Wie am Ende einer Ära

Deutschland ist hin- und hergerissen zwischen der alten Sehnsucht nach politischem Konsens und dem neuen Drang zum ideologischen Konflikt.

Der Zeitgeist scheint sich von der Mitte wegzubewegen, Angela Merkel steht zusehends alleine da. Foto: Wolfgang Rattay (Reuters)

Der Zeitgeist scheint sich von der Mitte wegzubewegen, Angela Merkel steht zusehends alleine da. Foto: Wolfgang Rattay (Reuters)

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Deutschland sucht eine Regierung, zehn Wochen schon und bislang ohne Erfolg. Die Suche gestaltet sich so schwierig, ja krisenhaft, weil nicht nur eine Regierung fehlt, sondern im Grunde ein neues Modell der politischen Willensbildung. Das deutsche Parteiensystem hat sich in den letzten Jahrzehnten fundamental verändert. Im neuen Bundestag sitzen sechs oder sieben Parteien, je nachdem, ob man die bayerische CSU als eigenständig betrachtet oder unter der Union subsumiert. Mehr waren es zuletzt in den Gründungszeiten der Bundesrepublik vor 60 Jahren.

Die historischen Volksparteien, die einst vier von fünf deutschen Wählern banden und mit der FDP oder den Grünen Regierungen faktisch garantierten, sind drastisch geschrumpft. Im neuen Bundestag bilden Christ- und Sozialdemokraten zusammen nur noch knapp eine Mehrheit. Neben den kleinen 10-Prozent-Parteien links und rechts der Mitte (Grüne und FDP) haben sich an den Rändern mit der Alternative für Deutschland und der Linken ähnlich grosse Protestparteien etabliert, die auf absehbare Zeit gleichermassen regierungsunwillig wie -unfähig bleiben werden.

Radikal individualisiert

In dieser politischen Landschaft dürfte es Mehrheiten eines konsistenten politischen Lagers, sei es rechts oder links, nur noch in Ausnahmefällen geben. Zuletzt war dies in Deutschland 2009 der Fall, als Union und FDP koalierten. Wer regieren will, muss in der Regel Mittebündnisse schmieden, die von relativ weit links bis relativ weit rechts reichen, mögen sie, wie nach der letzten Wahl, Jamaika (CDU/CSU, FDP und Grüne) oder Grosse Koalition (CDU/CSU und SPD) heissen. International gesehen, vollzieht Deutschland damit eine Entwicklung nach, die in anderen westlichen Demokratien schon viel früher eingesetzt hat.

Der Wandel ist eine Folge davon, dass sich die Gesellschaft radikal individualisiert und aufgesplittert hat. Der Politik fällt es immer schwerer, die Bürger über alle Nischen hinweg noch gültig zu repräsentieren und glaubwürdig zu regieren. Gleichzeitig belebt die neue Vielfalt offensichtlich die Demokratie. Historisch betrachtet, war die politische Klasse in der Bundesrepublik stark auf Konsens orientiert. In den letzten Jahren ist die Lust auf Widerspruch und Dissens jedoch erheblich gewachsen. Von rechts versucht eine kulturelle Gegenrevolution, die gesellschaftliche Liberalisierung rückgängig zu machen, die von der 68er-Bewegung angestossen worden ist. Dabei ist eine neue, erfolgreiche Partei entstanden, die Alternative für Deutschland.

Ideologien, ob rechts oder links, sind wieder en vogue. Vor allem kleine Parteien bestehen mit neuer Heftigkeit auf ihren sinn- und markenstiftenden Differenzen. Kompromisse, warnen Kommentatoren vom linken und vom rechten Rand nun wie im Chor, führten nur zu Selbstzerstörung. Konsens und Harmonie seien nicht die Voraussetzung, sondern die Totengräber der Demokratie.

Das neue deutsche Fieber der Ideologisierung hat viele Ursachen. Offenkundig ist es auch eine Reaktion auf einen Politikstil, den Angela Merkel sozusagen idealtypisch verkörpert: Die «ewige» Kanzlerin hat die Politik aus Gründen des Machterhalts und der Überzeugung in weiten Teilen entideologisiert. Was ihre Anhänger als klugen Pragmatismus begrüssen, verabscheuen ihre Gegner als windige Prinzipienlosigkeit. In der Finanzkrise, in der Schulden- und in der Flüchtlingskrise stellte Merkel ihre Politik aus der Mitte als faktisch «alternativlos» dar. Im Bundestag, anders als in der Bevölkerung, wurde sie kaum kontrovers diskutiert. Mit etwas Verzögerung führt dies nun zu grundsätzlichem Einspruch gegen jedes «Machtkartell der Mitte» und zu einer verbreiteten Sehnsucht nach schärferer ideologischer Identität und «Alternativen».

