Wir müssen mit dem Risiko leben

Europa wird sich an das ständige Gefühl der Bedrohung gewöhnen müssen. Rechtsstaatliche Prinzipien dürfen aber deswegen nicht geopfert werden.

In den Tod gerissen: Eines der über 80 Opfer auf der Strandpromenade von Nizza.

In den Tod gerissen: Eines der über 80 Opfer auf der Strandpromenade von Nizza.

(Bild: Reuters Eric Gaillard)

Sandro Benini@BeniniSandro

«Es soll endlich aufhören», flehte eine junge Frau nach dem Attentat in Nizza auf Twitter. Der Wunsch beruht auf einer Illusion. Auch in Zukunft wird es sich nicht verhindern lassen, dass Einzeltäter Terrorakte begehen und Unschuldigen unermessliches Leid zufügen. Der Attentäter tunesischer Herkunft war zwar vorbestraft, den Geheimdiensten nach bisherigen Erkenntnissen aber nicht als radikalisiert bekannt. Sollte sich dies bestätigen, lag die Chance, ihn rechtzeitig zu stoppen, nahezu bei null. Gegen den mörderischen Hass von Einzeltätern auf die Gesellschaft, in der sie aufgewachsen sind, gibt es kein Gegenmittel. Damit sei nicht gesagt, dass das Aufrüsten von Polizei und Geheimdiensten, die Verlängerung des Ausnahmezustandes, die Befugnis der Sicherheitskräfte, Privatpersonen zu überwachen und abzuhören, keine Attentate vereiteln. Allerdings können solche Massnahmen individuelle Grundwerte und rechtsstaatliche Prinzipien gefährden, und selbst wenn auf neun verhinderte Anschläge einer stattfindet, wächst die Angst.

Unvorhersehbarer Schrecken

Es ist bezeichnend, dass sich das jüngste Massaker nicht während der Fussball-Europameisterschaft ereignete – sondern in einem Moment, in dem Frankreich gerade erleichtert darüber aufatmete, den sportlichen Grossanlass ohne Blutvergiessen überstanden zu haben. Der Schrecken des Terrorismus liegt nicht zuletzt in seiner Unvorhersehbarkeit, in der Ungewissheit, wann und wo sich der nächste Anschlag ereignet.

Nach dem Angriff auf das Satire­magazin «Charlie Hebdo» im Januar 2015 konnte sich der sogenannte Normalbürger noch damit beruhigen, dass sich die Opfer durch ihre satirische Bissigkeit gegenüber dem Islam und dessen Propheten selber in Gefahr gebracht hatten. Die Anschläge auf das Pariser Musiklokal Bataclan, auf den Brüsseler Flughafen und nun auf die Feiernden in Nizza haben dies als Selbst­täuschung entlarvt. Gäste in einem Restaurant, Wartende vor Check-in-Schaltern, Familien, Kinder, Ange­hörige sämtlicher Religionen, auch Muslime: Das Ziel des Terrorismus besteht darin, dass sich jede und jeder als potenzielles Opfer fühlt.

Nichts deutet auf einen konkreten Plan der Regierung

Frankreich und das übrige Europa werden mit diesem Gefühl von Unsicher­heit und Bedrohung leben müssen. Auch wenn Sicherheits­experten darauf hinweisen, das indi­viduelle Risiko, bei einem Terrorakt ums Leben zu kommen, sei gering. Frankreichs wirtschaftliche Misere, die Tristesse seiner Banlieues, die hohe Jugendarbeitslosigkeit, die missglückte Integration eines Teils der nord­afrikanischen Einwanderer und deren Nachkommen, die frustrierte Parallelgesellschaften entstehen lässt – all dies darf niemals eine Rechtfertigung für Terror sein. Es wäre aber falsch zu ignorieren, dass es ihm einen Nährboden bietet. Das Frustrierende ist: Wenn sich daran überhaupt etwas ändern lässt, dann dürfte es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern. Und nichts deutet darauf hin, dass Frankreichs Regierung und Gesellschaft einen konkreten Plan haben, die Aufgabe anzugehen. Am allerwenigsten hat die nationalistische Rechte eine taugliche Lösung, weil sie vorgaukelt, eine historische und soziale Entwicklung rückgängig zu machen und damit die Probleme aus der Welt zaubern zu können.

Nun greifen Politiker erneut zu den sattsam bekannten Formulierungen aus dem Setzkasten für Reaktionen auf Terror: ein Angriff auf unsere freiheit­lichen Grundwerte, unsere Lebensfreude, unseren Individualismus. Eine Attacke, der es zu begegnen gilt, indem man an genau diesen Werten festhält. Sonst haben die Terroristen gewonnen.

Keine grossen, schnellen Lösungen

Bei aller Formelhaftigkeit ist es tatsächlich das Einzige, was der west­lichen Zivilgesellschaft bleibt: trotz allem an ihrer Toleranz und an ihren rechtsstaatlichen Prinzipien festzu­halten. Den Alltag so gut es geht gegen die Angst zu verteidigen. Sich dem Bewusstsein zu stellen, dass es keine grossen, schnellen Lösungen gibt («Alle Muslime raus! Alle Grenzen dicht!»), sondern nur das pragmatische – und hoffentlich verantwortungsvolle – Abwägen zwischen individuellen Freiheitsrechten und kollektiver Sicherheit. Obwohl das nach jedem Anschlag schwieriger wird. Und obwohl man sich keinen Täuschungen hingeben darf, wem der Terror – insbesondere der islamistische – in die Hände spielt: all jenen politischen Kräften, die offene, multikulturelle Gesellschaften ablehnen.

DerBund.ch/Newsnet

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