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Russland rüstet sich gegen US-Raketenabwehrschild

Als Reaktion auf die von den USA in Polen und Tschechien geplanten Raketenabwehrschilde will Russland Kurzstreckenraketen in Kaliningrad (Königsberg) aufstellen.

Das teilte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Nation mit. Es handle sich um Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander, die die angrenzenden Nato-Mitgliedstaaten Litauen und Polen erreichen könnten. Damit solle der US-Raketenschild in Mitteleuropa «neutralisiert» werden.

Medwedew machte keine Angaben darüber, wie viele Raketen in der Exklave Königsberg aufgestellt werden sollen und ob sie mit Atomsprengköpfen bestückt werden sollen.

Harsche Kritik an den USA

In seiner ersten Rede an die Nation griff der russische Staatschef die USA am Mittwoch hart an. Ihre «hochnäsige» Politik habe zum Georgien-Konflikt und zur Finanzkrise geführt.

Der Kaukasuskonflikt sei als Vorwand genutzt worden, um NATO- Schiffe ins Schwarze Meer zu schicken und den US-Raketenschild einzurichten.

Auch Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte bereits die Stationierung von Kurzstreckenraketen bei der Stadt Kaliningrad, dem früheren Königsberg, angekündigt. Kaliningrad liegt als russische Exklave zwischen Litauen und Polen.

Obama soll es richten

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hofft nach dem Sieg von Barack Obama auf eine Verbesserung der derzeit schwer beschädigten Beziehungen zu den USA. In seiner Rede zur Lage der Nation gratulierte er dem neu gewählten US-Präsidenten am Mittwoch nicht zu seinem Erfolg. Er sprach die Hoffnung aus, dass Obamas Regierung «sich für vollwertige Beziehungen mit Russland entscheide».

Vorstoss für Verfassungsänderungen

Im innenpolitischen Teil seiner Rede sprach sich Medwedew für eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre aus. Auch darin folgte er Vorstellungen seines Mentors Putin, der zur Zeit Ministerpräsident ist und eine erneute Präsidentschaftskandidatur nicht ausgeschlossen hat.

Eine Verlängerung sei erforderlich, damit die Regierung effektiver Reformen umsetzen könne, erklärte Medwedew. Auch die Legislaturperiode des Parlaments sollte verlängert werden, und zwar von vier auf fünf Jahre. Zudem will Medwedew die Kontrollrechte der Duma stärken. So sollte das Kabinett regelmässig dazu verpflichtet werden, dem Parlament Bericht zu erstatten.

Die Initiative ist der erste Vorstoss Medwedews für eine grössere Verfassungsänderung. Im März war er zum Nachfolger Putins gewählt worden.

ap/sda/mbr

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