Schlechte Zeiten für gefährliche Helden

Ex-Befehlshaber der Rebellenarmee UÇK müssen sich einem Sondertribunal in Den Haag stellen. Die Schweiz hilft bei der Aufarbeitung mit.

UÇK-Kämpfer werden nach dem Ende des Krieges in Kosovo im Juni 1999 als Helden gefeiert. Foto: Getty Images

UÇK-Kämpfer werden nach dem Ende des Krieges in Kosovo im Juni 1999 als Helden gefeiert. Foto: Getty Images

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Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, dafür gründlich. Das Sprichwort wird oft bemüht, um den Glauben an die Gerechtigkeit nicht zu verlieren. In Kosovo gab es aber seit Kriegsende vor bald 20 Jahren keine Justiz, die in der Lage gewesen wäre, frühere Kommandanten der kosovo-albanischen Rebellenarmee UÇK wegen Kriegsverbrechen konsequent zu verfolgen. Zeugen wurden bedroht, erschossen oder mit Ämtern und Privilegien zum Schweigen gebracht, einheimische Richter und Staatsanwälte getrauten sich kaum, den Mächtigen entgegenzutreten. Wer die Legende vom «sauberen Befreiungskrieg» gegen die serbische Repression skeptisch betrachtete, wurde als Vaterlandsverräter diffamiert.

Nun sind Kosovos gefährliche Helden nicht mehr unantastbar. Auf dem Flughafen von Pristina werden in diesen Tagen Charterflugzeuge erwartet, sie sollen mutmassliche Kriegsverbrecher nach Den Haag überstellen. Dort befindet sich ein Sondertribunal, das die Gräueltaten der UÇK aufklären soll. In den vergangenen Wochen sind etwa zehn ehemalige Rebellenführer aufgeboten worden, im Januar vor Gericht zu erscheinen – als Zeugen oder Tatverdächtige. Die ersten sollen bereits nächste Woche in Den Haag landen.

Sylejman Selimi war auf dem Höhepunkt des Krieges UÇK-Stabschef. Foto: Reuters

Drei Namen stechen besonders hervor. Sylejman Selimi, in den 90er-Jahren ein talentierter Fussballer und angehender Bergbauingenieur, gehörte zu den Gründern der kosovarischen Befreiungsarmee, die mit einer Serie von Anschlägen auf serbische Polizisten die Weltöffentlichkeit über die Willkürherrschaft Belgrads aufrütteln wollte. Auf dem Höhepunkt des Krieges im Jahr 1999 wurde Selimi Stabschef der Guerilla. Erst 2015 verurteilten ihn die Richter der EU-Rechtsstaatsmission Eulex wegen Folter zu sechs Jahren Haft. Jetzt steht der 48-Jährige auch im Visier des Sondertribunals in Den Haag.

Ein Mann fürs Grobe

Sami Lushtaku (57) ist ein weiterer prominenter UÇK-Mann, der vor Gericht antraben muss. Er gilt als einer der einflussreichsten Haudegen der kosovarischen Unterwelt, Politik und Wirtschaft. Sein Name taucht in mehreren Korruptionsaffären auf, im Wettbewerb um öffentliche Verträge sind seine Strohmänner immer aktiv, und wenn es im Parlament brenzlig wird, dann eilt Lushtaku herbei, um die Volksvertreter gefügig zu machen. Anfang Oktober meldeten kosovarische Medien, er sei auf dem Flughafen Zürich von der Polizei kurz angehalten worden. Lushtaku dementierte die Berichte, bestätigte aber seinen Aufenthalt als «Tourist» in der Schweiz, wo er «Freunde getroffen» habe. Die USA haben gegen Lushtaku, der Bürgermeister einer kleinen Gemeinde war, eine Einreisesperre verhängt.

Sami Lushtaku (hier im Jahr 2000) bleibt bis heute ein mächtiger Mann. Foto: Reuters

Eine Vorladung aus Den Haag zur Befragung als beschuldigte Person hat auch Rrustem Mustafa erhalten. Der 47-Jährige befehligte während des Krieges die Aufständischen im Nordosten des Landes. Kenner der kosovarischen Schattenwelt beschreiben Mustafa als «Paten von Pristina». In der Hauptstadt soll er Geschäftsräume, Bauland und eine millionenteure Villa besitzen.

Rrustem Mustafa (hier im Jahr 2000) gilt als der «Pate von Pristina». Foto: EPA

Dass diese und andere ehemalige Freischärler endlich von der internationalen Justiz belangt werden, ist einem Schweizer Politiker zu verdanken. Der frühere FDP-Ständerat Dick Marty veröffentlichte im Dezember 2010 im Auftrag des Europarats einen haarsträubenden Bericht über mutmassliche Kriegsverbrechen der kosovo-albanischen Rebellen. Es geht um ethnisch motivierte Vertreibungen, Entführungen und Hinrichtungen. Marty warf den UÇK-Führungsfiguren auch Handel mit Organen von gefangenen Serben und Roma vor. Stichhaltige Beweise dafür lieferte er nicht, doch auch solche Untaten können nicht ausgeschlossen werden. Kopf der Verbrecherbande sei Hashim Thaçi gewesen, behauptete Marty.

