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Von der Leyen hält Drohnen für nötig

Erstmals nimmt Deutschlands Verteidigungsministerin zu den umstrittenen Waffensystemen Stellung.

Hob hervor, dass im Augenblick kein neuer Bundeswehr-Einsatz bevorstehe, bei dem Drohnen benötigt würden: Die deutsche Aussenministerin Ursula von der Leyen.
Hob hervor, dass im Augenblick kein neuer Bundeswehr-Einsatz bevorstehe, bei dem Drohnen benötigt würden: Die deutsche Aussenministerin Ursula von der Leyen.
Keystone

Nach längerem Zögern hat sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen durch die Bundeswehr ausgesprochen. Komme es zu einem Kampfeinsatz, hätte das Parlament dann die Option, «die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden», sagte sie der «Süddeutschen Zeitung» von morgen. Damit positionierte sich die Ministerin erstmals zu den umstrittenen Waffensystemen.

Von der Leyen betonte, dass ihr zunächst die Anschaffung von Drohnen vorschwebe, die bewaffnungsfähig, aber noch nicht bewaffnet sind. Über eine Bewaffnung soll ihrer Vorstellung nach der Bundestag entscheiden. Zwar solle das Parlament auch künftig nicht über die Ausrüstung der Truppe abstimmen, sagte sie. «Aber sie entscheiden zum Beispiel heute schon darüber, ob Luftnahunterstützung zum Schutz der Truppe am Boden zulässig ist oder nicht.»

Kein Bundeswehr-Einsatz

Von der Leyen hob hervor, dass sich «im Augenblick» kein neuer Bundeswehr-Einsatz abzeichne, bei dem Drohnen benötigt würden. Dieser Hinweis könnte auf die Besänftigung des Koalitionspartners SPD abzielen, der Kampfdrohnen kritisch gegenübersteht. Die Drohnen-Frage war von der früheren schwarz-gelben Bundesregierung auch wegen der gescheiterten Entwicklung der Aufklärungsdrohne Euro-Hawk vertagt worden.

Drohnen sind in Deutschland aus ethischen und völkerrechtlichen Gründen höchst umstritten. Am Mittwochnachmittag soll im Bundestag auf Antrag der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zur Anschaffung von Drohnen stattfinden, bei der von der Leyen ihre Position darlegen will.

Kritiker befürchten, dass die unbemannten Flugzeuge die Bereitschaft zur Gewaltanwendung erhöhen. Vertreter der Bundeswehr plädieren dagegen für ihre Anschaffung, weil die ferngesteuerten Maschinen das Risiko für Soldaten verringern können. Derzeit setzt die Bundeswehr in Afghanistan unbemannte Drohnen zur Aufklärung ein, aber nicht für Angriffe.Bislang verfügt die Bundeswehr über keine eigenen Aufklärungsdrohnen, sondern mietet entsprechende Geräte. Die Verträge laufen aber in einigen Monaten aus. Von der Leyen plädierte dafür, zunächst weiterhin Drohnen zu mieten. «Wir könnten jederzeit flexibel reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen», sagte sie. «Da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung.»

Mindestens zehn Jahre

Langfristig sei «die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne» nötig, sagte von der Leyen. Dies werde aber mindestens ein Jahrzehnt dauern. Am Montag hatten Experten und Abgeordnete im Verteidigungsausschuss des Bundestags über das Pro und Contra von Kampfdrohnen diskutiert. Von der Leyen sprach anschliessend von «schwierigen Abwägungsfragen». Sie betonte, es gehe nicht um «automatisierte Killerdrohnen», sondern um den Schutz von Soldaten.

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios werben die beiden Anbieter bewaffneter Drohnen bereits intensiv bei Mitgliedern des Verteidigungsausschusses und der Bundesregierung für einen Kauf ihrer jeweiligen Systeme. Das Hauptstadtstudio zitierte am Dienstag aus Schreiben der Unternehmen «Airbus Defence and Space» und «General Atomics», in dem die Hersteller die Vorzüge ihrer Systeme preisen.

(AFP)

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