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Türkische Justiz versetzt weitere Polizisten und Staatsanwälte

Der Korruptionsskandal in der Türkei nimmt kein Ende: In Istanbul wurden mehrere Staatsanwälte abgezogen, die an den Ermittlungen gegen die Regierung Erdogan beteiligt sind.

Warf der Polizei schon vor Wochen vor, die Regierung nicht vorab über die Korruptionsermittlungen informiert zu haben: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan.
Warf der Polizei schon vor Wochen vor, die Regierung nicht vorab über die Korruptionsermittlungen informiert zu haben: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan.
AFP

Die Justizbehörden in der türkischen Metropole Istanbul haben mehrere an Korruptionsermittlungen gegen die Regierung beteiligte Staatsanwälte von dem Fall abgezogen. Die Staatsanwälte Celal Kara und Mehmet Yüzgec seien unter den insgesamt 90 Staatsanwälten, die in Istanbul versetzt wurden, berichteten türkische Zeitungen am Donnerstag. Der neue Istanbuler Oberstaatsanwalt Hadi Salihoglu teilte dies demnach in einer E-Mail an die Mitarbeiter mit.

Schon in den vergangenen Wochen waren einige mit den Korruptionsermittlungen befasste Staatsanwälte versetzt worden.

Die Istanbuler Staatsanwälte hatten Mitte Dezember Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan publik gemacht. Erdogan sieht in den Vorwürfen den Versuch von Anhängern des islamischen Predigers Fethullah Gülen, seine Regierung zu stürzen.

Polizisten in Istanbul entlassen oder versetzt

Die türkische Regierung geht weiterhin auch gegen mutmassliche Gegner in der Polizei vor. Wie die Zeitungen «Milliyet» und «Hürriyet» auf ihren Internetseiten berichteten, wurden allein in der Hauptstadt Ankara nochmals rund 500 Polizisten entlassen oder versetzt. Im westlichen Izmir setzten die Behörden demnach 274 Beamte von ihren bisherigen Posten ab. Betroffen waren einfache Polizisten ebenso wie ranghohe Dienstgrade.

Einer Zählung der türkischen Medien zufolge wurden rund 6000 Polizisten ihrer Posten enthoben. Allein in Ankara waren demnach 2000 Beamte betroffen.

Unterdessen gab ein Istanbuler Gericht das Vermögen des iranisch-stämmigen Geschäftsmannes Reza Zarrab, der im Mittelpunkt des Skandals steht, wieder frei. Zarrab sitzt seit Dezember in Untersuchungshaft; damals war ihm die Verfügungsgewalt über sein Vermögen entzogen worden. Er soll inzwischen zurückgetretene Minister aus Erdogans Regierung bestochen haben, um Rückendeckung für illegale Goldgeschäfte mit dem Iran zu erhalten.

SDA/kpn

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