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Tausende Irak-Flüchtlinge kommen in die EU

Gute Neuigkeiten für schutzbedürftige Personen im Irak. Die EU bereitet sich auf die Aufnahme von Tausenden Flüchtlingen vor.

Ein irakisches Kind in einem Flüchtlingslager in der Nähe von Damaskus, Syrien.
Ein irakisches Kind in einem Flüchtlingslager in der Nähe von Damaskus, Syrien.
Keystone

«5000 bis 10'000 ist eine wahrscheinliche Zahl», sagte der französische Einwanderungsminister Brice Hortefeux auf einer EU-Innenministerkonferenz in Brüssel. Endgültig entschieden wird voraussichtlich Ende November, nach einer Erkundungsreise von EU-Vertretern in Flüchtlingslager der Region. Es wird erwartet, dass allein Deutschland bis zu 5000 Iraker aufnehmen könnte.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erklärte dazu: «Es ist der völlig falsche Zeitpunkt, über irgendwelche deutschen Zahlen zu spekulieren.» Ohnehin liege die Entscheidung bei den Innenministern der Bundesländer.

Schäuble wird seine Länderkollegen voraussichtlich bei der Innenministerkonferenz vom 19. bis 21. November über die Erkenntnisse einer Delegation der EU und des Flüchtlingshilfswerks Unhcr unterrichten, die in der ersten Novemberwoche Flüchtlingslager in den Nachbarländern des Iraks besuchen soll. Auf dieser Grundlage könnten die Landesinnenminister dann über Aufnahmequoten entscheiden. Eine gesamteuropäische Initiative soll dann beim nächsten EU-Innenministertreffen am 27. und 28. November beschlossen werden.

Es geht «insbesondere um verfolgte Minderheiten»

Uno-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres hält nach Angaben aus EU-Diplomatenkreisen die Aufnahme von 10'000 Irakern in Europa für erforderlich. Dabei geht es um Menschen, die in Jordanien und Syrien Zuflucht gesucht haben. Die beiden Nachbarländer des Iraks beherbergen insgesamt zwei Millionen irakische Flüchtlinge.

Schäuble erklärte, einem Teil dieser Flüchtlinge sei eine Rückkehr in den Irak trotz verbesserter Sicherheitslage nicht zuzumuten: «Das sind insbesondere Angehörige verfolgter Minderheiten.» Für diese Gruppe solle bis zum Jahresende mit dem Unhcr eine Lösung gefunden werden. Davon abgesehen kämen derzeit jeden Monat rund 500 Iraker aus eigener Kraft nach Deutschland.

Die Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl warf Schäuble vor, eine Hinhaltetaktik zu verfolgen. «Die Frage der Aufnahme irakischer Flüchtlinge duldet keinen Aufschub mehr», mahnte die Organisation in Frankfurt. Die Bundesregierung sollte deshalb unabhängig von den übrigen EU-Staaten «unverzüglich» handeln.

«Blue Card» auf der Zielgeraden

Eine Einigung auf eine europäische «Blue Card» zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte scheiterte unterdessen in letzter Minute an Einwänden Tschechiens und Deutschlands. Schäuble betonte zwar, es gehe nur noch um Kleinigkeiten: «Grundsätzlich herrscht Einvernehmen.» Zugleich machte er aber deutlich, dass es sich bei der Blue Card um einen Minimalkompromiss handelt.

Die Hürden für den Zuzug nichteuropäischer Fachkräfte nach Deutschland werden durch die Blue Card nicht gesenkt, wie Schäuble betonte: «Die Mitgliedstaaten haben die Verantwortung für den Arbeitsmarkt, und daran kann die Blue Card nichts ändern.» Der entscheidende Vorteil für Blue-Card-Inhaber werde vielmehr sein, dass sie nach Zulassung als Hochqualifizierter in einem EU-Staat künftig «in ganz Europa frei reisen können», sagte der Bundesinnenminister.

AP/bru

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