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Retter im Zwielicht

Europäische Grenzwächter werfen Hilfsorganisationen vor, im Mittelmeer mit libyschen Schleppern zusammenzuarbeiten. Die Beschuldigten dementieren heftig.

Trotz der Angst vor der Todesroute über das Mittelmeer versuchen immer mehr Flüchtlinge die Überfahrt von Libyen nach Sizilien. Foto: Mathieu Willcocks (Keystone)
Trotz der Angst vor der Todesroute über das Mittelmeer versuchen immer mehr Flüchtlinge die Überfahrt von Libyen nach Sizilien. Foto: Mathieu Willcocks (Keystone)

Diesmal zerbrach die Hoffnung schon nach sechs Seemeilen. Wieder ist ein Boot mit afrikanischen Migranten gekentert, kaum hatte es in Libyen abgelegt. Die See war rau, das kleine Boot überfüllt. 120 sollen an Bord gewesen sein.

Das erzählen die 23 Männer, die überlebt haben. 97 Passagiere gelten als verschollen, unter ihnen auch Kinder und Frauen. Die Geretteten wurden zurückgebracht nach Libyen, in einen zerrissenen Staat ohne feste Zentralmacht. Für sie ist es ein Unglück im Glück. Hätten sie es bis in die internationalen Gewässer geschafft, einige Seemeilen weiter, dann wären sie nach Italien gebracht worden. Nach Europa. Nun sind sie wieder dort, von wo sie unbedingt wegwollten – egal, wie.

Die Hölle im Transitland

Die libyschen Flüchtlingszentren, so berichtet es zum Beispiel die humanitäre Organisation Ärzte ohne Grenzen, die sie besuchen konnte, werden von brutalen Milizen verwaltet. Da wird gefoltert, um mehr Geld aus den Flüchtlingen und deren Angehörigen zu pressen. Da werden Menschen gegängelt, erniedrigt, vergewaltigt. Wer eine Chance hat, sich aus einem dieser Lager zu befreien und auf ein Boot zu steigen, der tut das. Auch wenn es lebensgefährlich ist. Nichts scheint schlimmer zu sein als die Hölle im Transitland.

In der Sprache der Migrationsexperten nennt man das Push-Faktor, will heissen: Der Drang der Flüchtlinge, diese schlimmen Orte zu verlassen, ist grösser als die Angst vor der Todesroute durch das zentrale Mittelmeer. Es «pusht» sie hinaus in die Gefahr. Manche werden auf die Boote gezwungen. Allein im vergangenen Jahr starben auf der Strasse von Sizilien 4600 Migranten.

Die Todesfälle wären noch viel zahlreicher gewesen, wenn neben den Schiffen der italienischen Marine und der Küstenwache sowie jenen der europäischen Missionen nicht auch noch ein Dutzend Boote von Nichtregierungsorganisationen gekreuzt hätten. Mittlerweile wird mehr als ein Drittel aller Rettungsoperationen von NGOs durchgeführt. Sie stehen dafür in der Kritik. Es heisst, sie seien ein Pull-Faktor geworden, sie zögen die Flüchtlinge also aktiv an, weil sie seit einem halben Jahr viel näher an der libyschen Küste operierten als davor.

Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, wirft einigen jungen humanitären Organisationen sogar vor, dass sie sich mit libyschen Schleuserbanden absprechen würden, ihnen ihre genauen Positionen übermittelten, mit Scheinwerfer auf sich aufmerksam machten, Telefonnummern austauschten.

Beweise für diese Vorwürfe gibt es bisher nicht. Als Quelle nennt Frontex Aussagen einzelner Flüchtlinge, deren Identität sie allerdings anonym hält. Die privaten Hilfsorganisationen wiederum – fünf deutsche, eine maltesische und eine spanische – streiten vehement ab, mit Menschenschmugglern zu kooperieren. Sie halten sich für Opfer einer Verleumdungskampagne, eines politischen Manövers in Zeiten des wachsenden Populismus. Es habe zum Ziel, ihre Spendeneinnahmen zu mindern, damit sie ihre Rettungsoperationen nicht mehr finanzieren könnten. Alles werde getan, um die Fluchtroute durch das zentrale Mittelmeer stillzulegen.

Das Misstrauen zerfrisst alles

Es ist ein wüster Streit, der da zwischen vermeintlich herzlosen Grenzwächtern und solidarischen Rettungshelfern an der Schwelle zu Europa neu aufgeflammt ist. Es gab ihn schon während Mare Nostrum, der italienischen Rettungsmission. Und es gab ihn, als die Flüchtlinge mehrheitlich über die Ägäis kamen. Nun aber, da den NGOs mehr oder weniger offen vorgeworfen wird, sie würden gemeinsame Sache machen mit der libyschen Mafia, zerfrisst das süsse Gift des gegenseitigen Misstrauens alles.