Als sein Bericht vor acht Jahren erschien, war Thaçi Ministerpräsident Kosovos. Er wies die Vorwürfe zurück, verglich den Tessiner mit Joseph Goebbels und drohte mit einer Klage, die nie erfolgte. Seit 2016 ist Thaçi Staatschef – und seither hat er einige Schritte unternommen, um die Arbeit der internationalen Justiz zu torpedieren. Er versuchte, das Sondertribunal per Parlamentsentscheid abzuschaffen. Das wurde von westlichen Diplomaten verhindert. Auffallend oft zeichnet Thaçi Landsleute mit Orden aus, die er in Kriegszeiten als «serbische Spione» verleumdet und offenbar eigenhändig verprügelt hat. So sollen sie mundtot gemacht werden. Derzeit dürfte niemand ausserhalb der Anklagebehörde wissen, ob eines Tages auch dem Staatspräsidenten ein Verfahren wegen Kriegsverbrechen droht.

Die Schweiz unterstützt Den Haag mit 200'000 Franken

In Martys Bericht werden neben Thaçi auch andere hochrangige UÇK-Führer in Zusammenhang mit Gewalttaten an Zivilisten erwähnt. Die meisten von ihnen haben vor dem Krieg in der Schweiz gelebt. Diese als «Swiss Connection» bezeichnete Gruppe dominiert die politische Szene Kosovos.

Das dunkle Kriegskapitel wird auch mit Schweizer Hilfe beleuchtet. Vor einem Jahr bewilligten die Bundesbehörden 200'000 Franken, um die Arbeit des Sondergerichts in Den Haag zu unterstützen. Geschützte Zeugen hielten oder halten sich vermutlich immer noch in der Schweiz auf. Der Schweizer Jurist Guénaël Mettraux ist einer der 19 Richter, die bald Recht sprechen sollen beim Kosovo Specialist Chamber, so der offizielle Name des Sondertribunals. Mettraux, Strafrechtsprofessor in Amsterdam, hat vor dem UNO-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien mehrere mutmassliche Kriegsverbrecher aus dem Balkan verteidigt.

Die Angst vor einer Aussage

Die Ankläger und Richter des Sondertribunals für Kosovo stehen vor grossen Schwierigkeiten. Für Ermittlungen vor Ort ist es sehr wahrscheinlich zu spät, die blutigen Auseinandersetzungen liegen zwei Jahrzehnte zurück. Einige Zeugen haben Suizid begangen oder sind unter ungeklärten Umständen gestorben. Wer noch am Leben ist, dürfte aus zwei Gründen den Mund halten: Die Angst vor einer Aussage gegen die starken Männer Kosovos ist immer noch gross, und einige Zeugen sind inzwischen der Meinung, dass es unpatriotisch sei, führende Politiker des Landes ins Messer laufen zu lassen. In einer patriarchalischen und zahlenmässig kleinen Gesellschaft ist es nicht einfach, den Zeugen Anonymität zu garantieren.

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Laut Menschenrechtlern gelten 1648 Menschen in Kosovo als vermisst. Davon sind etwa 500 Serben und Roma. Viele von ihnen wurden unmittelbar nach dem Krieg im Sommer 1999 nach Nordalbanien verschleppt und in Lagerhäuser und Baracken eingesperrt. Dort verliert sich die Spur der Opfer. Um die Macht so schnell wie möglich zu erobern, liessen die UÇK-Befehlshaber auch eigene Landsleute beseitigen, darunter auch Anhänger des pazifistischen Präsidenten Ibrahim Rugova.

Öffentlichkeit reagiert erstaunlich gelassen

Die serbische Menschenrechtlerin Natasa Kandic, die seit Jahren die Kriegsverbrechen der Belgrader Truppen an Kosovo-Albanern penibel dokumentiert, wirft der EU und den USA vor, sie hätten weggeschaut, als kurz nach dem Kosovo-Krieg Serben und Roma entführt worden seien. Sehr lange hat auch die kosovo-albanische Gesellschaft weggeschaut. Die herrschende Clique pflegte ein Geschichtsbild, in dem die Kosovo-Albaner nur als Opfer erschienen.

Nach den jüngsten Vorladungen aus Den Haag reagiert die breite Öffentlichkeit in Kosovo erstaunlich gelassen. Es gibt weder Strassenproteste noch Empörungswellen in den sozialen Medien, wo gefühlt das halbe Land den Tag verbringt. Die einstigen Helden werden heute nur als Plünderer im feinen Zwirn wahrgenommen. Ihnen wird kaum jemand eine Träne nachweinen, wenn das erste Flugzeug von Pristina nach Holland abhebt.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 10.01.2019, 20:02 Uhr

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