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Von Drachmen, Demagogen und anderen Dramen

Wies weitergeht – die nächsten Etappen nach der Wahl in Griechenland.

In der Nacht nach seinem Wahlsieg hat Alexis Tsipras den Griechen ein Ende des «desaströsen» Sparkurses versprochen. Aber kann der neue starke Mann sein Versprechen umsetzen? Fragen und Antworten zu den nächsten Etappen in Athen und Brüssel.

Wer regiert in Athen?

Strahlender Wahlsieger ist der frisch vereidigte Regierungschef Alexis Tsipras. Nur einen Tag nach dem Sieg seiner Linkspartei Syriza einigte sich der 40-Jährige gestern mit der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) auf die Bildung einer Koalition. Syriza stellt 149 Abgeordnete, Anel 13; das sind elf mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich.

Kann Tsipras auf dem Weg an die Macht noch stolpern?

Kaum: Das alte Parlament war aufgelöst worden, weil es sich nicht auf einen neuen Präsidenten einigen konnte. Sollte dies auch dem neuen Parlament nicht gelingen, käme es zu zwei weiteren Wahlrunden. Für die Wahl eines Nachfolgers für Staatschef Karolus Papoulias ist im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit ausreichend. Syriza und Anel verfügen zusammen über 162 der 300 möglichen Stimmen. Das sind mehr als genug, um schon im zweiten Wahlgang die erforderlichen 151 Stimmen zusammenzubekommen. Die erste Runde könnte am 7. Februar stattfinden, die weiteren Runden müssen im Abstand von fünf Tagen abgehalten werden.

Will Tsipras Griechenland zurück zur Drachme steuern?

Nein. Wie die breite Bevölkerungs­mehrheit strebt der designierte Regierungschef einen Verbleib im Euro an. Allerdings will der Linkspolitiker die Auflagen der Gläubiger-Troika aus Euro­päischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds nicht länger vollständig erfüllen. Er bezeichnet die Troika-Unterhändler als «Stellvertreter» von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel, die er für den Sparkurs verantwortlich sieht.

Kann Athen unter einer Syriza-­Regierung den Sparkurs aufkündigen und die Troika rauswerfen?

Nein. Das Land hat sich unter den Vorgängerregierungen im Gegenzug für milliardenschwere Notkredite von IWF und Euro-Partnern zu konkreten Spar- und Reformschritten verpflichtet. «Mitgliedschaft in der Eurozone bedeutet, dass man alles erfüllt, dem man zugestimmt hat», sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem gestern. Zwar ist das letzte Programm fast zu Ende, die Auszahlung der letzten Tranche von 1,8 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm EFSF steht aber noch aus. Überdies ist höchst fraglich, ob sich das Land wieder selbst am freien Kapitalmarkt refinanzieren könnte. Allein in diesem Jahr werden bilaterale Kredite und Anleihen von mehr als 20 Milliarden Euro fällig.

Ist eine «Stunde der Wahrheit» absehbar?

Der Abschluss des Rettungsprogramms wurde im Dezember um zwei Monate auf den 28. Februar verschoben. Der IWF hat bereits klargemacht, dass erst weiterverhandelt wird, wenn eine neue Regierung im Amt ist. Danach müsste es schnell gehen, um die Voraussetzungen für die ausstehende Kredittranche zu schaffen und ein mög­liches Anschlussprogramm zu ver­handeln.

Wann reist Tsipras nach Brüssel?

Am 12. Februar steht der nächste ­EU-Gipfel auf der Agenda. Dann könnte der neue griechische Ministerpräsident Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs mit seiner Forderung nach einem Schuldenschnitt konfrontieren. Berlin lehnt einen Schulden­erlass ab. Experten halten es aber für möglich, dass die Euroländer die Zinsen für ihre Notkredite weiter senken und die Laufzeiten verlängern. Auch eine Verlängerung des auslaufenden Kreditprogramms hat Berlin in Aussicht gestellt – aber nur im Gegenzug für die Verpflichtung auf weitere Reformen.

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