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Kernschmelze in der Regierung May

Die Regierungschefin steht nach den Rücktritten von Johnson und Davis am Abgrund. Der Vorwurf: Sie sei eine Proeuropäerin.

Peter Nonnenmacher, London
«Totales Chaos», höhnt Labour: Das Brexit-Lager ist in Machtkämpfe verstrickt.
«Totales Chaos», höhnt Labour: Das Brexit-Lager ist in Machtkämpfe verstrickt.
EPA/Will Oliver, Keystone

Lang hielt der Friede nicht – nur 50 Stunden. Am Freitagabend hatte Theresa May zum Ende ihrer Chequers-Klausur noch ­geglaubt, sie habe ihr tief gespaltenes Kabinett erfolgreich auf eine gemeinsame Brexit-­Position eingeschworen. Selbst Aussenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis, die mit Kritik an Mays Vorstellungen in Chequers nicht hinterm Berg gehalten hatten, versagten sich übers Wochenende jeglichen Kommentar.

Den Zorn vieler ­Hinterbänkler, der sich zur gleichen Zeit Bahn brach, hoffte May am Montag eindämmen zu können – solange nur der Kabinetts-Burgfriede halten würde. Der aber hielt nicht. Kurz vor Mitternacht am Sonntag zerstörte als erster ­Brexit-Minister Davis die bangen Hoffnungen in Downing Street.

Scharfer Rücktrittsbrief

In einem ungewöhnlich direkten Rücktrittsschreiben informierte Davis May darüber, dass sie nicht länger den rechten Kurs verfolge. May habe Grossbritannien in eine «schwache Verhandlungsposition» gegenüber der EU manövriert. Der Chequers-Plan werde den Briten «mit ­Sicherheit nicht echte Kontrolle über unsere Gesetze verschaffen», wie es May einmal versprochen habe, erklärte Davis ihr.

Von Mays Chequers-Plan, der erstmals eine «weiche Landung» beim Brexit anstrebt, also weitere enge Anlehnung an die EU, hatte Davis vorige Woche sogar erst nach Angela Merkel erfahren. Und Bedenken, die er äusserte, waren weggewischt worden, wie so oft zuvor. Als sich der Brexit-Minister 50 Stunden nach diesem Affront zum Rücktritt entschloss, bescheinigte ihm May, dass sie seine Bedenken schlicht nicht teile. «Wir haben einen Plan vereinbart in Chequers», hiess es in ihrem Antwortschreiben kühl. «Und jetzt schreiten wir weiter voran.»

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Bye-bye Boris: Seine Karriere in Bildern

