Zum Hauptinhalt springen

Serbien könnte 2009 EU-Beitrittskandidat werden

Die EU-Kommission macht Serbien Hoffnung. Die Regierung in Belgrad muss allerdings dafür sorgen, dass der Kriegsverbrecher Ratko Mladic gefasst wird.

Serbien könnte im nächsten Jahr offiziell zum EU-Beitrittskandidaten erklärt werden. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn erklärte in Brüssel: «Im günstigsten Fall könnte Serbien vor Ende 2009 Kandidatenstatus erlangen.» Voraussetzung sei allerdings, dass die Regierung in Belgrad «alles in ihrer Macht tut, um die vom Uno-Tribunal in Den Haag gesuchten mutmasslichen Kriegsverbrecher festzunehmen», sagte Rehn. Zudem dürfe Serbien die Entwicklung des Kosovos nicht behindern.

«Die EU erwartet von Serbien eine konstruktive Haltung zu der EU-Rechtsmission im Kosovo», erklärte der Erweiterungskommissar. der Kosovo hatte sich im Februar von Serbien unabhängig erklärt. Russland, traditionell ein Verbündeter Belgrads, blockiert aus Protest gegen die Unabhängigkeitserklärung die Ablösung der Uno-Mission im Kosovo durch die EU. Der Einsatz der EU-Mission hat sich deshalb stark verzögert, bislang sind nur etwa 650 der rund 2000 Experten, die im Kosovo den Aufbau funktionierender Institutionen unterstützen sollen, vor Ort.

Zur Zusammenarbeit Serbiens mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag erwartet Rehn im Dezember eine neue Stellungnahme des Uno-Chefanklägers Serge Brammertz. Im Lichte dieses Gutachtens sollte dann über eine weitere Annäherung Serbiens an die EU beraten werden, sagte der Erweiterungskommissar. Bislang wird diese von den EU-Staaten Belgien und Niederlande blockiert, die eine engere Zusammenarbeit mit Belgrad von der Festnahme des ehemaligen Militärkommandeurs der bosnischen Serben, Ratko Mladic, abhängig machen.

Kosovo soll an EU herangeführt werden

EU-Erweiterungskommissar Rehn will ausserdem prüfen, wie der Kosovo selbst an die EU herangeführt werden kann. Erschwert wird dies dadurch, dass nicht einmal alle 27 EU-Staaten die Unabhängigkeitserklärung anerkannt haben. Die Kommission werde bis Herbst 2009 eine Machbarkeitsstudie zu «möglichen vertraglichen Beziehungen» der EU mit dem Kosovo erstellen, erklärte Rehn. Ziel sei eine Integration des Kosovos «in den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess», heisst es in der am Mittwoch aktualisierten Erweiterungsstrategie der Kommission. Der Abschluss eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens ist normalerweise der erste Schritt auf dem Weg zu einem EU-Beitritt.

AP/vin

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch