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Pegida sagt Montagsdemo wegen Morddrohung ab

Die Terrormiliz IS hat Berichten zufolge Morddrohungen gegen das Antiislam-Bündnis Pegida ausgesprochen – konkret gegen Organisator Lutz Bachmann.

Die Montagsdemonstration vom 19. Januar 2015 findet nicht statt: Pegida-Anhänger in Dresden.
Die Montagsdemonstration vom 19. Januar 2015 findet nicht statt: Pegida-Anhänger in Dresden.
AFP
Im Visier des IS? Pegida-Organisator Lutz Bachmann.
Im Visier des IS? Pegida-Organisator Lutz Bachmann.
AFP
Der Erfolg von Pegida hat zu Gegendemonstrationen geführt, wie zum Beispiel am Montagabend in Dresden.
Der Erfolg von Pegida hat zu Gegendemonstrationen geführt, wie zum Beispiel am Montagabend in Dresden.
AFP
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Aus Sorge vor einem Anschlag auf die Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung darf es in Dresden gar keine Demonstrationen geben. Die Polizei untersagte wegen einer «konkreten Gefahr» alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel in der sächsischen Landeshauptstadt. Die Pegida-Gruppe sagte ihrerseits die Kundgebung ab. Die Drohungen richten sich demnach gegen einen Pegida-Organisator.

«Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus», erklärte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll. Es lägen Erkenntnisse vor, dass Attentäter dazu aufgerufen worden seien, sich unter die Protestierenden zu mischen, «um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen», heisst es in einer Verfügung der Polizeidirektion.

Die Behörde beruft sich dabei auf Informationen des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen. Nach Informationen von Bild.de richten sich die Drohungen gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann. Ein Polizeisprecher wollte sich dazu nicht äussern.

Konkrete Mordrohung des IS

Der Aufruf ähnele einem über Twitter verbreiteten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstrationen als «Feindin des Islam» bezeichnet würden, heisst es in der Polizei-Verfügung weiter. Angaben zum konkreten Vorgehen gibt es demnach nicht. Den Sicherheitsbehörden lägen auch keine Hinweise auf potenzielle Täter vor. Daher seien andere Massnahmen als das Verbot aller Versammlungn «ungeeignet», die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Pegida sagte zugleich selbst ihre Demonstration aus Sicherheitsgründen ab. Es gebe eine «konkrete Morddrohung» der Jihadistenbewegung IS gegen ein Mitglied des Organisationsteams, erklärte die Gruppe auf ihrer Facebook-Seite. Pegida kündigte für morgen eine Pressekonferenz an.

Keine konkreten Anschlagspläne

In Dresden gehen seit Wochen Montag für Montag tausende Pegida-Anhänger auf die Strasse. Am vergangenen Montag folgten in der sächsischen Landeshauptstadt 25'000 Menschen dem Aufruf der Bewegung. Nach Informationen des «Spiegel» sind bei deutschen Sicherheitsbehörden Hinweise auf mögliche Anschläge auf die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden eingegangen. Zudem hätten internationale Jihadisten mögliche Anschläge auf die Pegida-Demonstrationen diskutiert.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet einem Zeitungsbericht zufolge seit dem vergangenen Jahr deutschlandweit rund 100 Islamisten-Zellen. Es handele sich dabei um Gruppen und Netzwerke von jeweils zehn bis 80 Menschen, berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf Sicherheitskreise. Das Spektrum reiche von Gebetsgruppen über Online-Propagandisten bis hin zu Spendensammlern und heimgekehrten Syrien-Kämpfern. Konkrete Anschlagspläne seien bei diesen Gruppierungen bislang nicht bekannt geworden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte den Bericht nicht kommentieren.

AFP/wid

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