Er ist zwar nicht 007, aber diente auch dem Reich der Queen: Boris Johnson schwebt in einem Helikopter über die Skyline von Hongkong. (17. Oktober 2013)
Er ist zwar nicht 007, aber diente auch dem Reich der Queen: Boris Johnson schwebt in einem Helikopter über die Skyline von Hongkong. (17. Oktober 2013)
AP Photo/Andrew Parsons/Pool, Keystone
«Lach, wenn du willst!», sagt eine Twitterin zu diesem Foto.
«Lach, wenn du willst!», sagt eine Twitterin zu diesem Foto.
Twitter/Bonnie Greer
Bei einem Besuch einer Taxi-Manufaktur wird er selbst zum Metrocab-Fahrer. (16. Januar 2014)
Bei einem Besuch einer Taxi-Manufaktur wird er selbst zum Metrocab-Fahrer. (16. Januar 2014)
Facundo Arrizabalaga, Keystone
Boris Johnson während einer Kampagne für den Rollstuhl-Rugby-Weltcup. (7. Mai 2014)
Boris Johnson während einer Kampagne für den Rollstuhl-Rugby-Weltcup. (7. Mai 2014)
AP Photo/Alastair Grant, Keystone
Seine «Brick Speech», die er an der Konferenz der Konservativen gehalten hat, ist legendär. In seiner Rede sagte er, dass seine Partei Häuser baue und dass es in London noch Platz für  400'000 weitere Häuser hätte. (30. September 2014)
Seine «Brick Speech», die er an der Konferenz der Konservativen gehalten hat, ist legendär. In seiner Rede sagte er, dass seine Partei Häuser baue und dass es in London noch Platz für 400'000 weitere Häuser hätte. (30. September 2014)
Facundo Arrizabalaga, Keystone
Na dann prost! Johnson stärkt sich in der Festhalle der Olympischen Spiele in London. (9. September 2012)
Na dann prost! Johnson stärkt sich in der Festhalle der Olympischen Spiele in London. (9. September 2012)
Kerim Okten, Keystone
Natürlich hat er als guter Bürgermeister auch die olympischen Unterkünfte selber getestet. (12. Juli 2012)
Natürlich hat er als guter Bürgermeister auch die olympischen Unterkünfte selber getestet. (12. Juli 2012)
Scott Heavey/Pool
Boris Johnson zeigte sich nie stier, dafür mit einem bronzenen Stier an der Börse in Mumbai, Indien. (30. November 2012)
Boris Johnson zeigte sich nie stier, dafür mit einem bronzenen Stier an der Börse in Mumbai, Indien. (30. November 2012)
AP Photo/Rajanish Kakade
Tierlieb zeigt er sich auch in der Region Northern Territory, Australien. Hier küsst er ein kleines Salzwasserkrokodil, das nach Prinz George benannt wurde. (20. August 2013)
Tierlieb zeigt er sich auch in der Region Northern Territory, Australien. Hier küsst er ein kleines Salzwasserkrokodil, das nach Prinz George benannt wurde. (20. August 2013)
Iain Macfarlane, Keystone
Manchmal fand auch er sich selber etwas zu viel des Guten. Das Wachsmuseum Madam Tussauds in London hat dem Bürgermeister einen Doppelgänger gewidmet. (5. Mai 2009)
Manchmal fand auch er sich selber etwas zu viel des Guten. Das Wachsmuseum Madam Tussauds in London hat dem Bürgermeister einen Doppelgänger gewidmet. (5. Mai 2009)
AP Photo/Sang Tan
Den Durchblick hat er selbst mit der Virtual-Reality-Brille behalten, die er im Google-Sitz von Tel Aviv, Israel, anprobierte. (9. November 2015).
Den Durchblick hat er selbst mit der Virtual-Reality-Brille behalten, die er im Google-Sitz von Tel Aviv, Israel, anprobierte. (9. November 2015).
AP Photo/Dan Balilty, Keystone
IOK-Präsident Jacques Rogge übergibt die olympische Flagge Boris Johnson an der Abschlussfeier von Peking 2008. (24. August 2008)
IOK-Präsident Jacques Rogge übergibt die olympische Flagge Boris Johnson an der Abschlussfeier von Peking 2008. (24. August 2008)
AP Photo/Greg Baker
«The Churchill Factor» heisst eines seiner Bücher. Hier ist er bei einer Signierstunde im Piccadilly in London. (23. Oktober 2014)
«The Churchill Factor» heisst eines seiner Bücher. Hier ist er bei einer Signierstunde im Piccadilly in London. (23. Oktober 2014)
Will Oliver, Keystone
Er zeigt sich mit Strassenmusikern solidarisch und spielt gleich mit der Strassenband Tailormade in London. (23. März 2015)
Er zeigt sich mit Strassenmusikern solidarisch und spielt gleich mit der Strassenband Tailormade in London. (23. März 2015)
Facundo Arrizabalaga
Überhaupt hat er sich gerne musikalisch betätigt. Gemeinsam mit WM-Maskottchen Sakumi bläst er in die Vuvuzela, um die Fussball-Weltmeisterschaften in Südafrika zu starten.(11. Juni 2010)
Überhaupt hat er sich gerne musikalisch betätigt. Gemeinsam mit WM-Maskottchen Sakumi bläst er in die Vuvuzela, um die Fussball-Weltmeisterschaften in Südafrika zu starten.(11. Juni 2010)
Facundo Arrizabalaga
Er engagiert sich auch offen gegen Homophobie, wie hier an der Gay Charity Stonewall in London. (19. April 2008)
Er engagiert sich auch offen gegen Homophobie, wie hier an der Gay Charity Stonewall in London. (19. April 2008)
AP Photo/Alastair Grant, Keystone
Boris Johnson und der englische Premierminister David Cameron während einer Kampagnenveranstaltung in Richmond, London. (3. Mai 2016)
Boris Johnson und der englische Premierminister David Cameron während einer Kampagnenveranstaltung in Richmond, London. (3. Mai 2016)
Will Oliver, Keystone
Johnson fährt bei Formel-1-Weltmeister Lewis Hamilton vor. Beide engagierten sich gegen betrunkenes Autofahren. (11. Dezember 2008)
Johnson fährt bei Formel-1-Weltmeister Lewis Hamilton vor. Beide engagierten sich gegen betrunkenes Autofahren. (11. Dezember 2008)
AP Photo/Carl Court/PA
Hat für die Fotografen während seiner Amtszeit Vollgas gegeben. Johnson bei einer Veranstaltung in Darftord, Kent. (11. März 2016)
Hat für die Fotografen während seiner Amtszeit Vollgas gegeben. Johnson bei einer Veranstaltung in Darftord, Kent. (11. März 2016)
Andy Rain
Nach einem Besuch mit der Queen radelt Boris mit dem Velo entlang der Oxford Street zurück zu seinem Büro. (23. Februar 2016)
Nach einem Besuch mit der Queen radelt Boris mit dem Velo entlang der Oxford Street zurück zu seinem Büro. (23. Februar 2016)
Facundo Arrizabalaga, Keystone
Nicht Bond, dafür Terminator. Arnold Schwarzenegger und Boris Johnson geben sich auf ihren Fahrrädern ganz zahm entlang des Potters Fields Parks. (31. März 2011)
Nicht Bond, dafür Terminator. Arnold Schwarzenegger und Boris Johnson geben sich auf ihren Fahrrädern ganz zahm entlang des Potters Fields Parks. (31. März 2011)
Facundo Arrizabalaga
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In aller Eile suchte die Premierministerin die entstandene «Lücke» am Montagmorgen zu füllen. Auf Davis’ Platz rückte mit dem ehemaligen Anwalt und ­Diplomaten Dominic Raab ein anderer Brexiteer nach, der weniger Probleme als Davis mit Mays Neuorientierung hat.

