Putin gibt sich als Sieger im Kräftemessen mit Obama

Russland will entgegen ersten Überlegungen nun doch keine US-Diplomaten im Streit über Hackerangriffe ausweisen.

Wurden keine Freunde: Vladimir Putin (l.) und Barack Obama. (Archivbild)

Wurden keine Freunde: Vladimir Putin (l.) und Barack Obama. (Archivbild)

(Bild: Keystone Mikhail Klimentyev/AP)

Julian Hans@juli_anh

Es ist eine kühle Frühlingsnacht in der russischen Hauptstadt, als ein Taxi vor der Grossen Dewjatinski-Gasse Nummer 8 hält. Ein Mann steigt aus und geht mit eiligen Schritten auf die amerikanische Botschaft zu. Da springt die Tür des Wachhäuschens vor dem Gebäude auf, ein Uniformierter stürzt heraus und reisst den Mann zu Boden. Einige Sekunden ringen die beiden auf den Stufen, bis es dem Besucher gelingt, rücklings in den Eingang der diplomatischen Vertretung zu robben, unter den Schutz seines Staates.

Eine Überwachungskamera nimmt die Szene am 6. Juni dieses Jahres auf. Als das russische Staatsfernsehen sie ausstrahlt, wird das Gerangel, das seit Monaten zwischen Geheimdiensten und Diplomaten beider Staaten im Verborgenen im Gange ist, für einen Augenblick sichtbar. Ein US-Diplomat bestätigt später der «Washington Post», was die Russen von Anfang an behauptet hatten: Der Mann aus dem Taxi gehörte zum US-Geheimdienst CIA.

Mit der Ausweisung von 35 Diplomaten hat US-Präsident Barack Obama nun die Karten in einem Spiel auf den Tisch gelegt, dessen Widersprüche zuletzt immer deutlicher zum Vorschein kamen: Vordergründig diplomatische Bemühungen, Suche nach pragmatischen Lösungen, selbst wenn die Positionen zu zentralen Fragen weit auseinanderliegen. Zweimal war US-Aussenminister John Kerry 2016 in Russland, blieb mehrere Tage, um mit Wladimir Putin und Aussenminister Sergei Lawrow zu sprechen. Die beiden trafen sich ausserdem fast im Wochenrhythmus auf Gipfeln und zu den Syrien-Gesprächen in Genf.

Kreml sieht roten Faden

Aber gleichzeitig trugen Vertreter beider Staaten im Hintergrund einen erbitterten Konflikt aus. Seit den Massenprotesten gegen gefälschte Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Russland 2011 und 2012 wirft Moskau den Amerikanern Einmischung in die inneren Angelegenheiten vor. Im Kreml glaubt man, einen roten Faden zu erkennen von den Farbenrevolutionen in Ex-Sowjetrepubliken über den Arabischen Frühling bis auf den Kiewer Maidan. Dieser Faden werde in Washington gesponnen, und letztes Ziel sei Moskau.

Umgekehrt bekommt das Weisse Haus von seinen Diensten immer mehr Berichte, die überall die Hand Moskaus zu erkennen meinen: bei den Schüssen auf dem Maidan, hinter den sogenannten Separatisten in der Ostukraine und zuletzt in den Hackerangriffen auf Computer der Demokraten im US-Wahlkampf. «Was ihr könnt, können wir auch», scheinen die Russen zu sagen.

Das Spiel von Lügen, Täuschung und Maskerade bringt die Diplomatie in ein Dilemma: Wer es öffentlich anspricht, müsste Beweise vorlegen. Das ist schwierig, ohne die eigenen Quellen zu gefährden. Und es würde die diplomatischen Bemühungen endgültig untergraben. Aber bei ihren Treffen hinter verschlossenen Türen sagen sich Kerry und Lawrow deutlich die Meinung. Und auch Obama fordert Putin am Telefon dazu auf, die Attacken zu stoppen. Ausweisungen und neue Sanktionen erfolgten «nach wiederholten persönlichen und öffentlichen Warnungen, die wir der russischen Regierung ausgesprochen ­haben», sagt er bei der Bekanntgabe der Entscheidung am Donnerstag.

Das Spiel von Lügen, Täuschung und Maskerade bringt die Diplomatie in ein Dilemma: Wer es öffentlich anspricht, müsste Beweise vorlegen.

Trotzdem wartet Obama auch erst die US-Wahl ab, obwohl alle US-Sicherheitsbehörden zu dem gleichen Schluss kommen: Die Hackerangriffe und der Versuch, mit der Veröffentlichung kompromittierender Interna aus dem Clinton-Lager die Wahl zu beeinflussen, das ­alles trägt die Handschrift alter KGB-Schule.

«Obama’s Coming Out» überschreibt Maria Sacharowa ihre erste Stellungnahme auf Facebook. Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums hat mit der Verbindung von sowjetischer Diplomatie und dem pöbelnden Ton von Internet-Kommentatoren ein eigenes Genre geschaffen. «Das ist keine Regierung, das ist eine Gruppe boshafter und kurzsichtiger aussenpolitischer Versager», höhnt sie. Von diesen «Spoilern» tue ihr nur John Kerry leid, der habe sich wenigstens bemüht. «Amerika und das amerikanische Volk wurden von ihrem eigenen Präsidenten erniedrigt.»

Wladimir Putin lässt sich Zeit mit einer Reaktion. Erst dürfen Minister und Abgeordnete poltern. Sergei Lawrow kann das am besten. «Die scheidende Regierung von Barack Obama beschuldigt Russland aller Todsünden», spottet er. Am Scheitern ihrer Aussenpolitik solle Moskau ebenso schuld sein wie an der Niederlage der demokratischen Kandidatin bei den Wahlen.

Letzte Provokation

An den Vorwürfen, Hacker hätten sich in russischem Auftrag in den US-Wahlkampf eingemischt, sei nichts dran, sagt Lawrow. Aus Ferienanlagen, in denen die Kinder russischer Diplomaten ihre Weihnachtsferien verbringen wollten, machten die Amerikaner «ein Spionagenest». Weil nach den Gepflogenheiten der Diplomatie «dieser Unfug nicht unbeantwortet bleiben kann», schlägt der Aussenminister vor, ebenfalls 35 US-Diplomaten auszuweisen.

Damit ist die Vorlage geschaffen für den Auftritt des Präsidenten. Die «unfreundlichen Schritte der scheidenden US-Regierung» seien leicht als «Provokation» zu durchschauen, sagt Putin. Dahinter stecke die Absicht, die russisch-amerikanischen Beziehungen dauerhaft zu beschädigen. «Aber auf dieses Niveau verantwortungsloser Küchendiplomatie wollen wir uns nicht herablassen.» Politik werde künftig mit Trump gemacht. Die US-Diplomaten dürfen bleiben, ihre Kinder sind zum Neujahrsfest im Kreml eingeladen. «Schade, dass Obamas Regierung ihre Arbeit auf diese Weise beendet», sagt Putin. «Aber trotzdem wünsche ich ihm und seiner Familie alles Gute zum neuen Jahr. Und ich gratuliere dem gewählten Präsidenten Trump und dem amerikanischen Volk.»

Der Punkt ist gemacht. Soll der Verlierer ruhig wüten.

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