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Weg frei für Neuwahlen in Hessen

Alle Fraktionen des hessischen Parlaments haben sich für Neuwahlen ausgesprochen. Nach einer Umfrage können CDU und FDP bei Neuwahlen auf eine Mehrheit hoffen.

Der Weg für Neuwahlen in Hessen ist frei. Die Spitzen von SPD und CDU sprachen sich in Frankfurt jeweils einstimmig dafür aus, den Landtag aufzulösen. Damit sind alle im Parlament vertretenen Parteien für einen neuen Urnengang. Zuvor hatten sich bereits FDP, Grüne und Linke für einen solchen Schritt ausgesprochen. Als wahrscheinlicher Wahltermin gilt der 18. Januar. Unklar blieb, ob SPD-Chefin Andrea Ypsilanti erneut Spitzenkandidatin wird. Für die CDU soll Landeschef und Ministerpräsident Roland Koch in den Wahlkampf gehen.

Die voraussichtlichen Neuwahlen sind die Konsequenz aus Ypsilantis zwei Mal gescheitertem Anlauf, eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung aus SPD und Grünen zu bilden. Der zweite Anlauf war zu Beginn der Woche gescheitert, als vier Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion unter Berufung auf Gewissensgründe Ypsilanti ihre Unterstützung bei der Wahl zur Ministerpräsidentin verweigerten. Ursprünglich hatte sich die SPD- Landesvorsitzende am vergangenen Dienstag zur Regierungschefin wählen lassen wollen.

Nach einer Umfrage können CDU und FDP bei Neuwahlen auf eine Mehrheit hoffen. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, könnte die CDU nach einer Infratest-dimap-Umfrage für den Hessischen Rundfunk mit 41 Prozent der Stimmen rechnen. Damit würde sich die Union im Vergleich zur Landtagswahl vom Januar um gut vier Prozentpunkte verbessern. Die FDP käme auf elf Prozent (plus 1,6 Prozentpunkte). Die SPD würde 27 Prozent erreichen und damit knapp zehn Punkte unter dem Ergebnis der Landtagswahl liegen. Die Grünen kämen auf zwölf Prozent (plus 4,5 Prozentpunkte). Die Linkspartei verharrt der Umfrage zufolge bei fünf Prozent.

SDA/vin

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