Rückhalt der Partei gefährdet

Freilich brachte May die Brexit-Hardliner ihrer Partei prompt neu gegen sich auf, als ihre Berater überraschend die Opposition zu einem «Briefing» ein­luden. Schlagartig wuchs bei ­vielen Brexiteers wieder der ­Verdacht, sie sollten nun «ausgebootet» werden – von einer Regierungschefin, die nur dem Anschein nach den Bruch mit der EU gelobte.

Plane May nun gar ein parteiübergreifendes Bündnis «mit den Sozialisten», fragten empörte Tories – um Grossbritannien in Binnenmarkt und Zollunion der EU zu halten, statt das Land aus der EU zu führen? Der Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg, der immer mehr zum Sprachrohr der Hardliner in der Tory-Fraktion geworden ist, forderte May ultimativ auf, sich «umzubesinnen»: Sonst könne sie sich des Rückhalts der eigenen Partei nicht mehr sicher sein.

Andere Tories, bestärkt durch Davis’ Rücktritt, fanden noch stärkere Worte. «Die Regierungspolitik stinkt zum Himmel», meinte Rees-Moggs Kollege ­Marcus Fysh. May wolle offenbar «ihre Wahlversprechen brechen». Die Tory-Abgeordnete ­Andrea Jenkyns brummte grimmig: «Höchste Zeit, dass wir einen waschechten Brexiteer-Premier bekommen – jemanden, der wirklich an Brexit glaubt.»

