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Schulz bleibt Präsident des EU-Parlaments

Im Rennen um den Vorsitz der EU-Kommission ist er unterlegen. Bei der Wahl an die Spitze des Europaparlaments schaffte Martin Schulz nun eine Premiere.

Der Sozialdemokrat wurde bei der Wahl auch von den Christdemokraten unterstützt: Martin Schulz spricht in Brüssel zu den Medien. (24. Juni 2014)
Der Sozialdemokrat wurde bei der Wahl auch von den Christdemokraten unterstützt: Martin Schulz spricht in Brüssel zu den Medien. (24. Juni 2014)
Keystone

Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz ist erneut zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments erhielt Schulz am Dienstag in Strassburg 409 von 612 abgegebenen gültigen Stimmen. Notwendig war die absolute Mehrheit - also 307 Stimmen.

Ausser Schulz hatten sich noch die österreichische Grüne Ulrike Lunacek sowie Vertreter der euroskeptischen Gruppe Europäische Konservative und Reformisten sowie der Fraktion der Vereinigten Linken beworben.

Kampf gegen Arbeitslosigkeit

Schulz ist der erste Präsident des Europaparlaments, der ein zweites Mal gewählt wurde. Sein Mandat gilt für zweieinhalb Jahre. Anschliessend soll der 58-jährige SPD-Politiker einer Absprache der beiden grössten Fraktionen zufolge von einem Vertreter der Konservativen abgelöst werden.

Als eine der Prioritäten seiner neuen Amtszeit nannte Schulz den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Die EU müsse den Bürgern zeigen, dass sie für sie da sei. Nur so könne sie das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen.Für das Europaparlament müsse der Einsatz für «Respekt und Menschenwürde» der Leitfaden sein, forderte Schulz weiter. Wer dies in Frage stelle, werde auf seinen «energischen Widerstand» stossen, sagte er an die Adresse der europafeindlichen und rechtsextremen Abgeordneten, deren Zahl im neuen Parlament deutlich höher ist.

(AFP)

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