Alle drängen in die Opposition

Die neue Lust auf politische Unterschiede hat längst auch Merkels eigene Partei erfasst. Die Konservativen brennen darauf, die «ideologische Entkernung», die sie Merkel vorwerfen, zu beenden und die CDU nach rechts zu rücken. Die Sozialdemokraten ihrerseits glauben, in einem linkeren Profil den Weg ihrer Erneuerung zu erkennen. Die Liberalen und die Grünen bestehen vehement auf ihren Prinzipien, die Protestparteien sowieso. In diesem Sinne war es nur konsequent, dass FDP-Chef Christian Lindner die Verhandlungen um eine Jamaika-Koalition mit einem Satz kühl in die Tonne trat: «Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.»

Niemand will also regieren, alle drängen in die Opposition – so lässt sich die gegenwärtige Stimmung unter Merkels möglichen Partnern treffend beschreiben. Viele Bürger erwarten freilich das Gegenteil. Umfragen zufolge möchte eine Mehrheit der Deutschen auch künftig aus der massvollen Mitte regiert werden – gerne von einer quasi überparteilichen, präsidialen Angela Merkel. Der Wunsch nach politischer Stabilität und die Lust auf mehr Widerspruch, ja auf Unruhe prallen heftig aufeinander. Das Land schwankt unter den Stössen hin und her.

Wie Deutschland seine Unregierbarkeit beenden kann, ist derzeit völlig offen. Der alte Weg, über eine erneute Grosse Koalition, birgt für beide Volksparteien auf mittlere Frist grosse Risiken: Er droht, die Schwindsucht der politischen Mitte noch zu beschleunigen und die politischen Ränder weiter zu stärken.

Der Zeitgeist scheint sich von der Mitte wegzubewegen.

Neue Wege, die in eine wie auch immer geartete Minderheitsregierung unter Merkel münden könnten, wecken in Deutschland Ängste, die auf die Traumata der Weimarer Republik zurückgehen. Die Sorge ist übertrieben, dafür ist die Demokratie heute zu gefestigt. Doch bleibt der Verdacht nicht sehr leicht zu entkräften, dass solche prekäre Regierungen sich für kleine skandinavische Länder möglicherweise besser eignen als für die wichtigste europäische Führungsmacht. Neuwahlen schliesslich könnten die Unregierbarkeit noch verstärken, statt sie zu beseitigen.

Kommt der Merkelismus nun an ein Ende? Hat sich diese spezifische Form relativ unideologischer Ausübung von Macht überlebt? Dieser Schluss scheint verfrüht. Falls sich nicht ganz neue Machtverhältnisse entwickeln, dürfte auf absehbare Zeit der Zwang bestehen bleiben, Mitteregierungen über die Lager hinweg zu bilden. Dies wird auch in Zukunft den flexiblen Pragmatikern oder Charismatikern eher gelingen als den unerschütterlichen Ideologen.

Merkel ist geschwächt wie nie

Merkel hat Deutschland im vergangenen Jahrzehnt erfolgreich modernisiert, indem sie in vielen Belangen dem Zeitgeist der gesellschaftlichen Mitte folgte. Die Bürger wiederum folgten ihr nicht, weil sie viel versprach und weit in die Zukunft blickte, sondern weil sie mehrheitlich geräuschlos und verlässlich die Probleme abarbeitete, die sich stellten, und dabei Mitte, Mass und Konsens überzeugend verkörperte.

Nun aber scheint sich der Zeitgeist von der Mitte wegzubewegen, nach rechts, und Merkel steht zusehends alleine. Obwohl geschwächt wie nie, dominiert sie die politische Landschaft weiter – wie ein alter, übermächtiger Baum, unter dem nur schwer Neues gedeiht. Frische politische Impulse sind von ihr nicht mehr zu erwarten, selbst wenn sie noch eine Weile weiterregieren mag.

Wie am Ende der Ära von Helmut Kohl drohen stattdessen bleierne Gefühle der Stagnation. Vergangene Verdienste und das grosse Vertrauen, das Angela Merkel sich erworben hat, vermögen nicht darüber hinwegzutäuschen: Die verbreitete Sehnsucht nach einem Aufbruch wird erst gestillt werden, wenn die Kanzlerin für neue Kräfte Platz macht. Die aktuelle Krise markiert nicht das Ende dieses Übergangs, sondern seinen Anfang.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 29.11.2017, 20:40 Uhr

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