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Regierungswechsel in Litauen

Die konservative Vaterlandsunion hat die zweite Runde der Parlamentswahl gewonnen und mit drei weiteren Parteien eine Mitte-Rechts-Koalition vereinbart.

Die bislang regierenden Sozialdemokraten sind im neuen Parlament nur noch zweitstärkste Kraft. Neuer Ministerpräsident wird vermutlich der Parteichef der Vaterlandsunion, Andrius Kubilius, der als entschiedener Kritiker des Kremls gilt.

Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen bei den Stichwahlen vom Sonntag erhielt die Vaterlandsunion laut Wahlkommission insgesamt 44 der 141 Sitze im Parlament. Die seit 2001 regierenden Sozialdemokraten des amtierenden Ministerpräsidenten Gediminas Kirkilas stellen 26 Abgeordnete.

Vor harten Zeiten

Litauen stünden wirtschaftlich harte Zeiten bevor, und das Land brauche daher dringend Reformen, hiess es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der vier künftigen Koalitionspartner. «Wir sind bereit, die volle Verantwortung für die Zukunft des Landes zu übernehmen», erklärten die Vaterlandsunion, die erst kürzlich gegründete Partei der Nationalen Erneuerung, die Zentrumsunion und die Liberale Bewegung. Kubilius, der bereits 1999/2000 der Regierung vorstand, erklärte, die Vaterlandsunion wolle die Ministerien für Verteidigung, Wirtschaft, Finanzen und das Aussenministerium besetzen.

Staatspräsident Valdas Adamkus hatte vor der Stichwahl erklärt, er werde der stärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Nur geringe Wahlbeteiligung

Die Sozialdemokraten hatten nach einer Reihe von Skandalen an Vertrauen verloren. Er sei aber trotz allem mit dem Wahlergebnis zufrieden, sagte Ministerpräsident Kirkilas. «Es ist keine Tragödie für uns, in die Opposition zu gehen.»

Zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang fanden am Sonntag Stichwahlen in 68 Wahlkreisen statt, in denen zunächst kein Kandidat die absolute Mehrheit erringen konnte. Die Wahlbeteiligung war auch am Sonntag gering. Ingesamt machten nach Angaben der Wahlkommission nur etwa 32 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch.

AP/se

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