Dazu trägt auch Carmelo Zuccaro bei, der Staatsanwalt von Catania. Er führt eine Ermittlung in der Angelegenheit, keine strafrechtliche. Anlass sind die Verdachte von Frontex. Kürzlich trat Zuccaro im italienischen Parlament auf, danach schrieben die Zeitungen, die NGOs würden die libyschen Schlepper «begünstigen» – mit einer Art Taxidienst nach Italien.

Woher kommt das Geld?

Es ist schwierig, Zuccaro zu erreichen, nach zwei Wochen klappt es. Am Telefon sagt er, er wolle ja nur herausfinden, warum plötzlich dreizehn Schiffe von NGOs in der Strasse von Sizilien unterwegs seien, wo es doch vor kurzem erst fünf gewesen wären, warum manche von ihnen bis in libyschen Gewässer vordringen würden, wie es die Radaraufzeichnungen zeigten, und wo sie das viele Geld für ihre Operationen hernähmen. «11'000 Euro im Tag sind da mindestens nötig», sagt er, «bei der maltesischen Organisation Moas, die auch noch zwei Drohnen einsetzt, sind es 400'000 Euro im Monat.»

In den Fragen Zuccaros schwingt auch der böse Verdacht mit, die NGOs würden ihre Kosten nicht nur mit Privatspenden decken, sondern womöglich gar mit Geld aus dem Schleuserbusiness. «Es gibt keine Beweise für diese These», sagt Zuccaro. Wollte er die Geschichte genau prüfen, brauche er die Mittel, die nur bei einem Strafverfahren möglich seien: Telefonabhörungen, Kontrolle von Bankkonten und Geldtransfers. Und solange keine Anzeige vorliege, gebe es auch kein Strafverfahren.

Doch dann sagt Zuccaro recht überzeugt: «Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass diese kleinen, zum Teil noch sehr jungen und unbekannten NGOs sich in so kurzer Zeit allein mit privaten Spenden finanzieren können.»

Eine dieser Organisationen ist die spanische Proactiva Open Arms, die der katalanische Rettungsunternehmer Oscar Camps im November 2015 gegründet hat. Zu ihren Gönnern gehören der ­Fussballtrainer Pep Guardiola und der Schauspieler Richard Gere. Zunächst fuhr Open Arms Rettungseinsätze vor Lesbos. Im vergangenen Sommer dann verschob Camps, der früher vor den schönen Stränden Barcelonas und der Costa Brava arbeitete, seine Mission auf die Route im zentralen Mittelmeer. «Man will uns da nicht», sagte Camps diese Woche in Rom, nachdem ihn der italienische Senat für eine Anhörung zitiert hatte.

Alles werde unternommen, um sie zu diskreditieren, obschon seine NGO alle Gesetze respektiere. Wer Regie führe bei dieser Verleumdungsstrategie, könne er nicht sagen. Doch die Absicht sei klar. «Als Nächstes», sagt er, «da bin ich mir fast sicher, werden sie falsche Zeugenaussagen fabrizieren.»

Camps ist ein Seemann, wie man ihn sich vorstellt: mit Bart, sonnengegerbter Haut und intensiven Augen. Er ist misstrauisch geworden, bitter gar, auch gegenüber der Presse. Er verstehe nicht, dass ausgerechnet Organisationen wie seine, die Europa noch etwas Würde ­bescherten mit ihrer Arbeit, sich gegen solch unerhörte Vorwürfe wehren müssten, die in den Medien auch noch gross verhandelt würden. «Warum hinterfragt man nicht die Deals, die Europa mit den Mächtigen in der Türkei und Libyen schliesst? Warum ist das grosse Thema nicht, dass Europa seine Grenzen nach aussen verschiebt?»

Die Spenden gehen zurück

Sein Ziel sei es, dass seine Organisation so schnell wie möglich wieder verschwinde, weil es sie nicht mehr brauche. 18'012 Menschen hat Open Arms schon gerettet vor Libyen. 2016, sagt Camps, hätten sie 2,2 Millionen Euro eingenommen mit privaten Zuwendungen und Prämien. Alles fliesse in die ­Rettung. «Doch natürlich gehen die Spenden jetzt zurück», sagt Camps. Die Vorwürfe zehren am Vertrauen, auch ohne Beweise.

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