Puffer in Europas Mitte

Das beste Mittel, um Autokraten und Rechtspopulisten zu stoppen, ist Angela Merkel. Gut, dass sie nochmals deutsche Kanzlerin wird.

Dezidierte Gelassenheit. Die Bundeskanzlerin bei einem Wahlkampfauftritt der CDU in Hessen am Donnerstag. Foto: Swen Pförtner (Keystone)

Dezidierte Gelassenheit. Die Bundeskanzlerin bei einem Wahlkampfauftritt der CDU in Hessen am Donnerstag. Foto: Swen Pförtner (Keystone)

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Sie hat diese Rolle nicht gesucht, aber Angela Merkel ist unverzichtbar geworden. Seit dem Abgang Barack Obamas scheint sie als einzige verlässliche Führungsfigur der demokratischen und liberalen Welt übrig geblieben zu sein. Sie wurde gar als «Retterin des Westens» erklärt. Denn im Zeitalter von Trump, Brexit und der Rechtspopulisten ist die Welt krisenanfälliger geworden. Bündnisse wie die Nato und die EU, während Jahrzehnten Armierungseisen der internationalen Ordnung, erweisen sich plötzlich als rostig. Nationalistische Bewegungen haben Auftrieb, auch wenn sie in diesem europäischen Superwahljahr die befürchteten Siege nicht einfahren konnten. Der kürzliche Jubel von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Europa habe «wieder Wind in den Segeln», ist verfrüht. Nach wie vor läuft die «Gegenrevolution gegen den Liberalismus», wie der britische Historiker Timothy Garton Ash diagnostizierte.

Das beste Mittel, um diese Gegenrevolution abzubremsen, ist Merkel-Deutschland, das wie ein Puffer in der Mitte Europas steht. Ein Puffer, der zunächst abfedert, ab einem gewissen Punkt aber nicht mehr nachgibt. Gegenüber den irrlichternden USA, dem aggressiven Russland, dem aufkommenden China, den Terroristen wie auch den privaten Supermächten, turbokapitalistischen Datenkraken wie Google und Facebook.

«Fehlendes Charisma kann auch eine Qualität sein.»

Nichts irritiert Machthaber wie Donald Trump, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan so sehr wie merkelsche Standhaftigkeit. Ein Prellbock, der zu dramatischen Zusammenstössen führen würde, wäre den Herren Autokraten mit Hang zur Eigeninszenierung weit lieber als die abgefederte, etwas langweilige, stets pragmatische, aber dennoch dezidierte Politik Merkels – fehlendes Charisma kann eine Qualität sein. Erdogan versucht fast täglich, Berlin zu provozieren. Doch Merkel hat ihm den Gefallen nicht getan, ihn als Diktator zu beschimpfen. Für Erdogan wäre dies ein Steilpass gewesen, um noch mehr zu pöbeln.

Auch im Umgang mit Putin erweist sich Merkel als europäischer Puffer: immer gesprächsbereit, aber kompromisslos bei den Sanktionen, solange Moskau nicht von der militärischen Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine absieht. So liegt es auf der Hand, dass sich Putin einen Machtwechsel in Berlin wünscht. Zumindest soll Merkel geschwächt werden, offenbar, indem Kreml-nahe Medien die rechtsradikale Partei Alternative für Deutschland (AfD) unterstützen.

Aber auch in den USA gab es Gerüchte, die Trump-Crew wolle Merkel loswerden. Was nicht erstaunt, wenn man sich daran erinnert, wie klar die Kanzlerin Trump ihre Bedingungen für eine Zusammenarbeit dargelegt hat. Dabei verwies sie auf die gemeinsamen Werte Deutschlands und der USA: «Demokratie, Freiheit, der Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung». Darauf müsse die transatlantische Zusammenarbeit beruhen.

Trumps lauwarmes Bekenntnis zur Nato

Obwohl sich Trump irgendwann zu einem lauwarmen Bekenntnis zur Nato durchgerungen hat, scheint das «Alle für einen und einer für alle» der Militärallianz nicht mehr gewährleistet. Merkel hat diese Zeichen erkannt und in einem Bierzelt festgestellt, Europa müsse sein Schicksal nun selbst in die Hand nehmen – eine grosse Aufgabe mit illiberalen Bündnispartnern wie Ungarn und Polen. Entscheidend ist deshalb der französische Beistand, und in Berlin hofft man auf den erklärten Europäer Emmanuel Macron.

Ein Alleingang wäre ohnehin undenkbar. Es gebe keine legitimen deutschen Interessen, die «einem von uns immer mitzudenkenden europäischen Gesamtinteresse widersprechen», fasste der deutsche Historiker Heinrich August Winkler die Staatsräson der Bundesrepublik zusammen. Seit 1945 ist die Hegemonie für Deutschland keine Option mehr, auch wenn in der Eurokrise dieser Eindruck entstehen konnte. Das hat die deutsche Politik verinnerlicht.

Mehr noch: Während Helmut Kohl mit der Wiedervereinigung die Nachkriegszeit beendete, wurde in den folgenden Jahren die neue souveräne Bundesrepublik erwachsen und zu einem Hort der Stabilität. Wesentlich dazu beigetragen hat Merkel mit ihrer Art, wie sie zwölf Jahre lang regierte: Deutschland steht in der Mitte Europas und zwischen Russland und den USA, ist aber fest im Westen verankert.

Pflaster auf die deutsche Vergangenheit

Was selbstverständlich wirkt, ist es nicht: In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts manövrierte ein unruhiges Deutschland aufgrund seiner strategischen Mittellage zwischen den Machtblöcken und orientierte sich zuweilen auch nach Osten, Stichwort Hitler-Stalin-Pakt. Mit den bekannten Folgen. Umso irritierender ist die Forderung von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland, die Erinnerung an die Nazizeit einzustellen: «Man muss uns diese zwölf Jahre nicht mehr vorhalten.» Geradezu revisionistisch mutet sein Wunsch an, er wolle «stolz sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen».

Merkels Pufferqualität braucht es auch hier: Die AfD dürfte am Sonntag als erste nationalistische Partei in den Bundestag einziehen, womöglich gleich als dritte Kraft. In ihrem hasserfüllten Wahlkampf haben die Rechtsradikalen der Kanzlerin Totalversagen vorgeworfen, vor allem in der Flüchtlingskrise. Tatsächlich hat sie im Sommer 2015 Fehler gemacht. Aber die Aufnahme einer Million Bedürftiger war auch ein starker Tatbeweis, dass Deutschland nicht mehr das Deutschland ist, das es einmal war – ein sichtbares Pflaster auf die deutsche Vergangenheit, die Teil der deutschen Politik bleiben wird.

Bevor sich Merkel in die Geschichtsbücher verabschiedet, wird sie nun wohl zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt. Nach mehr als zehn Jahren in diesem Job wird man jedoch müde und macht Fehler. Das erging auch Adenauer und Kohl so, den beiden anderen Langzeitkanzlern. Ob Angela Merkel nochmals eine ganze Legislatur im Amt bleibt, wird sich weisen. Ihr wichtigster Job wäre deshalb, sich um die Nachfolge zu kümmern. Doch ein Erbe oder eine Erbin mit merkelschen Pufferqualitäten ist nicht in Sicht.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 22.09.2017, 18:09 Uhr

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