagdad-Syndrom

Ghadhafi ist weg, die Arbeit beginnt nun aber erst: Der Aufbau des Landes wird für die libysche Übergangsregierung zur grössten Herausforderung. Dabei muss sie aus den Fehlern der Amerikaner im Irak lernen.

Vor einer schwierigen Zukunft: Ein bewaffneter Rebell an einem Kontrollposten in Tripolis. (27. August 2011)

Vor einer schwierigen Zukunft: Ein bewaffneter Rebell an einem Kontrollposten in Tripolis. (27. August 2011)

(Bild: Keystone)

Das Ghadhafi-Regime ist am Ende, doch die grossen Aufgaben stehen dem kriegsversehrten Land erst bevor. Noch sind die Gefechte nicht zu Ende. In Sirte, der Geburtsstadt und Hochburg des ehemaligen Machthabers, ist eine hart umkämpfte Schlacht im Gange. Und in Tripolis kämpfen die Rebellen eine Woche nach ihrem Einmarsch gegen die Folgen der zerfallenden Strukturen.

Scharfschützen halten die Rebellen in der Hauptstadt auf Trab. Nicht nur Ghadhafis Villen, sondern auch die südkoreanische Botschaft ist Plünderern zum Opfer gefallen. Wasser, Strom und Benzin sind knapp. Der libysche Übergangsrat räumte knapp eine Woche nach dem Fall von Tripolis eine humanitäre Krise in Tripolis und anderen Städten ein. Vieles erinnert in Libyen an die Tage und Wochen nach der Eroberung Bagdads durch die US-Truppen im Frühling 2003.

Journalist Larry Kaplow, der von 2003 bis 2009 das Geschehen im Irak abdeckte, schreibt im Politmagazin «Foreign Policy» von einem drohenden «Bagdad-Syndrom». Zwar betont er, dass es zwischen Libyen und dem Irak deutliche Unterschiede in politischer, kultureller und demografischer Hinsicht gebe. Der anhaltende Bürgerkrieg und die chaotischen Zustände seien aber gefährliche Indizien für eine Wiederholung der Geschichte.

Sicherheit hat Vorrang

Kaplow sieht aber für Libyen einen gewichtigen Vorteil. Das Land könne aus den Fehlern der Amerikaner im Irak lernen. Dafür bedürfe es auf politischer Ebene verschiedener klarer Massnahmen, wie der Journalist für «Foreign Policy» festhält. So dürfe Libyen unter keinen Umständen Plünderungen zulassen. 2003 sorgten irakische Plünderer und Widerstandsgruppieren eigenhändig für die Demontierung der politischen Stabilität. Das Vertrauen in die neue Führung war damit über Jahre hinaus zerstört.

Die Armee spielt bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit eine zentrale Rolle. Man könne gewisse Führungspersonen von Ghadhafis Truppen entlassen und vor Gericht stellen, aber die Armee als Ganzes dürfe im Gegensatz zum Irak auf keinen Fall aufgelöst werden. Auch die schwer bewaffneten Rebellen müssten weiter unterhalten und gut bezahlt werden, um nicht zu Plünderungen verleitet zu werden.

Im Irak führte der Zerfall der Sicherheit zu einem Anstieg von Milizen und privaten Sicherheitsleuten, die ausserhalb der Gesetzgebung agierten. Auch Terrorgruppen wie al-Qaida nutzen die Gunst der Stunde. Über Jahre nisteten sie sich im Irak ein. Um dieses Szenario zu verhindern, schlägt Kaplow Gesetze vor, welche die Sicherheitsdetails für entsprechende Firmen oder Botschaften ausnahmslos regeln.

Eine freie Presse

Für den Aufbau gesellschaftlicher Strukturen bedarf es zudem einer freien Presse. Je vielfältiger die Medienlandschaft, desto eher könne die Bevölkerung zwischen Gerüchten und Tatsachen unterscheiden. Selbst radikale Blätter dürften nicht verboten werden, weil dies nur einen Vorwand für Aufstände bieten würde. Ausserdem müssen die Korruption und der Missbrauch selbst unter chaotischen Umständen unterdrückt werden. Die Duldung von Korruption oder Folter ist Gift für die Glaubwürdigkeit der politischen Führung.

Um die Bevölkerung nicht noch mehr in den Abgrund treiben zu lassen, ist die Aufrechterhaltung einer wirtschaftlichen Stabilität ein Hauptpfeiler für eine friedliche Entwicklung. Die Reichtümer des Landes, wie die zahlreichen Ölfelder, müssten dafür unbedingt in Staatsbesitz bleiben. Auch sollten Subventionen auf Benzin, wie dies im Irak der Fall war, nicht gestrichen werden. Reformen zur Belebung der privaten Wirtschaft sollen zudem behutsam angegangen werden.

Die Versprechen der Übergangsregierung

Die provisorische Regierung in Benghazi weiss nur zu gut um die Parallelen mit dem Irak. Bereits in den Wochen vor dem Einmarsch in Tripolis versprach sie den Ghadhafi-Angestellten in Militär und Bürokratie nicht nur Straffreiheit, sondern garantierte ihnen eine Einbindung in das neue Staatsgefüge. Und noch während der Eroberung von Tripolis vor einer Woche bat Mahmud Jibril von der Übergangsregierung die Rebellen in einer eindringlichen Botschaft, von Plünderungen und Rachefeldzügen abzusehen. Doch wie sich in den letzten Tagen gezeigt hat, wird deren tatsächliche Umsetzung zu Libyens grösster Herausforderung.

jak

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