Der strikte Brexit-Befürworter tritt als Aussenminister zurück: Boris Johnson. (3. Juli 2018)
Der strikte Brexit-Befürworter tritt als Aussenminister zurück: Boris Johnson. (3. Juli 2018)
Andy Rain, Keystone
Er wird Johnsons Nachfolger: Jeremy Hunt.
Er wird Johnsons Nachfolger: Jeremy Hunt.
Andy Rain, Keystone
Hatte keine Berührungsängste: Boris Johnson posiert mit Schülern in London.
Hatte keine Berührungsängste: Boris Johnson posiert mit Schülern in London.
Keystone
Seine öffentlichen Auftritte sorgten öfters für Lacher: Johnson spielt mit Strassenmusikanten in London.
Seine öffentlichen Auftritte sorgten öfters für Lacher: Johnson spielt mit Strassenmusikanten in London.
Reuters
Wahlkampagne à la Boris: Johnson in einer Gin-Destillerie.
Wahlkampagne à la Boris: Johnson in einer Gin-Destillerie.
Keystone
Passionierter Velofahrer: Johnson im olympischen Velodrom kurz vor dem Start der Olympischen Spiele 2012 in London.
Passionierter Velofahrer: Johnson im olympischen Velodrom kurz vor dem Start der Olympischen Spiele 2012 in London.
Keystone
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Die Möglichkeit, dass zornige Tory-Parlamentarier der Premierministerin das Misstrauen aussprechen könnten, wuchs so bedrohlich in Westminster im Laufe des Montag. Mehrere ­Dutzend Unterhausabgeordnete haben bereits entsprechende Briefe an den dafür zuständigen Fraktionsausschuss geschickt.

48 Briefe werden gebraucht. Liegen die vor, muss sich May einer Abstimmung durch all ihre 316 Abgeordneten stellen. In Downing Street rechnet man zwar damit, dass sie eine solche Kraftprobe gewinnen würde – schon weil die meisten ihrer Parteigänger Neuwahlen zum Vorsitz mitten in der Schlussphase der Brexit-Verhandlungen für eine Katastrophe halten würden. Aber die Ungewissheit, die der wachsende Groll verursacht hat, ist kein gutes Omen für die Premierministerin.

Am meisten trug indessen, wie so oft, Aussenminister Boris Johnson zur Ungewissheit bei nach dem Davis-Rücktritts-Rummel. Johnson hatte ja in Chequers Mays neue Brexit­-Position mit unflätigen Worten bedacht. Danach aber zögerte der Herr des Foreign Office. Kürzlich hatte er noch erklärt, im Kabinett könne er eine nützlichere Rolle spielen als ausserhalb der Regierung. Kritiker auf der Rechten wie der Linken meinten, Johnson habe überhaupt keine Prinzipien. Er «klebe» wohl an seinem Ministerstuhl.

Versteckt im Ministerium

Unschlüssig darüber, ob er gehen oder bleiben sollte, versteckte sich der Aussenminister in seinem Ministerium. Auf einer Sondersitzung des Kabinetts am selben Morgen glänzte er durch Abwesenheit. Und seine Teilnahme an einem Mittagessen zur Eröffnung des Londoner Westbalkan-Gipfels sagte er ab, zur Verwunderung aller Gäste.

Um drei Uhr nachmittags, 15 Stunden nach David Davis, gab dann auch Boris Johnson bekannt, dass er von seinem Amt zurücktrete. Es war ein Paukenschlag, der die Konservative ­Partei in der Hitze des Nach­mittags vollends erschütterte. «Das ist die reinste Kern­schmelze für Theresa Mays Regierung», ­höhnte der Vizevorsitzendeder Labour Party, Tom Watson. ­«Totales Chaos ist das.»

So musste es auch Theresa May vorkommen. Sie sah sich ­gezwungen, noch am Nachmittag im Unterhaus eine Erklärung zur Chequers-Klausur abzu­geben. Am späten Montagabend konnte die Regierung in London wenigstens einen Nachfolger für Boris Johnson bekannt geben. Der bisherige Gesundheitsminister Jeremy Hunt (51) wird neuer Aussenminister.

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