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Neuer Kapitän bei den Piraten

Auf dem Parteitag der Piraten in Deutschland wurde Bernd Schlömer zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Marina Weisband geht.

Die deutsche Piratenpartei hat Bernd Schlömer zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt.

Der 41-jährige Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium erhielt heute auf dem Parteitag in Neumünster mit 66,6 Prozent die meisten Stimmen der acht Kandidaten.

Schlömer löst den 28-jährigen Informatiker Sebastian Nerz ab, der die Partei ein Jahr lang geführt hatte. Nerz erhielt 56,2 Prozent. Die Berliner Piratin Julia Schramm kam in der Abstimmung nur auf 24,3 Prozent der Stimmen.

Weisband gegen Quotenregelung

Marina Weisband rief die Piraten zu einer verantwortungsvollen Politik auf. «Wir tragen im Moment eine riesige Verantwortung, weil wir wissen oder zumindest ahnen, dass die Gesellschaft sich grundlegend verändern wird», sagte sie unter dem Applaus der Teilnehmer.

Die 24-Jährige scheidet aus ihrem Spitzenamt aus, morgen soll ein Nachfolger gewählt werden. Weisband räumte gegenüber der Agentur AFP ein, dass die Partei für Frauen attraktiver werden müsse, damit auch mehr Frauen für Spitzenämter kandidieren könnten. Eine Quotenregelung mache aber in einer basisdemokratischen Partei keinen Sinn.

Zuvor hatte sich der Parteitag klar von Holocaust-Leugnern distanziert. Die Rechtsextremismus-Debatte überschattete zeitweise die Beratungen. Nachdem ein Mitglied am Rande der Versammlung vor Journalisten gesagt hatte, man könne über den Holocaust diskutieren, wurde der Parteitag unterbrochen.

Absage an Rechtsextremisten

Ohne sichtbare Gegenstimme verabschiedeten die etwa 1500 Teilnehmer dann eine Entschliessung mit der Formulierung: «Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei».

Die Debatte beeinflusste auch die geplante Wahl für den neuen Bundesvorstand. Als ein Bewerber sich vorstellte, der früher vom «Weltjudentum» gesprochen hatte, verliess ein grosser Teil der Versammlung unter Protest die Halle oder drehte dem Redner demonstrativ den Rücken zu.

Schlömer sagte nach seiner Wahl vor Journalisten zu rechtsextremen Äusserungen aus den eigenen Reihen, er sei überzeugt, «dass man diese Probleme nur in den Griff bekommt, wenn man viel spricht. Das geht nur über Gespräche, nicht über Gerichtsverfahren.»

sda/AFP/kle

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