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«Russland ist eine Nation, mit der zu rechnen ist»

Mit den bislang härtesten Worten an die Adresse des Westens hat der russische Präsident Dmitri Medwedew die Militärintervention in Georgien erneut verteidigt.

«Die Welt hat sich seit dem 8. August verändert»: Dmitri Medwedew.
«Die Welt hat sich seit dem 8. August verändert»: Dmitri Medwedew.
Keystone

«Russland ist eine Nation, mit der ab jetzt zu rechnen ist», sagt Medwedew bei der Eröffnungssitzung des russischen Staatsrats. Der Krieg im Kaukasus sei Moskau aufgezwungen worden, und man habe handeln müssen, um das Leben russischer Staatsbürger zu retten.

«Die Stunde der Wahrheit hat geschlagen. Die Welt hat sich seit dem 8. August verändert», sagt Medwedew mit Blick auf die russische Intervention in Georgien, nachdem Georgien am Tag zuvor in seiner abtrünnigen Region Südossetien einmarschiert war. Moskau hat vielen Einwohnern von Südossetien sowie Abchasien russische Pässe ausgestellt, obwohl diese Gebiete völkerrechtlich zu Georgien gehören. Inzwischen hat Russland beide Regionen als unabhängige Staaten anerkannt.

Medwedew übte in seiner Rede besonders harte Kritik an den USA, ohne allerdings irgendwelche Staaten konkret zu benennen. Diejenigen, die immer gross über nationale Souveränität redeten und die Bestrafung von Aggressoren forderten, hätten den Angriff Georgiens auf Südossetien voll gebilligt. «Sie versuchen weiterhin, politischen Druck auf uns auszuüben», sagte der russische Präsident. «Aber das wird ihnen nicht gelingen.» Medwedew betonte jedoch, dass Russland keine Konfrontation mit dem Westen suche.

EU-Aussenminister fordern Umsetzung von Zusagen

Die EU-Aussenminister forderten bei ihrem Treffen in Avignon noch einmal nachdrücklich den Abzug aller russischen Soldaten aus dem georgischen Kernland. Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte: «Die Europäer sind entschlossen, sich dafür einzusetzen, dass der noch brüchige Waffenstillstand ein dauerhafter wird.» Der französische Staatschef und amtierende EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy will am Montag nach Moskau reisen, um die Umsetzung des von ihm ausgehandelten Abkommens anzumahnen. Dieses sieht den Abzug der russischen Truppen auf die Positionen vor, die sie vor Beginn des Kriegs am 7. August innehatten.

(AP)

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