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Von Merkozy zu Merkollonti

Der Wahlsieg von François Hollande verschiebt die europäischen Koordinaten. Rom will die Gunst der Stunde nutzen und aus dem deutsch-französischen Tandem ein Dreirad machen.

Aus dem neuen Zweigespann «Merkollande» könnte bald die Dreiecksbeziehung «Merkollonti» werden. Hier inszenieren Demonstranten vor dem Brandenburger Tor in Berlin die Hochzeit von Angela Merkel und François Hollande. (7. Mai 2012)
Aus dem neuen Zweigespann «Merkollande» könnte bald die Dreiecksbeziehung «Merkollonti» werden. Hier inszenieren Demonstranten vor dem Brandenburger Tor in Berlin die Hochzeit von Angela Merkel und François Hollande. (7. Mai 2012)
AFP
Schluss mit den vertrauten Gesten: Nachdem sich Angela Merkel erst Jahre nach Sarkozys Amtsantritt mit ihm anfreunden konnte, muss sie sich nun an einen anderen Verhandlungspartner gewöhnen.
Schluss mit den vertrauten Gesten: Nachdem sich Angela Merkel erst Jahre nach Sarkozys Amtsantritt mit ihm anfreunden konnte, muss sie sich nun an einen anderen Verhandlungspartner gewöhnen.
Reuters
Die eiserne Faust in europäischen Finanzfragen könnte sich durch das neue Dreigestirn etwas lockern. Frankreich habe zu viel Gewicht verloren, um mit Deutschland auf Augenhöhe zu verhandeln, meinen Experten. Mit Italien im Boot wird der Druck auf Deutschland grösser, Zugeständnisse zu machen. (Archivbild 25. März 2010)
Die eiserne Faust in europäischen Finanzfragen könnte sich durch das neue Dreigestirn etwas lockern. Frankreich habe zu viel Gewicht verloren, um mit Deutschland auf Augenhöhe zu verhandeln, meinen Experten. Mit Italien im Boot wird der Druck auf Deutschland grösser, Zugeständnisse zu machen. (Archivbild 25. März 2010)
Reuters
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Adieu Merkozy: Vorbei die Strandspaziergänge, bei denen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy die Strategie aus der Schuldenkrise ausheckten. Vorbei die Tête-à-Têtes im Élysée und im Kanzleramt, bei denen das ungleiche Paar Athens Schuldenschnitt und den Fiskalpakt für die Eurozone entwarfen. Wer dem Tandem viele Tränen nachweint, vergisst den Ärger, den beide miteinander hatten und stifteten.

Schon kurz nach Sarkozys Amtsantritt vor fünf Jahren gab es ein ernsthaftes Zerwürfnis. Damals hatte Merkels sozialdemokratischer Finanzminister Peer Steinbrück den Staatschef aus Paris in Brüssel für den Bruch der europäischen Sparregeln gerügt. Sarkozy schnaubte vor Wut. Und als Merkel in der Finanzkrise 2008 zu zögerlich reagierte, frotzelte der Élysée-Chef: «Frankreich arbeitet, Deutschland denkt drüber nach.» Es dauerte lange, bis sich der dünnhäutige Zappelphilipp und die dickhäutige Kanzlerin zusammenrauften.

Einigung grenzte an ein Wunder

Und mit dem, was sie nach dem Schulterschluss ausbrüteten, stiessen sie die Europartner oft hart vor den Kopf. Als sich Merkel im Herbst 2010 Sarkozy beugte und eine Aufweichung der Sparregeln zuliess, da hätte nicht nur Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker das deutsch-französische Tandem gern zur Hölle fahren lassen.

Dass die Eurozone nun, nach fünf Jahren Merkozy, einen historischen Fiskalpakt geschnürt hat, welcher der Währungsunion echte Stabilität geben soll: Das grenzt im Rückblick eher an ein Wunder als an einen deutsch-französischen Masterplan.

«Sparen ist kein unabwendbares Schicksal»

Perdu Merkozy, vive Merkollande! Nach seinem Wahlsieg am Sonntag ist François Hollande Merkels neuer Partner. Auch das Bündnis hat einen holprigen Start. Denn das Merkozy-Erbe, das Spardiktat, will der neue Mann an der Seine nicht akzeptieren. In seiner ersten Rede nach dem Triumph wandte sich der Sozialist direkt an Berlin: «Es wird viele Länder geben, die nun erleichtert und hoffnungsvoll sein werden, dass das Sparen kein unabwendbares Schicksal ist», rief Hollande vor der Kathedrale in Tulle.

Es sei nun seine Mission, «dass die europäische Konstruktion eine Dimension des Wachstums, der Beschäftigung und des Wohlstands erhält». Das werde er so schnell wie möglich seinen europäischen Partner sagen, zuerst Deutschland.

