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Vorbild für ein vereintes Europa

In der Geschichte der Schweizer Staatsgründung von 1848 sind erstaunliche Parallelen zu den heutigen institutionellen Problemen der Europäischen Union zu erkennen.

Das Modell des Schweizer Bundesstaates hat seine Funktionsfähigkeit bereits unter Beweis gestellt: Kuppel des Parlamentsgebäudes vor der Eröffnung 1902. Foto: Parlamentsdienste
Das Modell des Schweizer Bundesstaates hat seine Funktionsfähigkeit bereits unter Beweis gestellt: Kuppel des Parlamentsgebäudes vor der Eröffnung 1902. Foto: Parlamentsdienste

Der föderale Traum Europas hat sich einst die USA mit einer föderalen Präsidialverfassung zum Vorbild genommen – ein Präsident mit seiner Regierung als Spitze eines föderalen Gemeinwesens, das über eine kontinentale Ausdehnung verfügt. Nur, kann dieses Vorbild in Europa jemals funktionieren? Ich meine nein, und zwar aus mehreren Gründen: Als die USA gegründet worden waren, lebten in den 13 Bundesstaaten etwas weniger als 3 Millionen Menschen, in der EU sind es heute in 28 Mitgliedsstaaten um die 500 Millionen. Die Amerikaner verfügen über eine Amtssprache, die EU zurzeit über deren 24. Und anders als die Bundesstaaten zur Gründungszeit der Vereinigten Staaten von Amerika, die damals alle extrem jung waren und demnach fast über keinen historischen Ballast oder gar gewachsene Identitäten verfügten, berufen sich die Nationen der EU alle auf oft mehr als tausend Jahre alte Traditionen und damit auf gewachsene und jeweils sehr eigene Identitäten. Die Unterschiede in den Grundparametern zwischen den USA zur Zeit ihrer Gründung und der heutigen EU sind einfach zu gross, um das Modell USA für die EU als realistisch und praktikabel anzusehen, vor allem, wenn die EU eines Tages zu einer wirklichen transnationalen Demokratie werden soll, in der die Staatsbürger und nicht mehr allein die demokratisch legitimierten nationalen Eliten das Sagen haben werden.

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