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Schach dem König

Der Führer der Lega hat alle ausgespielt: erst die Verbündeten auf der Rechten, dann die möglichen Koalitionspartner, zum Schluss den Präsidenten.

Die Lega-Politiker Gian Marco Centinaio, Matteo Salvini und Giancarlo Giorgetti (von links) am 24. Mai in Rom. Foto: Keystone
Die Lega-Politiker Gian Marco Centinaio, Matteo Salvini und Giancarlo Giorgetti (von links) am 24. Mai in Rom. Foto: Keystone

So ernst hat man ihn noch nie gesehen. Sergio Mattarella wirkte fahl und bedrückt, als er am Sonntagabend dem Volk erklärte, warum alles für nichts war, dieses ganze Geschacher um eine sogenannte Regierung des Wandels, drei Monate verschwendete Zeit im Leben der Republik. Er müsse die Italiener und ihre Ersparnisse vor den Plänen der Populisten und vor den Märkten schützen, sagte der Staatschef. Einige Minuten, dann ging er wieder, grusslos.

«Re Sergio» nennt ihn nun die Zeitung «Il Fatto Quotidiano», die den Cinque Stelle nahesteht. König Sergio. Das ist nicht nett gemeint, es ist eine Anklage. Das Blatt wirft dem Präsidenten vor, er habe seine Kompetenzen überzogen. Nicht wie ein Beschützer, sondern wie ein Herrscher. Wie früher Giorgio Napolitano, sein Vorgänger. Den nannten die Gegner «Re Giorgio». Die Fünf Sterne fordern nun Mattarellas Impeach­ment, ein Verfahren also für dessen Amts­enthebung. Der Begriff ist dermassen ungebräuchlich in Italien, dass die Medien ihr Publikum mit didaktischer Sorgfalt über dessen Sinn unterrichten. Nötig ist das wahrscheinlich nicht. Der Ruf nach einem Impeachment wird wohl bald wieder verhallen.

In der Zwischenzeit soll die Entrüstung der einen und anderen ihre wahren Niederlagen und Triumphe der vergangenen Tage übertönen. Es ist nämlich so, dass die Darstellung der verhinderten Regierungskoalition aus Cinque Stelle und Lega eine sehr subjektive Sache ist. So viel lässt sich sagen: Es gibt einen Sieger und eine ganze Menge Verlierer in dieser Partie.

Von Brett zu Brett

Der Sieger heisst: Matteo Salvini (45), Chef der rechtsnationalen Lega. Salvini schaffte es, sich ins Zentrum der italienischen Politik zu drängen, obschon seine Partei ja bei den Parlamentswahlen am 4. März nur 17 Prozent der Stimmen gewonnen hatte. Es gelang ihm eine politisch brillante Operation und, wenn nicht alles täuscht, eine ziemlich zynische obendrein. Aber das ist nun mal Politik. Man muss einen Moment zurückdrehen, um das Manöver einigermassen zu hinterschauen. Die Lega war bis zu den Wahlen Juniorpartner von Silvio Berlusconis Forza Italia gewesen. Berlusconi belächelte Salvini, er hielt die Radikalisierung und Nationalisierung der alten, einst originell verschrobenen Lega Nord für einen strategischen Fehler – und täuschte sich.

Salvini überholte Berlusconi und war plötzlich Chef der ganzen Rechten. Er spielt seither auf zwei Bühnen gleichzeitig: Er bricht nie ganz mit seinen rechten Bündnispartnern und turtelt parallel mit den Cinque Stelle. Das macht ihn stärker als seine 17 Prozent. Das braucht aber auch viel Energie, Präsenz und das Hirn eines Schachmeisters, der, wie man es von diesen Schauturnieren kennt, von einem Brett zum andern geht.

Luigi Di Maio, der «Capo politico» der Fünf Sterne, hielt Salvinis Absichten wohl für echt. Und da er seine Partei unbedingt an die Macht führen wollte, ging er einen Haufen Kompromisse ein. Er verzichtete auf den Posten des Premierministers, den er sich mit 33 Prozent Stimmenanteil verdient gehabt hätte. Er beugte sich Salvini auch in vielen Programmpunkten, die zumindest seinen linken Wählern nicht passten: die überharte Immigrationspolitik der Lega zum Beispiel, oder die ultraliberale Flat Tax.

Mittlerweile sind in Italien viele überzeugt, dass Salvini die Regierung mit Di Maio nie gewollt hat.

Di Maio sagte sich aber, dass dies für ihn persönlich die einzige und letzte Chance sein würde, um an die Macht zu kommen. Hält die Partei an ihrem Grundsatz fest, dass nach zwei Parlamentsmandaten Schluss ist, dann ist für den erst 31 Jahre alten «Giggino» aus Pomigliano d’Arco bei Neapel schon bald Schluss. Vielleicht kommt der Schluss eher. Er steht als Amateur da. Im Hintergrund wartet schon Alessandro Di Battista, Star der Partei und Rivale Di Maios. «Dibba», wie sie ihn nennen, wollte eigentlich mit seiner Familie für ein Jahr nach Amerika reisen. Nun aber steht die Zukunft der Sterne auf dem Spiel.

Mittlerweile sind in Italien viele überzeugt, dass Salvini die Regierung mit Di Maio nie gewollt hat. Trotz des «Regierungsvertrags», trotz geopolitischer Affinitäten. Alle paar Tage kamen neue Umfragen rein, die Salvini zeigten, dass seine Dauerpräsenz auf allen Kanälen funktionierte und seine Beliebtheit wuchs. Neuwahlen, sagten diese Erhebungen, würden ihn nur noch viel stärker machen. Die Geschichte mit dem unbequemen, eurofeindlichen Wirtschaftsprofessor Paolo Savona war der finale Schachzug, um Wahlen herbeizuführen. Er forderte damit den König, «Re Sergio», frontal heraus.

Wahlkampf hat begonnen

Mattarella schlug Salvini vor, er möge statt Savona seinen engsten Mitarbeiter, Giancarlo Giorgetti, zum Wirtschafts- und Finanzminister machen. Einen Mann der Lega also, der an der renommierten Mailänder Wirtschaftsuniversität Bocconi studiert hatte und 10 Jahre lang Präsident der parlamentarischen Finanzkommission war. Giorgetti ist beliebt und geschätzt. Auch Di Maio war einverstanden. Doch Salvini wies das Angebot zurück – einmal, zweimal, bis zuletzt. Das ganze, angeblich so schöne Regierungsprogramm mit den Cinque Stelle: Er hat es kurzerhand geopfert, wegen eines Namens. Und für die Aussicht auf ein neues Spiel, bald schon.

Natürlich behauptet Salvini nun, Mattarella habe die Demokratie behindert, der lasse sich doch vom Ausland steuern, von den Deutschen und von Brüssel, von den Finanzmärkten und den Banken. Es ist Wahlkampfgeheul. Und wenn der Eindruck nicht trügt, dann bringt ihm dieses Geheul sehr viele Stimmen ein.

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