An der Spree werden die Forderungen von der Seine abgeblockt

Ist der Fiskalpakt, die wichtigste Merkozy-Errungenschaft, damit schon wieder am Ende? Schlägt Hollande den Sargnagel in den Schuldenvertrag? Nein. Der Sozialist ist blitzgescheit. Er musste das sparmüde Wahlvolk bedienen, um Sarkozy zu stürzen. Aber er weiss, dass die Märkte ihn bestrafen, wenn er den Konsolidierungskurs verlässt.

Zugleich ist er überzeugt, dass weder seine Grande Nation, noch Spanien, Italien oder Portugal wieder auf die Beine kommen, wenn das Wachstum nicht schleunigst zurückkehrt. Wie man dieses Ziel erreicht, darum geht es im Streit mit Merkel. Denn an der Spree wird die Forderung von der Seine, den Konjunkturmotor mit neuen Milliardenausgaben anzuwerfen, eiskalt abgeblockt.

Monti will sich ins Spiel bringen

Buongiorno Merkollonti! Genau da bringt sich Rom ins Spiel. Es sei der italienische Regierungschef Mario Monti, der die Brücke zwischen beiden schlagen könne, sagt eine hohe Diplomatin am Tiber. «Die Zeit des deutsch-französischen Direktorats ist vorbei.» Merkozys Zickzackkurs habe für genug Unmut gesorgt, mit der drittgrössten Volkswirtschaft an Bord könne ein stabilerer Motor starten.

Es waren Merkel und Sarkozy, die den Hallodri Silvio Berlusconi im Herbst 2011 zum Abschuss freigaben. Seit seinem Amtsantritt hat sich Monti als verlässlicher Partner etabliert. Ihm wird ein enger Draht zu Merkel nachgesagt. Er krempelt sein Land mit harten Reformen um. Aber er teilt Hollandes Position, wonach Berlin mehr Spielraum für die Konjunkturerholung in Europa gewähren muss.

Bei Merkollonti wären die Kräfteverhältnisse ausgeglichener

«Eine verantwortliche Haushaltspolitik ist notwendig, aber für nachhaltiges Wachstum nicht ausreichend», schrieb Monti in seinem Glückwunschtelegramm an Hollande. «Das Sparen treibt viele Länder in die Rezession», sagt die römische Diplomatin. Ihrem Regierungschef könnte es am ehesten gelingen, Merkel zu mehr Pragmatismus zu bewegen - und Hollandes Ausgabenpolitik zurechtzustutzen.

Schuldenexperte Guntram Wolff, Vizedirektor des Brüsseler Forschungsinstituts Bruegel, glaubt, dass sich «Merkollonti» nicht nur hübscher anhört als «Merkollande». «Ich erwarte, dass die drei besser zusammenarbeiten, als es vorher mit Sarkozy möglich gewesen wäre», sagt er. Frankreich alleine hat zu viel Gewicht verloren, um mit Deutschland wirklich auf Augenhöhe zu verhandeln. Im Dreigestirn wären die Kräfteverhältnisse ausgeglichener. Der Druck auf Berlin, Zugeständnisse zu machen, würde grösser.

Werden die Sparregeln gelockert?

Noch ist Hollande nicht im Amt, der Stabwechsel im Élysée ist erst am 15. Mai. Die ersten Zutaten, die in das von Hollande (und Monti) geforderte Wachstumspaket kommen, liegen aber schon auf dem Tisch: Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll mehr Kapital für gezielte Investitionsprogramme erhalten. Auch der Versuch, mit Projektanleihen aus dem EU-Haushalt Infrastrukturprogramme zu fördern, hat das grüne Licht aus Berlin. Die bestehenden EU-Fonds könnten stärker für Länder in Not eingesetzt werden. Dabei muss für Merkel jede finanzielle Konjunkturhilfe mit verbindlichen Reformversprechen einhergehen. Ein entsprechender Pakt könnte schon auf dem EU-Gipfel Ende Juni auf den Weg gebracht werden.

Spannend ist die Frage, ob die Sparregeln des Stabilitätspaktes gelockert werden. So pocht Monti darauf, dass «produktive Investitionen» nicht auf das Defizit angerechnet werden. Und spannend ist der Weiterbau der Währungsunion. Anders als Sarkozy ist Hollande ein Verfechter von Euro-Bonds, mit denen die Schulden in der Gemeinschaft gemeinsam bedient werden. Auch Monti ist ein Anhänger von Euro-Bonds. Aus Rücksicht auf die Berliner Befindlichkeiten haben beide bislang nicht laut danach gerufen. Das könnte sich bald ändern.

dapd/Tobias Schmidt

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